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Venezuela Opposition nimmt Hürde für Referendum gegen Maduro

In Venezuela hat die Opposition eine wichtige Hürde für ein Referendum zur Amtsenthebung von Präsident Nicolas Maduro genommen. Ein Prozent der Wähler in allen 24 Bundesstaaten unterstützen einen entsprechenden Antrag.
02.08.2016 Update: 02.08.2016 - 03:27 Uhr
Auf Venezuelas Präsidenten Nicolas Maduro kommt möglicherweise ein Amtsenthebungsverfahren zu. Quelle: AFP
Venezuela

Auf Venezuelas Präsidenten Nicolas Maduro kommt möglicherweise ein Amtsenthebungsverfahren zu.

(Foto: AFP)

Caracas Die Opposition in Venezuela hat eine weitere Hürde in ihrem Streben nach einem Referendum zur Amtsenthebung von Präsident Nicolás Maduro genommen. Die Nationale Wahlkommission gab am Montag (Ortszeit) in Caracas bekannt, dass die Regierungsgegner die nötige Zahl von mindestens 200.000 Unterstützerunterschriften vorweisen konnten, um die nächste Etappe des langwierigen Enthebungsverfahrens zu starten.

Einen Termin für den Start der nächsten Stufe legte die Kommission noch nicht fest. Die Regelungen für das Amtsenthebungsverfahren sehen vor, dass die Initiatoren dann binnen drei Tagen vier Millionen Unterschriften von Unterstützern sammeln müssen, ehe ein Referendum über Maduros Amtsenthebung angesetzt wird.

Umfragen zufolge unterstützen derzeit mehr als 60 Prozent der Venezolaner die Amtsenthebung des sozialistischen Präsidenten, den die Opposition für die Wirtschaftskrise in dem Ölstaat verantwortlich macht.

Die Opposition hatte im Mai weit mehr als die für die aktuelle Etappe erforderlichen 200.000 Unterschriften eingereicht - nämlich 1,8 Millionen. Davon erkannte die Wahlkommission nun 1,3 Millionen an.

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    Maduros Anhänger versuchen, den Amtsenthebungsprozess zu verzögern. Sie reichten bislang mehr als 8000 Klagen gegen das Verfahren ein. Die Wahlkommission gab am Montag zudem bekannt, dass mehrere hundert der bislang geprüften Unterschriften nicht eindeutig zugeordnet werden konnten; die Staatsanwaltschaft sei eingeschaltet worden.

    Venezuela befindet sich seit dem Verfall des Ölpreises in einer massiven Wirtschaftskrise. Wegen der gravierenden Versorgungsengpässe gab es zuletzt immer wieder Unruhen und Plünderungen, bei Protesten wurden mehrere Menschen getötet. Die Opposition macht Maduro für die wirtschaftlichen Probleme verantwortlich.

    Maduros reguläre Amtszeit endet am 10. Januar 2019. Die Verfassung besagt, wenn der Präsident zwei Jahre oder weniger vor Ende des Mandats per Referendum abgewählt wird, übt der Vizepräsident das Amt bis zum Ende aus. Das wäre derzeit Aristóbulo Istúriz. Ein Sozialist würde durch einen Sozialisten ersetzt. Fände das Referendum vor dem 10. Januar 2017 statt, und Maduro würde abgewählt, müsste es innerhalb eines Monats Neuwahlen geben - nur so könnte es zum von der Opposition geplanten Machtwechsel kommen.

    • dpa
    • afp
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