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Venezuela UN fürchten Verbrechen gegen die Menschlichkeit

In Venezuela werden Regierungsgegner brutal und systematisch unterdrückt. Die UN fürchten nun, dass es in dem Land zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit gekommen sein könnte - der Menschenrechtsrat in Genf berät nun.
11.09.2017 Update: 11.09.2017 - 14:52 Uhr Kommentieren
„Meine Untersuchungen legen die Möglichkeit nahe, dass Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen worden sein könnten“, sagte der UN-Hochkommissar für Menschenrechte. Quelle: dpa
Said Raad al-Hussein

„Meine Untersuchungen legen die Möglichkeit nahe, dass Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen worden sein könnten“, sagte der UN-Hochkommissar für Menschenrechte.

(Foto: dpa)

Genf Bei der brutalen Unterdrückung von Regierungsgegnern in Venezuela sind nach Einschätzung des UN-Menschenrechtsbüros womöglich Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen worden. Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Said Raad al-Hussein, forderte zum Auftakt der Sitzung des Menschenrechtsrats am Montag in Genf eine internationale Untersuchung der Vorwürfe. Venezuelas Außenminister Jorge Arreaza wollte sich am Montag ebenfalls an die 47 für je drei Jahre gewählten Mitglieder des Rates richten.

„Meine Untersuchungen legen die Möglichkeit nahe, dass Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen worden sein könnten“, sagte Said. Er hatte dem Sicherheitsapparat der Regierung Maduro Ende August bereits Folter von Andersdenkenden vorgeworfen. Mindestens die Hälfte der 124 Todesfälle bei den Protesten zwischen April und Juli gehe auf das Konto der Sicherheitskräfte, berichtete sein Büro Ende August.

Venezuela ist Mitglied des Rates. Dem Gremium gehört auch der afrikanische Staat Burundi an, dessen Sicherheitskräften die UN bereits Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen haben. Said rief den Rat auf, über den Ausschluss von Mitgliedern nachzudenken, wenn sie schwere Menschenrechtsverletzungen begehen.

Zeid Ra'ad al-Hussein forderte am Montag vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf eine internationale Untersuchung. Er warf der Regierung in Caracas unter anderem grundlose Festnahmen, übermäßige Gewaltanwendung und die Misshandlung von Häftlingen bis zur faktischen Anwendung der Folter vor. Zeid warnte vor einer weiteren Eskalation der Spannungen. Venezuelas Außenminister Jorge Arreaza wies die Vorwürfe zurück. „Die Opposition in Venezuela ist zu dem Pfad der Rechtsstaatlichkeit und der Demokratie zurückkehrt“, sagt er.

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    Zeid hatte den venezolanischen Sicherheitskräften Ende August umfangreiche und offenbar gezielte Verletzungen der Menschenrechte von regierungskritischen Demonstranten vorgeworfen. Die Demokratie in dem lateinamerikanischen Land sei "gerade noch am Leben, wenn sie überhaupt noch lebt". Venezuela gehört zu den 47 Mitgliedern des UN-Menschenrechtsrates und wird dort unter anderem vom Iran und Kuba unterstützt. Das Opec-Mitglied steckt seit der Wahl 2015 in einer politischen Krise. Zuletzt hatte sich der Konflikt zwischen dem von der Opposition beherrschten Parlament und der neuen Verfassungsversammlung verschärft.

    • dpa
    • rtr
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