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Vereinte Nationen Einigung zu Syrien-Hilfe im UN-Sicherheitsrat offenbar möglich

China und Russland hatten mehrere Vorschläge mit ihrem Veto abgelehnt. Von einer Einigung sind knapp drei Millionen Menschen in Syrien abhängig.
11.07.2020 - 16:40 Uhr Kommentieren
Eine seit 2014 gültige Resolution war Ende Juni ausgelaufen, auf eine Verlängerung konnte sich das UN-Gremium nicht rechtzeitig einigen. Quelle: dpa
Sicherheitsrat stimmt über Syrien-Hilfe ab

Eine seit 2014 gültige Resolution war Ende Juni ausgelaufen, auf eine Verlängerung konnte sich das UN-Gremium nicht rechtzeitig einigen.

(Foto: dpa)

New York Im Ringen um eine Fortsetzung der humanitären Hilfe für Millionen Menschen in Syrien zeichnet sich im UN-Sicherheitsrat eine mögliche Einigung ab. Über einen neuen deutsch-belgischen Resolutionsentwurf, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, könnte nach Angaben aus Diplomatenkreisen noch am Samstagnachmittag New Yorker Zeit (Samstagabend MEZ) abgestimmt werden.

Der Text sieht die Offenhaltung von einem Grenzübergang aus der Türkei für Hilfslieferungen über einen Zeitraum von 12 Monaten vor und entspricht damit in einem Kernpunkt den Forderungen Russlands. Moskau hatte in den vergangenen Tagen mehrere deutsche Vorschläge mit zwei Grenzübergängen zusammen mit China durch Vetos verhindert.

Hintergrund ist eine seit 2014 bestehende UN-Resolution, die in der Nacht zu Samstag nach sechs Jahren ausgelaufen ist. Sie erlaubte es den Vereinten Nationen, wichtige Hilfsgüter über Grenzübergänge auch in Teile Syriens zu bringen, die nicht von der Regierung kontrolliert werden. Von den Gütern, die diese Punkte passieren, sind westlichen Angaben zufolge etwa 2,8 Millionen Menschen abhängig. Nach russischem Widerstand wurden die einst vier Übergänge Anfang des Jahres bereits auf zwei reduziert. Seitdem hat sich die Versorgungslage für einige Regionen Hilfsorganisationen zufolge deutlich verschlechtert.

Russland hatte in den schwierigen Verhandlungen der letzten Wochen eine stärkere Verhandlungsposition und machte deutlich, dass es auch ein Scheitern der Verlängerung der humanitären Hilfe in Kauf nehmen würde. Doch das wollte Deutschland auf jeden Fall vermeiden. Moskau, ein enger Verbündeter Syriens, verfolgt den Ansatz, den Mechanismus schrittweise auslaufen zu lassen. Die Einstellung oder Beschneidung der UN-gesteuerten Hilfe würde die Position von Machthaber Baschar al-Assad nach Einschätzung von Beobachtern stärken.

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    Diplomaten betonten, dass eine Annahme des neuen Vorschlags noch nicht gesichert sei. Die Resolution bräuchte neun Stimmen der 15 Sicherheitsratsmitglieder, ohne dass es ein Veto eines der ständigen fünf Mitglieder gibt.

    Mehr: US-Präsident Trump will den syrischen Machthaber Assad stürzen und hat neue Sanktionen verhängt. Sie verschärfen die Krise des Landes – und erschweren Flüchtlingen die Rückkehr.

    • dpa
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