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Meng Hongwei,

... war einige Wochen lang vermisst. Jetzt ist klar: Die chinesischen Behörden halten ihn fest. Sie werfen ihm Korruption und Disziplinlosigkeit vor.

(Foto: AFP)

Verhaftung von Meng Hongwei Das seltsame Schweigen von Interpol zur Festnahme des Chefs

Interpol bunkert sich nach der Verhaftung seines Präsidenten ein. „Wir antworten nicht“, heißt es lapidar. Dabei fördert der Fall Meng viele Ungereimtheiten zutage.
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Peking, ParisInterpol schweigt – und das seit Tagen. Die in Lyon ansässige internationale Polizeiorganisation Interpol weigert sich zum Fall ihres Präsidenten Meng Hongwei auf Medienanfragen zu antworten. Der Chinese war Ende September bei seinem Eintreffen in China verschwunden, der Fall war am Freitag bekannt geworden. Mittlerweile haben die Behörden des Landes zugegeben, dass er verhaftet wurde: Meng stehe „unter Aufsicht“ und werde wegen des Verdachts auf Korruption und Disziplinlosigkeit vernommen, hieß es auf einer Regierungs-Webseite.

Interpol hatte am Sonntagabend nur bekanntgegeben, die Organisation habe den Rücktritt des Präsidenten erhalten. Erstaunlicherweise weigert sich die Behörde, Fragen zum Fall Meng zu beantworten und Auskunft über die Authentizität des aus China eingetroffenen Schreibens zu geben. „Schicken Sie uns Ihre Fragen per Mail“, sagte ein Interpol-Mitarbeiter, der seinen Namen nicht nennen wollte und sich „Pietr“ nannte, dem Handelsblatt.

Den Hinweis, dass seit Freitag auch keine per Mail gestellten Fragen beantwortet werden, bügelte er mit dem Satz ab: „Wir antworten nicht, lesen Sie unsere Pressemitteilungen.“ Dann folgte ein Hinweis, der in einer Demokratie ungewöhnlich ist: „Sie haben aber die Freiheit, Fragen zu stellen.“

Die verhallen allerdings ohne jedes Echo – so auch die, ob eine nicht verifizierbare Rücktrittserklärung des Präsidenten von einer internationalen Organisation mit Sitz in Frankreich überhaupt akzeptiert werden darf.

Das Verhalten der Organisation mit 192 Mitgliedstaaten ist fast so geheimnistuerisch wie das der chinesischen Behörden. Da diese den 2016 gewählten Interpol-Chef festgesetzt haben, ist keinesfalls sicher, dass sein Rücktrittsschreiben authentisch ist. Chinas früherer Vizeminister für innere Sicherheit kann es unter Zwang abgefasst haben, oder es stammt aus der Feder eines Beamten.

Dennoch exekutierte Interpol sofort das Protokoll im Falles eines Rücktritts und gab bekannt, Vizepräsident Kim Jong Yang aus Südkorea werde vorübergehend die Präsidentschaft übernehmen. Ein neuer Präsident werde Ende November gewählt.

Ein Journalist zeigt die letzte Konversation Mengs mit seiner Frau: Ich melde mich, schreibt er darin und sendet ein Messer-Symbol hinterher. Das hat die Ehefrau beunruhigt – wohl zurecht. Quelle: AFP
Letzte Nachricht an seine Frau

Ein Journalist zeigt die letzte Konversation Mengs mit seiner Frau: Ich melde mich, schreibt er darin und sendet ein Messer-Symbol hinterher. Das hat die Ehefrau beunruhigt – wohl zurecht.

(Foto: AFP)

Im März hatte der Nationale Volkskongress Chinas die sogenannte Nationale Aufsichtskommission neu gegründet, die direkt dem Zentralkomitee der kommunistischen Partei Chinas untersteht. Sie kann Staatsbedienstete verhören und verhaften sowie Bankkonten und andere Vermögenswerte beschlagnahmen. Für ein Verfahren, das unabhängig vom Obersten Gericht oder der Generalstaatsanwaltschaft eingeleitet werden kann, reicht neben einem Korruptionsverdacht auch eine schlechte Umsetzung politischer Vorgaben. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International kritisierte die Methoden als „eine Form der willkürlichen Inhaftierung“, mit der China Menschenrechte verletzen könne.

Am Montag verfasste das chinesische Ministerium für öffentliche Sicherheit, dessen Vizeminister Meng selber war, eine Pressemitteilung, in der dem hohen Funktionär der Kommunistischen Partei aktive und passive Korruption sowie der Bruch von Gesetzen vorgeworfen werden. Die gegen Meng ergriffenen Maßnahmen seien „angemessen und weise“, heißt es.

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