Verhandlungen drohen zu scheitern USA eilen Türkei bei EU-Beitritt zu Hilfe

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Zypern lehnte eine Änderung des von den 24 EU-Staaten vorgeschlagenen Verhandlungsdokuments ab. Nikosia sei nicht bereit, Abstriche bei dem Passus zu machen, in dem Ankara aufgerufen wird, unter anderem den Beitritt Zyperns zu anderen internationalen Organisationen wie der Nato nicht mehr zu blockieren. Der zyprische Regierungssprecher Kypros Chryssostomidis entgegnete: „Wenn Sie auch nur ein Wort des Rahmentextes ändern, dann werden Sie ein neues Österreich haben.“

Der britische Außenminister Jack Straw, derzeit EU-Ratspräsident, hatte in einer Verhandlungspause gesagt: „Wir sind in einem schwierigen Stadium der Verhandlungen und ich kann nicht sagen, welches Ergebnis herauskommt.“ Sollte es eine Einigung geben, so könnte der türkische Außenminister Abdullah Gül nach Prüfung des EU- Papiers zur Eröffnung der Beitrittsverhandlungen reisen. Angesichts einer Flugzeit von etwa dreieinhalb Stunden zwischen Ankara und Luxemburg wurde am Montag von Diplomaten spekuliert, die Verhandlungen könnten möglicherweise erst am Dienstag beginnen.

Ein türkischer Regierungssprecher sagte am Montag in Ankara, die Türkei habe alle beim EU-Krisentreffen in Luxemburg gemachten Änderungsvorschläge abgelehnt. Auch Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan bekräftigte, die Türkei werde ihre Forderung nach Verhandlungen mit dem Ziel eines EU-Beitritts nicht aufgeben. „Wir werden unsere von nationalen Interessen geleitete Haltung beibehalten“, sagte Erdogan in einer vom Fernsehen übertragenen Rede. Die Europäische Union habe die Türkei „mindestens eben so nötig“ wie die Türkei die EU. Erdogan appellierte an die EU-Außenminister in Luxemburg, für „Frieden und Stabilität in der Welt“ gesunden Menschenverstand walten zu lassen.

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