Verteidigung Spanien steigt in deutsch-französisches Projekt für Kampfflugzeug ein

Die Verteidigungsminister von Deutschland, Frankreich sowie Spaniens Staatssekretär im Verteidigungsministerium stellen sich nach Beratungen über ein neues europäisches Luftkampfsystem den Fragen der Journalisten.
Paris, Madrid Europas Verteidigung ist am Donnerstag wieder ein Stück konkreter geworden. Bei einem großen Rüstungsprojekt und bei der Abstimmung von Auslandseinsätzen sind die Partner Deutschland, Frankreich und Spanien ein Stück vorangekommen. Die Ministerinnen Annegret Kramp-Karrenbauer, Florence Parly aus Frankreich und Staatssekretär Angel Olivares unterzeichneten drei Verträge über die Aufnahme Spaniens in das Projekt eines neuen europäischen Luftkampfsystems (FCAS) und die erste Studie für den Bau von Demonstratoren.
Kramp-Karrenbauer und Parly sprachen außerdem über die Bedrohung Europas durch Al-Qaida- und IS-Terroristen in den Sahel-Ländern Mali, Niger und Burkina Faso. „Es werden große militärische und politische Anstrengungen notwendig sein, um diese Länder zu stabilisieren, das wollen wir europäisch koordinieren“ sagte die deutsche Ministerin nach dem Treffen in Paris.
Die Bundeswehr ist derzeit im Rahmen der EU-Ausbildungsmission EUTM mit 147 Soldaten in Mali sowie bei der UN-Ausbildungsmission Minusma mit 905 Soldaten in Mali und Niger vertreten. Das Mandat für beide Einsätze läuft am 31. Mai ab und soll dann in veränderter Form erneuert werden.
Kramp-Karrenbauer sagte in Paris: „Unser Schwerpunkt wird beim Aufbau von Fähigkeiten und bei der Ausbildung bleiben, aber ich kann mir vorstellen, dass wir das robuster tun, wie zum Beispiel bei der Nato-Mission in Afghanistan.“ Dort bildet die Bundeswehr nicht nur aus, sondern begleitet afghanische Soldaten auch im Kampf.
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Welche Aufgaben die Bundeswehr künftig genau übernehmen soll, werde derzeit innerhalb der Koalition und auch mit den europäischen und internationalen Partnern abgestimmt, die im Sahel mit eigenen Soldaten vertreten sind, sagte AKK. Frankreich hat mit der Operation „Barkhane“ 4 500 Soldaten nach Mali geschickt, die nun noch einmal um 600 aufgestockt werden.
Die Sicherheitslage in Niger und Mali hat sich in den vergangenen Monaten deutlich verschlechtert. Die Terroristen haben bei Angriffen auf nigrische und malische Stützpunkte Hunderte Soldaten getötet. Gleichzeitig schüren sie ethnische Konflikte. Die Bevölkerung bekommt so den Eindruck, dass die Präsenz der ausländischen Streitkräfte ihre Sicherheit nicht verbessert.
Auch kommt die wirtschaftliche Entwicklung nicht voran, weil staatliche Strukturen teilweise nicht mehr präsent sind und Korruption grassiert. Die Bundesregierung will deshalb Entwicklungspolitik, die Festigung der staatlichen Institutionen und militärische Aufgaben kombinieren.
Kritik am Indra-Konzern
Beim FCAS haben Deutschland und Frankreich jeweils 75 Millionen Euro für die Studie für den Bau von Demonstratoren des Flugzeugs, der Drohnen und des Kampfsystems (Phase 1A) bereitgestellt. Donnerstag wurden die Verträge mit der Industrie unterschrieben, die Arbeiten sollen in 18 Monaten abgeschlossen sein. Dann folgt Phase 1B, der Bau der Demonstratoren, bei dem es um Milliarden Euro gehen wird.
Spanien hat sich um Donnerstag verpflichtet, für die schon abgeschlossenen Arbeiten 20 Millionen Euro beizusteuern und für die Phase 1A bis Juni 50 Millionen Euro. „An den späteren Arbeiten werden wir uns mit einem Anteil von einem Drittel beteiligen“, sagte Olivares.
Vor allem Airbus kritisiert die Wahl von Indra als nationalem Koordinator auf spanischer Seite: Das Unternehmen habe keine ausreichende Kompetenz. Die Regierung hofft dagegen dank Indra auf maximale Rückflüsse an die spanische Industrie. Konzernchef Fernando Abril-Martorell sagte am Mittwoch in Madrid, jede andere Option als Indra berge das Risiko, „die spanische Industrie auf Aufgaben mit geringerer Wertschöpfung zu verlegen“. „Spanien schließt sich diesem Projekt gleichberechtigt mit Frankreich und Deutschland an“, sagte Verteidigungsministerin Margarita Robles vergangenen Freitag. Dadurch erhalte das Land eine sichtbare Führungsrolle in der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
Verantwortung für „System der Systeme“ umstritten
Indra ist ein spanisches Technologie- und Beratungsunternehmen mit 47.000 Mitarbeitern in 140 Ländern, davon 6.000 im Verteidigungssektor. Auf Anfrage erklärte der Konzern, er sei „weltweit führend auf dem Gebiet der verteidigungstechnischen Systeme, was in einem Projekt wie dem FCAS, das als ‚ein System von Systemen‘ definiert ist, an Bedeutung gewinnt“.
Der Konzern nimmt derzeit an neun EDIDP-Konsortien (European Defence Industrial Development Programme) teil und fungiert als Koordinator in drei der fünf von Spanien geführten Konsortien, unter anderem im Pesco-Programm für strategische Führung. Zudem ist Indra der zweite Lieferant von elektronischen Systemen für den Eurofighter.
Neben Indra hat Madrid fünf weitere spanische Unternehmen für das Projekt ausgesucht: Airbus, Industria de Turbo Propulsores (ITP), das Gasturbinen für die Luftfahrt herstellt und unter anderem an den Motoren des Eurofighters arbeitet, das Luft- und Raumfahrtunternehmen Grupo Tecnològico e Industrial (GMV), den Maschinenbau- und Technologiekonzern Sener sowie den Hard- und Softwarehersteller Tecnobit.
Umstritten ist außerdem, wer die Integration der verschiedenen Elemente, darunter auch Satelliten und Schiffe, zu einem „System der Systeme“ verantwortet. Bislang hieß es in Paris und Berlin, Dassault leite die Entwicklung des Flugzeugs, Airbus habe beim „System of Systems“ die Führung, die französische Thales sei Partner.
Nun aber macht Indra eigene Ambitionen geltend. „Indra wird das System entwickeln, das dieses Management ermöglicht und das in einem Combat-Cloud-Modus arbeiten kann“, heißt es in Madrid. Das beinhalte die gesamte Entwicklung, die die Verwaltung der verschiedenen Systeme ermöglicht, die aus den einzelnen technologischen Säulen des Projekts bestehen.
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