Verteidigungsbündnis USA wollen angeblich Zahlungen an die Nato kürzen

Die Vereinigten Staaten stellen einem Medienbericht zufolge den Verteilschlüssel bei direkten Zahlungen an das Verteidigungsbündnis zur Debatte.
Update: 06.09.2018 - 23:18 Uhr Kommentieren
Der US-Präsident hatte bereits mehrfach die aus seiner Sicht ungerechte Verteilung der Geldbeiträge an die Nato kritisiert. Quelle: dpa
Donald Trump

Der US-Präsident hatte bereits mehrfach die aus seiner Sicht ungerechte Verteilung der Geldbeiträge an die Nato kritisiert.

(Foto: dpa)

Brüssel, Düsseldorf, New YorkDie US-Regierung will einem Medienbericht zufolge ihre direkten Zahlungen an die Nato kürzen. US-Vertreter hätten in Nato-Gremien einen entsprechenden Vorstoß angekündigt, berichten „Stuttgarter Zeitung“ und „Stuttgarter Nachrichten“ unter Berufung auf einen Nato-Diplomaten.

„Im Zuge der Debatte über die Lastenteilung haben US-Vertreter deutlich gemacht, dass auch über die direkten Beiträge des Landes an die Nato zu reden sei“, sagte der Diplomat den Zeitungen. Zu rechnen sei mit dem Vorstoß im Herbst.

Nato-Vertreter wollten den Bericht auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur nicht bestätigen. US-Präsident Donald Trump hatte die Verbündeten zuletzt immer wieder gedrängt, rasch mehr für Verteidigung auszugeben und das Nato-Ziel von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zu erfüllen.

Zur Debatte stellen die USA dem Bericht zufolge den Verteilschlüssel bei den direkten Zahlungen an die Nato – für laufende Kosten wie den Unterhalt des Nato-Hauptquartiers, die Löhne der Nato-Bediensteten oder Computer. In diesem Jahr liegt das gemeinsame Budget bei rund 2,3 Milliarden Euro, die Beiträge sind an das Bruttonationaleinkommen der einzelnen Länder gekoppelt.

Was würde das für Deutschland bedeuten, sollten sich die Amerikaner mit ihren angeblichen Plänen durchsetzen? Dann „würde Deutschland die höchsten Beiträge von allen leisten“, zitiert die „Stuttgarter Zeitung“ Nato-Kreise.

Die USA zahlen rund 22,1 Prozent des Gesamtbudgets, Deutschland kommt für 14,7 Prozent der laufenden Kosten auf. Der amerikanische Beitrag ist bereits gedeckelt. Wäre er, wie alle anderen, an das Bruttonationaleinkommen gekoppelt, läge der Beitrag deutlich höher. In den kommenden Wochen stehen Verhandlungen über den nächsten Nato-Haushalt an.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will den jährlichen Etat für die Bundeswehr bis 2023 auf 60 Milliarden Euro anheben und damit auch die Anforderungen der Nato befriedigen, mehr Ausgaben für die Bündnis- und Landesverteidigung bereitzustellen. Das käme auch Trump entgegen, der schon sei längerem fordert, dass Deutschland, neben anderen europäischen Staaten, zwei Prozent seiner Wirtschaftsleistung für Verteidigung ausgibt.

Im Herbst will die Nato ihr bis dahin wohl größtes Manöver seit dem Kalten Krieg absolvieren. Vom 25. Oktober bis 7. November sollen in Norwegen mehr als 40.000 Soldaten aus etwa 30 Nato- und Partnerstaaten gemeinsam trainieren.

Zuvor wird Russland seine wiedererstarkte Militärmacht präsentieren. Bei der Übung „Wostok“ („Osten“) 2018, dem größten Manöver seit sowjetischen Zeiten 1981, sollen kommende Woche 300.000 Soldaten, 36.000 Panzer, mehr als 1000 Flugzeuge, Hubschrauber und Drohnen sowie 80 Marineschiffe zum Einsatz kommen.

Mit Agenturmaterial.

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