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Video-App Tiktok kündigt Klage gegen Erlass von US-Präsident Trump an

Der Video-Dienst wehrt sich gegen einen Zwangsverkauf seines US-Geschäfts. Kommende Woche will Tiktok Klage einreichen. Eine konstruktive Lösung sei nicht möglich gewesen.
22.08.2020 Update: 23.08.2020 - 00:38 Uhr Kommentieren
Der Video-Dienst will sich gerichtlich mit Donald Trump anlegen. Quelle: dpa
Tiktok

Der Video-Dienst will sich gerichtlich mit Donald Trump anlegen.

(Foto: dpa)

New York, Washington Die Betreiber der Video-App Tiktok haben eine Klage gegen den Erlass von US-Präsident Donald Trump angekündigt, die den chinesischen Eigentümer der App zu einem raschen Verkauf des US-Geschäfts zwingen würde. Das Unternehmen werde die Klage voraussichtlich in der kommenden Woche einreichen, erklärte Tiktok am Samstag (Ortszeit). Die Regierung „hat nicht auf Fakten geachtet und versucht, sich in die Verhandlungen privater Unternehmen einzumischen“, hieß es in einer Stellungnahme. Daher sei es trotz anhaltender Bemühungen nicht möglich gewesen, gemeinsam eine konstruktive Lösung zu finden.

Trump hatte Anfang August wegen Sicherheitsbedenken Transaktionen mit zwei der größten in den USA tätigen IT-Konzerne Chinas verboten und damit eine neue Front im Handelsstreit mit der Volksrepublik eröffnet. Betroffen sind ByteDance und der Wechat-Betreiber Tencent. An den Börsen weltweit löste dies Sorgen vor einem IT-Krieg aus.

Mitte August wies Trump ByteDance dann an, sich vom Betrieb von Tiktok in den USA innerhalb von 90 Tagen zurückzuziehen. ByteDance ist dazu inzwischen im Gespräch mit potentiellen Käufern wie Microsoft und Oracle.

Tiktok teilte zunächst keine weiteren Einzelheiten zu der geplanten Klage mit. Denkbar wäre aber, dass sich das Unternehmen um eine einstweilige Verfügung bemühen wird, um die von der US-Regierung gesetzten Fristen erstmal auszuhebeln. Im Erfolgsfall bliebe dem Unternehmen dann mehr Zeit, sich in besserer Verhandlungsposition um einen Verkauf des US-Geschäfts zu bemühen.

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    Trump bezeichnete Tiktok als erhebliche Bedrohung, da die App Daten von US-Nutzern sammele und China darauf Zugriff habe. Tiktok erklärte, weder Nutzerdaten mit der Regierung in Peking geteilt noch Inhalte zensiert zu haben.

    Tiktok verzeichnet rasantes Wachstum und gilt schon länger als angesagteste große Plattform bei jüngeren Leuten. Die internationale Videoplattform hat hunderte Millionen Nutzer weltweit. Sie können dort eigene Clips hochladen oder Videos von anderen ansehen. Das soziale Netzwerk Facebook versucht, mit dem Kurzvideo-Format Reels bei seiner Fotoplattform Instagram mitzuhalten.

    Mehr: Chinesische Tech-Konzerne sind das neue Feindbild von Donald Trump. Im Wahlkampf will er ihnen das Leben in den Vereinigten Staaten schwer machen.

    • rtr
    • dpa
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