Vierer-Gipfel einig 130-Milliarden-Spritze für mehr Wachstum

Bei ihrem Treffen haben sich Kanzlerin Merkel und ihre Amtskollegen aus Frankreich, Spanien und Italien auf ein 130-Milliarden Euro schweres Wachstumspaket geeinigt. Frankreichs Präsident Hollande will jedoch noch mehr.
91 Kommentare
Italiens Premierminister Minister Monti (rechts) mit Spaniens Premierminister Rajoy, Frankreichs Präsident Hollande und Kanzlerin Merkel. Quelle: dpa

Italiens Premierminister Minister Monti (rechts) mit Spaniens Premierminister Rajoy, Frankreichs Präsident Hollande und Kanzlerin Merkel.

(Foto: dpa)

Rom/BerlinDie vier stärksten Volkswirtschaften der Eurozone wollen mit einem 130-Milliarden-Euro-Paket für mehr Wachstum und Beschäftigung in Europa sorgen. Darauf verständigten sich Italiens Regierungschef Mario Monti, Kanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Staatspräsident François Hollande und Spaniens Regierungschef Mariano Rajoy am Freitag in Rom. „Wir sind uns einig, das Wachstum muss angekurbelt werden“, sagte Monti. Das Paket entspreche einem Prozent der europäischen Wirtschaftsleistung. Mit der Summe sind aber keine neuen staatlichen Mittel gemeint, sondern vor allem die Aktivierung privaten Kapitals und eine Umstrukturierung des bestehenden EU-Haushalts.

Zugleich will sich das Quartett auf dem EU-Gipfel nächste Woche gemeinsam für eine Finanztransaktionssteuer einsetzen. „Die Lehre aus der Krise ist nicht weniger Europa, sondern mehr Europa“, sagte Kanzlerin Merkel. Hollande betonte, notwendig sei ein „starke Botschaft des Wachstums“. Rajoy sagte: „Wir wollen mehr Europa.“ Dazu gehörten eine politische und eine Wirtschaftsunion genauso wie eine Banken- und eine Fiskalunion.

Merkel sprach sich strikt gegen die Forderung der IWF-Chefin Christine Lagarde nach direkten Bankenhilfen aus den Euro-Rettungsfonds aus. In den Verträgen für den EFSF und den künftigen dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM sei festgelegt, dass die Staaten untereinander die Partner seien, sagte die Kanzlerin mit Blick auf die spanische Bankenkrise. „Es ist also nicht so, dass ich keine Lust habe, sondern die Verträge sind so gemacht.“

Nach den Worten der Kanzlerin sind sich die Länder einig, gemeinsam für eine Finanztransaktionssteuer zu kämpfen. Damit wächst die Chance, dass eine solche Steuer im Wege der verstärkten Zusammenarbeit zumindest in einem kleineren Kreis von EU-Ländern eingeführt wird. Die Menschen in der EU hätten nach wie vor den Eindruck, die Eurokrise sei mit der internationalen Finanzkrise gekommen. „Und die Finanzmärkte sind noch nicht hinreichend beteiligt.“

Hollande sprach sich erneut für Eurobonds aus, die Deutschland strikt ablehnt. Diese seien ein nützliches Instrument, an dem weiter gearbeitet werden müsse, erklärte der französische Präsident. Das Treffen sei nützlich gewesen, um dieses Ziel zu erreichen.

Die vier Länder seien sich auch einig, dass für die Vision der Wirtschafts- und Währungsunion einschließlich einer Bankenunion ein Fahrplan nötig sei. Zudem sollten in vollem Umfang alle bestehenden Mechanismen genutzt werden, um Märkte zu stabilisieren und gegen die Spekulationen zu kämpfen, sagte Hollande. „Der EU-Rat kann eine wichtige Etappe sein für Europa.“

Umstritten ist unter den vier Ländern, Hilfen aus den Rettungsfonds EFSF und ESM ohne Auflagen zu vergeben. Differenzen gibt es über die Pläne für eine Bankenunion. Merkel hatte mehrfach bekräftigt, dass eine mögliche gemeinsame Bankenaufsicht bei der Europäischen Zentralbank (EZB) angesiedelt sein könnte. Bei der angestrebten Einlagensicherung gehe es nicht um gemeinsame Haftung, sondern um einheitliche Richtlinien. In Berlin wird stets betont, es gehe nicht um Vergemeinschaftung.

Die wichtigsten Neuigkeiten jeden Morgen in Ihrem Posteingang.
  • dapd
  • dpa
Startseite

Mehr zu: Vierer-Gipfel einig - 130-Milliarden-Spritze für mehr Wachstum

91 Kommentare zu "Vierer-Gipfel einig: 130-Milliarden-Spritze für mehr Wachstum"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

  • Fiskal- und politische Union sind Hirngespinste, die NIE funktionieren werden. ESM ist nur eine Ponzi-Finanzpyramide. Man nimmt gutes Geld z. B. deutscher Steuerzahler, um schlechte Schulden zu refinanzieren. Und später trägt der deutsche Steuerzahler die Verluste. Ha ha ha. An einer richtigen RESTRUKTURIERUNG und einem richtigen INSOLVENZPLAN ist doch niemand interessiert. Bankenlobby und Politikerparasiten wollen das nicht. Denn das würde ihre Interessen gefährden. Also, was macht man. Man implementiert eine ineffektive Struktur auf Kosten deutscher Steuerzahler!!! Schaut mal auf die Deutsche Bank 2,6% Eigenkapital und Verbindlichkeiten fast höher als die von Italien. Aber Ackermann konnte es halt gut mit der Mutti. RICHTIGE RESTRUKTURIERUNG JETZT bevor gutes Geld deutscher Steuerzahler dem schlechten nachgeworfen wird. Banken in die Verlustrealisierung beteiligen!!! Falls sie zerbrechen, soll der Staat kurzfristig wie in den 30er Jahren die Finanzierungsfunktion übernehmen. Heutige Banken finanzieren die Wirtschaft sowieso kaum. Von 1 Billion, die an Banken verteilt wurde, kam kaum etwas in der Wirtschaft an!!!

  • Im September hat man über den EFSF abgestimmt. Damals erschienen die Bürgschaften sehr hoch. Nun, noch kein Jahr später hat man nicht nur den EFSF, sondern will den nun parallel mit dem ESM laufen lassen, da man mit der Zahlerei nicht mehr hinkommt. Gelder aus dem ESM werden bereits zugeteilt, bevor die Abstimmung drüber stattgefunden hat. Somit kann man grosse Zweifel an der Entscheidungsfindung im Bundestag und Bundesrat haben.
    Die Schuldenspirale wird jedoch immer grösser. Die wirtschaftlichen Probleme der Länder werden nicht gelöst, sondern vergrössert. Man glaubt, dass man mit mehr Schulden machen das Vertrauen von Investoren gewinnt! Ganz sicher!

    Ich wünsche der Merkel und der ganzen CDU/CSU so eine Wahlschlappe nächstes Jahr, dass es sich gewaschen hat. Ich werde auf jeden Fall nächstes Jahr keine Kosten und Mühen sparen, um wählen zu gehen, aber nicht die etablierten Parteien. Bis jetzt hatte ich immer noch einen Funken Hoffnung, dass Merkel zur Einsicht kommen wird. Tut sie nicht. Europa ist ihr Ziel. Wie es den eigenen Leuten geht ist der doch total egal. Und da kann sie sich noch so anbiedern beim Fussball.

  • Wachstum? Drei der vier brauchen Europa und den Euro um ihren Staat zu finanzieren, die vierte zahlt das und träumt weiter von einem vereinigten Europa!

  • Teil 3: Ich fordere HB auf, die Farbe zu bekennen. Lasst euch doch nicht von Bankenlobby und Polith..ren beindrucken!!! Macht die Restrukturierung direkt ohne das deutsche Volk mit ESM und Transfers zu belasten. Es geht anders wie Brady Plan in der Vergangenheit zeigte. Und es ist besser, dass Deutschland lieber mal ihre Banken restrukturiert und ggf. verstaatlicht KURZFRISTIG. Heutzutage können Banken Positionen die z. B. Marktwert von 30% haben, diese mit 100% bewerten. BESCHISS! Wie gesagt Deutsche Bank hat eine Eigenkapitalquote von 2,6%!!! Glaubt bloss nicht an Basel 2,3 und Tier1-Ratio etc. Diese Konzepte verwenden ein krankes Risikogewichtungskonzept (das noch vor kurzem griechische Anleihen mit 0% quantifiziert hat). Nochmals wenn die Parasitenbanken bankrott gehen, sind unsere Einlagen durch den Bund versichert. Die kranke Bankenpyramide wird früher oder später zusammenbrechen. Sie soll es jetzt tun und nachdem man die BalanceSheets gesäubert hat, und Länderfinanzen RICHTIG UMSTRUKTURIERT hat, kann man das Wachstumreset machen. TUT ES JETZT!!! Derjenige, der den Ländern Gelder gegeben hat, muss die Verluste realisieren. Nicht der deutsche STEUERZAHLER, der jetzt gutes Geld verleiht, um den Banken schlechte Schulden auszuzahlen!!! Und später verliert der STEUERZAHLER dieses gute Geld. Ich fordere HB auf, den Massen diesen BETRUG vor Augen zu führen

  • Teil 2: aber stattdessen brechen lieber die Politiker die Verfassung mit ESM und lassen die Länder über ESM Schulden machen. Wie krank ist es. Schuldenkrise mit mehr Schulden zu lösen. Es ist nur dafür da Bankenchefs zu retten. Die Banken wollen die Verluste nicht realisieren. Der blöde deutsche Steuerzahler soll mal ruhig die Altschulden refinanzieren und für spätere Verluste geradestehen. Ich kann verstehen, dass breite Massen, den Betrug nicht merken aber ich fordere HB auf die Stellung zu beziehen. Weshalb betrügt man das deutsche Volk und lässt das Volk für die Fehlinvestitionen der Banken indirekt bezahlen. Sie, HB, sind in der Verpflichtung. Und kommen Sie mir bitte nicht mit Lehman-Ausrede. Das Bankensystem ist mE defacto Pleite und funktioniert nicht. Banken kurzfristig verstaatlichen und vom Staat aus Kredite geben würde das ganze System gesünder machen (wie in 30 Jahren). So verschenkt man den Banken 1 Billion (Anfang des Jahres) und fast nichts kommt in der Wirtschaft an. Bankenlobbyisten sind die Besten. Um die Verluste nicht zu realisieren haben sie Politiker "überzeugt" (bestochen?) diesen Irrweg über ESM und mE Verfassungsbruch und Volksbetrug zu gehen. Sie werden die Verluste nicht realisieren. Der deutsche Steuerzahler wird es tun. Und das Gelaber mit Lehman ist was für Dummköpfe. Aber es funktioniert wunderbar!!! Weshalb werden Schulden an Länder vor der wirklichen Restrukturierung vergeben. Dem schlechten Geld wird das gute Geld des Steuerzahlers hinterhergeworfen. Es ist offensichtlich, dass Politiker die Interessen des Volkes ausverkaufen und Banken ihre Haut retten, aber wieso klärt Handelsblatt nicht auf? Sind Sie zu doof, um den Betrug nicht zu merken und breite Massen aufzuklären??? Werden Sie von den Polithu..en unter Druck gesetzt??

  • Wie krank ist es Schuldenkrise mit noch mehr Schulden zu lösen? Wir haben eine Schuldenkrise und diese löst man wie man eine Privatinsolvenz oder Unternehmensinsolvenz löst. Aber das würde der Bankenlobby nicht passen. Deshalb bückt sich Angela und andere Politikerparasiten dem Druck der Lobbyisten. Die Politiker brechen lieber die Verfassung mit ESM als Schuldenkrise richtig anzugehen. Bravo, Bankenlobby, sie haben allen so viel Angst gemacht und so viele Politiker überzeugt (geschmiert?), dass man die Krise auf diese kranke Art und Weise angeht. Die Bankenlobby reicht bis Mutti unter den Hosenanzug. Toll wie die das machen. Würde man die Sache richtig angehen, müsste man sich die Bilanzen der Banken anschauen und faire Bewertung durchführen und auch deutsche Banken zwingen Kapital aufzunehmen. Deutsche Bank (sog. "stabile" Bank) hat eine Eigenkapitalquote von 2,6% bei Verbindlichkeiten, die so hoch sind wie die Schulden von Italien. Man sollte die Banken für Ihr verfehlen zahlen lassen. Diese Banken haben den Ländern Kredite gegeben und deshalb müssen Verluste dort realisiert werden. Und die Merkel sollte lieber das gute Geld verwenden um unsere Einlagen zu sichern. D. h. Unsere Einlagen werden versichert aber die Banken soll man ruhig mal bankrott gehen lassen. Der Staat soll vorrübergehen die Wirtschaft u.U. direkt finanzieren. Und durch eine kurzfristige Verstaatlichung würde das System gesünder. Was passiert jetzt. EZB gibt Banken 1 Billion EUR und in der Wirtschaft kommt nichts an!!! Skandal. Auf solche Banken kann man ruhig verzichten. Lasst die verstaatlichen. Selbst eine stabile Bank wie Deutsche Bank ist mE bankrott. Nur durch lasche Buchhaltungsregeln werden die Banken am Leben erhalten. Wir sollten uns wegen der Einlagesicherung keine Sorgen machen, wenn die Finanzparasiten bankrott gehen. Der Staat springt für die Einlagen ein. Deshalb bloss nicht das Geld in andere Länder transferieren. Lieber soll die Politik Rückstellungen für uns bilden als unser.

  • Ich fordere Handelsblatt und andere Zeitungen auf öffentlich ESM und dessen Verhältnis zur Lösung der Schuldenkrise zu hinterfragen. Es wird so getan als wäre ESM notwendig für die Lösung der Schuldenkrise. Es ist NICHT! ESM ist der ineffektivste und der schlechtmöglichste Ansatz für den deutschen Steuerzahler und gesunden Menschenverstand aber der beste für Parasitenpolitiker und Bankenlobby. Schlechte Schulden der Banken und Staaten durch gutes Geld deutscher Steuerzahler zu refinanzieren und den dummen deutschen Steuerzahler diese Verluste später realisieren lassen, das ist inakzeptabel. ESM ist wie eine Augenoperation durch den Hintern. Extrem komplizierte und ineffektive Lösung für ein Problem, die uns benachteiligt und die Banken und Parasitenpolitiker extrem begünstigt

  • Die Lehman-Pleite hat nur deshalb so viel Schaden angerichtet, weil das Vertrauen der Märkte in die Seifenblasenbilanzen der Banken und Kredite rund um die Welt nicht da war. Zur Erinnerung Lehman war einer der stabilsten Banken der Welt gemäss Basel2, Tier1-Ratio. Wie man sieht, taugen Basel-Regeln wenig. Basel hat die Krise mitverursacht. Z. B. Indem man Griechenlandanleihen mit 0% Risiko bewertet, hat man Banken ermutigt diese im Überfluss zu kaufen. Man musste kein Eigenkapital hinterlegen. Beim Mittelstand oder bei Konsumenten musste man das tun. Was haben die Banken getan, lieber Bilanzen mit dem Schrott vollgestopft als mit Krediten für Unternehmen beschäftigt. Der Staat muss sich die Bilanzen der deutschen Banken anschauen bzw. anderen Banken und Neubewertung durchführen. Wieso gibt man 100 Milliarden-Hilfe für spanische Banken. Hallo, geht es noch??? Die spanischen Banken haben die Verluste vertuscht und das wirkliche Loch ist noch grösser. Wenn unsere Deutsche Bank in RIESENSCHWIERIGKEITEN ist, dann sind die spanischen Banken in RIESENSCHWIERIGKEITEN HOCH 10. Oliver Wyman hat Kapitalbedarf für Spanien geschätzt. Ich lache mich tot. Das ist meinen Informationen nach die Sch...beraterfirma, die UBS zum Kauf der Schrottpapiere geraten hat. Oder noch lustiger, Spanien beantragt Goldman Sachs die Analyse des Bankensystems durchzuführen - das ist doch die Bank, die Griechenland geholfen hat EU zu bescheissen!!! Handelsblatt, bitte tätig werden. Sie sind für mich die einzige Zeitung, die uns hier diese Plattform bietet und sich von dem anderen Systemgesindel abhebt. Hinterfragen Sie alles öffentlich und provozieren Sie die Polit..ren und Banken und all das andere Pack. Rütteln Sie das Volk wach. Falls Ihre Redaktion Analysen und Daten braucht, melden Sie sich. Professoren bester Hochschulen der Welt und ich werden Ihnen die Daten liefern. Stoppen Sie den Ausverkauf deutscher Interessen. ESM ist nicht nur ERFASSUNGSBRUCH, es ist der ineffektivste Ansatz

  • ESM. Dieses Verbrechen am deutschen Volk zur Befriedigung Interessen der Politiker und Bankenchefs ist unerhörbar. Es gibt Hunderte von Ansätzen und es wird der ineffektivste ausgewählt, der Politikern und Lobbyisten passt. Was soll das? Wieso fragen / provozieren die Zeitungen Merkel und Co nicht mit Fragen, wieso ausgerechnet der ineffektivste und der ungünstigste Ansatz für das deutsche Volk gewählt wurde, der so offensichtlich den Lobbyisten passt??? Dieses Lehman-Gequatsche und systemische Krise. Hallo!!! Das System ist nicht zukunftsfähig und soll radikal verändert werden. Wir sollen das kranke Finanzsystem nicht retten sondern fundamental erneuern und wie gesagt, es wird kurzfristige Schocks geben müssen. Aber dann muss der Staat KURZFRISTIG einspringen und für diese kurze Zeit Wirtschaft direkt finanzieren. Die Banken tun das sowieso nicht. Sie nehmen ihre wichtigste Funktionen heutzutage nicht wahr.

  • ich will keine einzige Sekunde mehr verschwenden Politiker oder Systempresse zu beurteilen. Meines Erachtens ist es klar, dass Politiker und Systempresse von Lobbyisten "überzeugt" (geschmiert? bedroht?) werden. Der Michel wird nicht aufgeklärt. Man zieht solche Sachen ab, die einen Madoff oder Ponzi in den Schatten stellen. Handelsblatt, nutzen Sie die Chance für die Interessen des deutschen Volkes einzustehen und die Parteiendiktatur / Eurokraten / Lobbyisten zu provozieren und zu kritisieren. Sonst bleiben Sie wie das ganze unbedeutende charakterlose aber diplomatische und unnütze Pack

Alle Kommentare lesen
Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%