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Von heftigen Protesten begleitet WTO-Gipfel einigt sich auf Kompromiss

Die Teilnehmer der Welthandelsgespräche in Hongkong haben sich nach tagelangen zähen Verhandlungen am Sonntag auf einen Kompromiss geeinigt.
Heftige Proteste von Globalisierungsgegern begleiteten die WTO-Verhandlungen in Hongkong.

Heftige Proteste von Globalisierungsgegern begleiteten die WTO-Verhandlungen in Hongkong.

HB HONGKONG. Das Abkommen zur Handelsliberalisierung sieht den Abbau von Agrarexportsubventionen bis zum Jahr 2013 sowie kleinere Kürzungen bei weiteren Handelsschranken vor. Viele umstrittene Themen wurden jedoch ausgespart.

Alle 149 Mitgliedstaaten der WTO, darunter auch die der EU, akzeptierten die Einigung nach sechstätigen Verhandlungen, die zuweilen kurz vor dem Scheitern standen. Begleitet wurde das Treffen von heftigen Protesten von Globalisierungskritikern.

Globalisierungskritiker weisen Ergebnisse des WTO-Gipfels zurück

Zahlreiche globalisierungskritische Organisationen haben am Sonntag den Entwurf Abschlusserklärung der Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) als entwicklungs- und umweltfeindlich zurückgewiesen. Laut Greenpeace wird der erleichterte Handel mit Elektronikgütern, Fisch und Holz verheerende Auswirkungen haben. „Mehr Elektroschrott wird in die Entwicklungsländer geschafft, mehr Bäume werden in den Wäldern der Welt zerstört und mehr Fisch wird aus den Ozeanen geplündert“, sagte Greenpeace-Handelsexperte Daniel Mittler.

Das Netzwerk Attac erklärte, es sei angesichts der ursprünglichen Pläne zwar positiv, dass nur wenig beschlossen wurde. „Das wenige ist äußerst negativ“, sagte Attac-Koordinator Oliver Moldenhauer. Das längst überfällige Ende der Agrar-Exportsubventionen sei weit in Zukunft verschoben worden, doch hätten die Entwicklungsländer gefährliche Weichenstellungen bei Zöllen und Dienstleistungen hinnehmen müssen. Die Krise in Hongkong dürfe außerdem nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich die bestehenden WTO-Verträge weiter negativ auf Umwelt, Entwicklung und soziale Gerechtigkeit auswirkten.

Oxfam International verurteilte den Text, als „Verrat an den Entwicklungsversprechen der Doha-Runde“. Er berücksichtige die Interessen der reichen Länder weit mehr, als die der Entwicklungsländer und bleibe die für die armen Länder notwendigen Reformen des Welthandels schuldig. Wieder einmal hätten sich die Interessen der reichen Länder durchgesetzt.

„Für die Entwicklungsländer sind nur minimale Erfolge erzielt worden, die Bilanz für die Umwelt sieht noch schlechter aus“, befand die Naturschutzorganisation WWF. Kurz nach dem Klimagipfel in Montréal hätten ökologische Fragen bei den Verhandlungen keine Rolle gespielt, sagte WWF-Agrarexpertin Tanja Dräger de Teran. „Die Spielregeln des internationalen Handels haben entscheidenden Einfluss auf den Klimaschutz und die Bekämpfung der weltweiten Armut“, so Dräger.

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