Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Vor Gipfel in Salzburg May fordert von EU mehr Entgegenkommen bei Brexit-Gesprächen – EU verspricht Verbesserungen

May will ihre Position beim Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs erneut bekräftigen. Brüssel signalisiert derweil einen neuen Vorschlag zum Warenverkehr.
Update: 19.09.2018 - 03:52 Uhr Kommentieren
Brexit: Theresa May fordert von der EU mehr Entgegenkommen  Quelle: AP
London

Die britische Premierministerin Theresa May

(Foto: AP)

Berlin, Brüssel, TorontoSeit mehr als einem Jahr verhandeln Brüssel und London über einen geordneten EU-Austritt Großbritanniens im März 2019. Trotzdem bleiben einige bisher unüberwindliche Streitpunkte. Die britische Premierministerin Theresa May hat kurz vor dem Auftakt des informellen EU-Gipfels in Salzburg Entgegenkommen der EU bei den Brexit-Verhandlungen gefordert. Doch Mays Vorschlag stößt auch in ihrer eigenen konservativen Partei auf großen Widerstand.

„Um zu einem guten Ergebnis zu gelangen, muss die EU jetzt, nachdem Großbritannien seine Position weiterentwickelt hat, das auch tun“, schrieb sie in einem Gastbeitrag für die „Welt“. Brüssel und die EU-Mitgliedstaaten müssten London in Gesprächen über ein Freihandelsabkommen genauso behandeln wie andere Drittstaaten.

May will ihre Position auch am heutigen Mittwoch bei einem Abendessen der Staats- und Regierungschefs der EU in Salzburg noch einmal darlegen. Die 27 bleibenden Staaten wollen dann am Donnerstag ohne May ihre Linie für die Schlussphase der Verhandlungen beraten – wohl auch über den Vorschlag des EU-Ratspräsidenten für einen Sondergipfel.

Die Regierungschefin steht wegen ihrer Brexit-Strategie in ihrer Partei im Kreuzfeuer. May hatte im Juli ihre Vorstellungen über das künftige Verhältnis zur EU vorgestellt. Sie verfolgt einen sogenannten unternehmerfreundlichen Brexit: Für Waren will sie eine Freihandelszone mit der EU schaffen und einen Teil der gemeinsamen Regeln beibehalten.

In ihrem „Welt“-Beitrag bezieht sich die Premierministerin auch auf ihren Vorschlag, besagte Freihandelszone zwischen EU und Großbritannien nur für Güter einzurichten, nicht aber für Dienstleistungen. Dies war von EU-Seite als „Rosinenpickerei“ zurückgewiesen worden.

May warb nun für diesen Vorstoß: „Gegen unseren Vorschlag sind einige Einwände erhoben worden, die der Realität von Handelsverhandlungen anderswo und auch der Realität der jetzigen Handelsbeziehungen zwischen EU-Staaten nicht entsprechen.“ So werde argumentiert, Güter und Dienstleistungen könnten nicht getrennt behandelt werden. „Aber kein Freihandelsabkommen, das die EU je geschlossen hat, behandelt Güter und Dienstleistungen gleich“, wandte May ein.

Zugleich lehnt May Vorschläge der EU ab, eine Zollaußengrenze zwischen Nordirland und dem Rest Großbritanniens in der Irischen See einzurichten. Damit soll nach Brüssels Plänen eine harte Grenze zwischen Nordirland und Irland vermieden werden.

„Keine Seite kann von der anderen etwas völlig Inakzeptables verlangen, etwa eine Zollaußengrenze zwischen Teilen des Vereinigten Königreichs – was auch kein anderes Land in dieser Situation akzeptieren würde – oder dass Großbritannien die Rechte einer EU-Mitgliedschaft haben sollte, ohne auch die Pflichten zu haben“, schreibt May.

Laut den Worten des Brexit-Unterhändlers der EU, Michel Barnier, ist Brüssel bereit, seinen Vorschlag zum künftigen Umgang mit dem Warenverkehr an der irischen Grenze nachzubessern. Es gehe darum, welche Güter, die in Nordirland aus dem Rest des Vereinigten Königreichs ankämen, kontrolliert werden müssten, und wo, wann und von wem diese Kontrollen ausgeführt werden sollten, sagte Barnier am Dienstag.

Mit einem Beitrag im „Sunday Telegraph“ war May Anfang September bereits auf Kritik gestoßen, als sie erklärte, bei ihrem Brexit-Vorhaben keine weiteren Zugeständnisse an die Europäer machen zu wollen. Sie werde bei ihrem Plan keine Vereinbarungen akzeptieren, die nicht im nationalen Interesse seien, schrieb May. „Die kommenden Monate werden entscheidend bei der Gestaltung der Zukunft unseres Landes sein und ich bin mir meiner Aufgabe bewusst.“

Laut der Zeitung wollen führende konservative Abgeordnete vor dem Parteitag Ende September eine Alternative zu Mays Plan veröffentlichen.

Die wichtigsten Neuigkeiten jeden Morgen in Ihrem Posteingang.
  • rtr
  • dpa
  • mi
Startseite

Mehr zu: Vor Gipfel in Salzburg - May fordert von EU mehr Entgegenkommen bei Brexit-Gesprächen – EU verspricht Verbesserungen

0 Kommentare zu "Vor Gipfel in Salzburg: May fordert von EU mehr Entgegenkommen bei Brexit-Gesprächen – EU verspricht Verbesserungen"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%