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Vor Neuwahlen Austrittswelle packt Japans Regierungspartei

Erst am Mittwoch kündigte Regierungschef Noda an, das Unterhaus deutlich früher neu wählen lassen zu wollen, als geplant. Einige Abgeordneten seiner Partei verfallen prompt in Untergangsstimmung – und wollen austreten.
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Mitglieder der Regierungspartei von Parteichef Noda. Quelle: Reuters

Mitglieder der Regierungspartei von Parteichef Noda.

(Foto: Reuters)

Tokio Kurz vor Neuwahlen zum japanischen Parlament herrscht in der regierenden Demokratischen Partei (DPJ) Untergangsstimmung. Einen Tag nach der überraschenden Ankündigung von Partei- und Regierungschef Yoshihiko Noda, bereits am 16. Dezember und damit ein halbes Jahr vor dem regulären Termin das Unterhaus neu wählen lassen zu wollen, wollen gleich mehrere Abgeordnete die Partei verlassen, hieß es am Donnerstag in Medienberichten. Schon zuvor hatten viele aus Protest gegen Nodas Politik der Partei den Rücken gekehrt.

Der 55-jährige Noda, der die Regierung seit gut einem Jahr führt, hatte sich am Vortag bereiterklärt, an diesem Freitag das Unterhaus aufzulösen und damit den Weg für Neuwahlen freizumachen. Als Bedingung dafür rang er seinem Widersacher Shinzo Abe, dem Vorsitzenden der Liberaldemokratischen Partei (LDP), das Versprechen ab, einer Reform des Wahlrechts zuzustimmen.

Viele in Nodas Partei sind angesichts katastrophaler Umfragewerte gegen frühe Wahlen. Die von der DPJ erst vor drei Jahren von der Macht verdrängte LDP macht sich berechtigte Hoffnungen, bald wieder die Regierungsverantwortung zu übernehmen.

 
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  • dpa
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