Vor US-Kongresswahlen Die Tea Party versucht ein „politisches Erdbeben“

Der Widerstand gegen die Gesundheitsreform von US-Präsident Barack Obama verhalf der Tea Party zu einem kometenhaften Aufstieg. Doch vor den nahenden Kongresswahlen ringt die Bewegung mit Problemen.
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Unter den Amerikanern sind 22 Prozent Unterstützer der Tea Party, unter den Republikanern selbst sind es gerade mal 41 Prozent. Quelle: dpa

Unter den Amerikanern sind 22 Prozent Unterstützer der Tea Party, unter den Republikanern selbst sind es gerade mal 41 Prozent.

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WashingtonDie Chancen stehen nicht schlecht für die Republikaner. Wenn die US-Bürger Anfang November Teile ihres Kongresses neu wählen, bekommt die Partei aufgrund des Ausscheidens einiger Senatoren zumindest theoretisch die Gelegenheit, auch den Senat zu übernehmen. Die Kontrolle über das Repräsentantenhaus hat sie seit 2010 inne, und es ist zu erwarten, dass sich daran am 4. November nichts ändern wird.

Doch es ist kein Geheimnis, dass der konservative Flügel derzeit schwächer dasteht als vor vier Jahren. Dabei war es die 2009 gegründete ultrakonservative Tea Party – jene radikale Fraktion innerhalb der Republikaner, die für eine Total-Opposition gegen Präsident Barack Obama eintritt – die vor vier Jahren den Ausschlag für den Erfolg bei den sogenannten „mid-term elections“ (Zwischenwahlen) gab.

In diesem Jahr finden die Abstimmungen zur Halbzeit von Obamas zweiter Amtszeit statt. Angesichts weit verbreiteter Unzufriedenheit mit dem demokratischen Staatsoberhaupt gelten sie als große Gelegenheit für die Republikaner, einen Sieg zu erringen. Konkret geht es bei den Wahlen um alle 435 Sitze im Abgeordnetenhaus und ein Drittel der 100 Senatssitze. Auf letztere schielen vor allem die etablierten Republikaner, denn der Tea Party mangelt es in diesem Jahr unter anderem an bekannten Zugpferden.

Obwohl es ihr vor einigen Jahren im Zuge der geplanten Gesundheitsreform Obamas noch gelang, die ganze Partei nach rechts zu rücken, war sie bei den diesjährigen Vorwahlen nicht in der Lage, einen einzigen republikanischen Senator bei den innerparteilichen Vorwahlen aus dem Rennen zu werfen. Ein Umstand, der am Ende womöglich der ganzen Partei nutzen könnte. Schließlich dürften die Sieger dieser Vorwahlen nun mit einer breiteren Unterstützung innerhalb der eigenen Partei rechnen.

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