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Wahl in Russland Medwedews letzter Vorstoß

Am letzten Tag des Wahlkampfs hält Präsident Dmitri Medwedew eine Fernsehansprache - und betont darin, dass Russland ein stabiles Parlament ohne Gegensätze benötige.
02.12.2011 - 10:17 Uhr Kommentieren
Russlands Präsident Dmitri Medwedew bei einer Rede. Quelle: dpa

Russlands Präsident Dmitri Medwedew bei einer Rede.

(Foto: dpa)

Moskau Vor der Parlamentswahl in Russland hat Präsident Dmitri Medwedew einen letzten Vorstoß gestartet, um die Dominanz der Regierungspartei Einiges Russland im Parlament zu sichern. In einer Rede, die im russischen Fernsehen ausgestrahlt wurde, sprach er sich am Freitag für ein stabiles Parlament ohne Gegensätze aus. Russland brauche ein „glaubwürdiges Gesetzgebungsorgan, in dem die Parlamentsmehrheit verantwortungsbewusste Politik“ mache.

Das Parlament dürfe nicht wie zur Zeit von Präsident Boris Jelzin „zwischen unvereinbaren Gegensätzen hin- und hergerissen“ werden. „Trefft am 4. Dezember die richtige Wahl“, fügte er am letzten Tag des Wahlkampfs hinzu, ohne die Partei Einiges Russland direkt zu erwähnen. 

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    Umfragen zufolge dürfte die Regierungspartei von Noch-Ministerpräsident Wladimir Putin bei der Abstimmung am Sonntag zwar erneut einen deutlichen Sieg einfahren, sie muss allerdings mit für ihre Verhältnisse deutlichen Einbußen rechnen. Von den insgesamt sieben zur Wahl zugelassenen Parteien werden jüngsten Umfragen zufolge außer Einiges Russland die Kommunistische Partei, die ultranationalistische Liberaldemokratische Partei (LDPR) und die linksgerichtete Partei Gerechtes Russland sicher im neuen Unterhaus vertreten sein. Sie alle gehören mehr oder weniger zum Kreml-treuen Lager. 

    Die Zeitung „Wedomosti“ berichtete am Freitag, einige Fabriken und andere Betriebe in der Region Wladimir westlich von Moskau hätten für Sonntag einen Arbeitstag angesetzt. Sie wollen demnach Wahlurnen auf dem Firmengelände aufstellen, um bei den Arbeitern Stimmen für Einiges Russland zu sammeln. In der Region sind traditionell die Kommunisten stark.

    • afp
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