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Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin Von der Leyen verhindern – Die gefährliche Mission der Katarina Barley

Die Ex-Justizministerin macht im Europaparlament Front gegen Ursula von der Leyen und riskiert damit einen Koalitionsbruch in Berlin.
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Die Sozialdemokratin führt einen Feldzug gegen Ursula von der Leyen. Quelle: Bloomberg
Katarina Barley

Die Sozialdemokratin führt einen Feldzug gegen Ursula von der Leyen.

(Foto: Bloomberg)

Brüssel Würde Katarina Barley zur Jahresmitte eine Zwischenbilanz für 2019 ziehen, dann fiele das Ergebnis für die Vizepräsidentin des Europaparlaments wohl eher gemischt aus: Die 50-jährige Sozialdemokratin verlor nicht nur ihr Amt als Bundesjustizministerin, sondern auch die Europawahl: Die SPD büßte neun Mandate in der Straßburger Volksvertretung ein und stellt jetzt noch 16 Abgeordnete. Als Spitzenkandidatin schaffte es Barley nicht, den Abwärtstrend zu stoppen.

Die Sozialdemokraten sind in Bedrängnis – und treten die Flucht nach vorn an. Das Angriffsziel heißt Ursula von der Leyen. Barley und ihre Parteifreunde wollen verhindern, dass die deutsche Christdemokratin am Dienstag zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt wird. „Stand jetzt können die SPD-Abgeordneten der Bewerberin nicht zustimmen“, bekräftigte Barley erst am Freitag in einem Zeitungsinterview.

Ursula von der Leyen wäre die erste Frau überhaupt an der Spitze der Kommission. Und mit ihr würde Deutschland erstmals seit über einem halben Jahrhundert wieder den Chefposten der EU-Behörde besetzen. Dass ausgerechnet eine Frau aus Deutschland das verhindern will, sorgt in Brüssel für einiges Erstaunen.

Ob sich Barley und ihre SPD-Kleingruppe damit in der sozialistischen S&D-Fraktion durchsetzen können, ist nicht sicher.

Die Enttäuschung über das Scheitern des sozialistischen Spitzenkandidaten Frans Timmermans ist zwar bei allen 154 sozialistischen EU-Abgeordneten groß. Gleichwohl ließ die spanische S&D-Fraktionschefin Iratxe García Pérez offen, ob sie von der Leyen wählt.

Spaniens sozialistischer Premier Pedro Sánchez hatte im Europäischen Rat für die Deutsche gestimmt.

Wenn Barley an ihrem Nein festhält, könnte sie am Ende im eigenen Lager isoliert dastehen. Falls sie sich aber durchsetzt und die Wahl von der Leyens verhindert, stünde die Große Koalition in Berlin wahrscheinlich vor dem Aus. Vorteilhaft für die SPD wäre weder die eine noch die andere Option.

Mehr: Showdown in Brüssel – Ursula von der Leyen fehlen noch 192 Stimmen

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5 Kommentare zu "Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin: Von der Leyen verhindern – Die gefährliche Mission der Katarina Barley "

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

  • Es ist schon ein Ding. Da wird seit Bestehen der Kommission einem ein sauberes demokratisches Handeln suggestiert und dann das. Es ist nicht zu fassen, dass Unsere Kanzlerin Frau von der Leyen aus dem Hut zaubert, nur weil der nicht gewählte vorherige Kandidat die Wahl nicht erreich hat und Frau von der Leyen in den Korb wirft. Was für ein demokratischer Missbrauch. So etwas habe ich noch nicht erlebt. Es gibt noch andere Nationen die sicherlich einen Kandidaten nach einer Neuwahl zur Verfügung stellen könnten. Dadurch haben sie keine Chance. Ich bin froh, dass die SPD und die Grünen sich dagegen stellen. Undemokratisch kann man dieses Handeln nur nennen. In meinem Sinne als offener EU-Buergerin ist dies ganz und gar nicht und lehne dieses Verfahren total ab. Solch ein Verfahren sollte man auf keinen Fall unterstützen. Armes Deutschland:-(

  • Beitrag von der Redaktion editiert. Bitte achten Sie auf unsere Netiquette: „Nicht persönlich werden“ http://www.handelsblatt.com/netiquette

  • Sehr ich absolut genauso - Meines Wissens hatten die Spitzenkandidaten im EU Parlament keine Mehrheit; oder irre ich mich da? Die meisten Bürger erwarten, das das Thema abgearbeitet wird und zur Lösung von Problemen geschritten wird.

  • Frau Stoeblich, die Regierungschefs der EU sind demokratisch gewaehlt und haben sich
    auf Frau vdL geeinigt, was schwierig war. Die nur ihrem Gewissen verantwortlichen EU-
    Parlamentarier entscheiden nun, ob dieser Vorschlag der demokratischen Regierungen
    akzeptabel ist. Ich sehe da keinen weiteren Demokratie-Bedarf. Weder unser Kanzler noch
    unser Praesident wird direkt gewaehlt. Aber sie koennen gerne mal Vorschlaege machen,
    was passiert, wenn die demokratischen Regierungschefs und das demokratische EU-Parla-
    ment sich partout nicht einig werden.

  • Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich.