Wahlen: Dreier-Koalition in Österreich steht – Neos stimmen dafür

Wien. In Österreich kann die Dreier-Koalition von ÖVP, SPÖ und Neos an den Start gehen. Auch die liberalen Neos als kleinster Partner des Bündnisses haben auf einer Mitgliederversammlung am Sonntag grünes Licht gegeben.

94,1 Prozent der Neos-Mitglieder, die ihre Stimme abgegeben hatten, votierten für eine Beteiligung an der Koalition. Damit wurde die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit deutlich geschafft. Die Neos stellen in der neuen Regierung mit Christoph Wiederkehr den Bildungsminister und mit Parteichefin Beate Meinl-Reisinger die Außenministerin. „Danke, danke, danke“, sagte Meinl-Reisinger.

Kurz nach den Wahlen in Österreich hatten die drei Parteien bereits versucht eine Koalition ohne die stärkste Partei, die rechte FPÖ, zu bilden. Die Neos verließen die Verhandlungen aber nach einigen Wochen, kurz danach scheiterten auch Gespräche zwischen ÖVP und SPÖ.

Die ÖVP ließ sich daraufhin – nun unter Führung des neuen Parteichefs Christian Stocker – auf Gespräche mit der FPÖ ein, die Parteien konnten sich aber auch nicht einigen. Auch auf Druck von Österreichs Präsident Alexander van der Bellen fanden ÖVP, SPÖ und Neos erneut für Gespräche zusammen. Diese endet dann in einer Einigung. Die Parteispitzen der beiden größeren Parteien stimmte bereits zu. Bei den Neos ist aber laut Parteistatuten ein Mitgliederentscheid für eine Koalition bindend.