Wege aus der Ukraine-Krise Putin gibt Steinmeier überraschend eine Audienz

Nach seinem Treffen mit dem russischen Amtskollegen Lawrow klingt Außenminister Steinmeier wenig zuversichtlich. Doch plötzlich hat auch Putin für ihn Zeit. Das Treffen endet mit zarten Hoffnungen.
Update: 18.11.2014 - 22:21 Uhr 155 Kommentare
Langer Arbeitstag für Frank-Walter Steinmeier: In Moskau suchte er am Dienstag mit Russen und Ukrainern nach einem Weg aus der Krise. Quelle: AFP

Langer Arbeitstag für Frank-Walter Steinmeier: In Moskau suchte er am Dienstag mit Russen und Ukrainern nach einem Weg aus der Krise.

(Foto: AFP)

MoskauÜber Moskau liegt schon längst die Nacht, Frank-Walter Steinmeier ist seit mehr als 14 Stunden auf den Beinen, aber am Abend hat er dann noch einen Termin. Zur allgemeinen Überraschung bittet ihn Wladimir Putin für 21.15 Uhr Ortszeit in den Kreml. Das ist die Art von Einladungen, für die man als Deutschlands Außenminister den Rückflug nun doch um einige Stunden verschiebt, auch wenn man seit Samstag nicht mehr zu Hause war.

Vor der Einladung Putins hatte Steinmeier wenig zuversichtlich geklungen. Es gebe keinen Grund für "Optimismus", sagte er nach einem vorangegangenen Treffen mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow.

Nach dem etwa 75-minütigen Putin-Gespräch im Kreml hieß es hingegen aus deutschen Delegationskreisen , die Unterredung sei „ernsthaft und offen“ gewesen. Der Meinungsaustausch habe sich um „Wege aus der Ukraine-Krise, die neue Perspektiven der Kooperation eröffnen könnten“, gedreht.

Für Steinmeier ist es der Abschluss eines Tages, der, bei aller Sorge über die Entwicklung im Osten der Ukraine, zwischenzeitlich auch seine skurrilen Momente hatte. So stand er am Vormittag in Kiew noch vor den verschlossenen Toren des Präsidialamts, weil der ukrainische Wachmann den richtigen Schlüssel nicht fand. Schließlich musste er mit der gesamten Delegation durch den Nebeneingang rein.

Aber wenn das doch nur das Einzige wäre. Viel schlimmer ist, dass die Waffenstillstandsvereinbarungen, auf die sich die Ukraine, Russland und die prorussischen Separatisten im September in Minsk geeinigt hatten, nicht mehr viel wert sind. Von den Hoffnungen auf eine Befriedung des ukrainischen Ostens, die es gegen Ende des Sommers gab, ist kaum noch etwas übrig. Jeden Tag sterben mehr Menschen. Inzwischen gab es in dem Konflikt mehr als 4000 Tote.

Grund genug für einen Doppelbesuch in Kiew und Moskau, auch wenn das eher ungewöhnlich ist. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko übergibt Steinmeier ein Papier, auf dem aufgeführt ist, welche Vereinbarungen von wem erfüllt wurden. In der ukrainischen Spalte ist alles abgehakt. Die russische Spalte ist leer.

„Russland hat kein einziges Kriterium erfüllt“, sagt Poroschenko. So ist hier in Kiew die Sicht der Dinge, man kennt das schon. Nicht einfach, hier noch zu vermitteln.

In Moskau sieht es nicht viel besser aus. Für Steinmeier ist es der erste Aufenthalt in Russlands Hauptstadt seit der Annexion der Krim. Als er Mitte Februar zuletzt hier war, schlug er den Russen noch eine „Positiv-Agenda“ vor. Man hat den Eindruck, dass das schon ewig her ist. Aber immerhin bemühen sich beide Seiten jetzt wieder um versöhnlichere Töne.

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155 Kommentare zu "Wege aus der Ukraine-Krise: Putin gibt Steinmeier überraschend eine Audienz"

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  • andrea merker
    Jeder Beitrag eine fundierte Analyse der Situation. Bei Herrn Wischnewsky und Herrn Mayr ist die offensichtlich einseitige Berieselung unserer öffentlich-rechtlichen Medien erfolgreich gewesen und es ist schwierig zu einer objektiven Diskussion zu kommen. Ich werde mir weiter bei jedem neuen spektakulären Ereignis die Frage stellen: Wem nützt das?

  • Holger klekar
    Das wird nicht einfach. Ein Blick in die Charta der UN klärt auf, in der wir noch als Feindstaat aufgeführt sind, zusammen mit den anderen Verlierern des 2. Weltkriegs. Eine willkommene Erpressungsmöglichkeit.

  • wischnewsky
    ...noch ein Hinweis: Sehen Sie sich mal den Gesetzentwurf an, der in den US-Senat eingebracht wurde: "Russian Agression Prevention Act". Dann verstehen Sie so manche Befürchtung und Kommentar.

  • Fortsetzung
    Ich denke es gibt Konflikte bei denen eine Einigung unmöglich ist, wo der Kampf leider unausweichlich ist und geblutet werden muss. Jeder intelligente US-Amerikaner weiß es, ohne die Unterwerfung und Einverleibung Russlands in den eigenen Machtbereich kann die viel später kommende Auseinandersetzung mit China nicht gewonnen werden. Die Verfügbarkeit der russischen Ressourcen auf der einen oder anderen Seite werden den Gewinner bestimmen und darum wird es ein Einlenken von der US Seite nicht geben können und die Russen wollen sich nicht, wie es unter Jelzin vom Westen schon fast perfekt gemacht wurde, unterordnen lassen. Die Russen sind in dieser Notlage sogar bereit sich dafür mit, vor dem ihnen vorher immer suspekten Nachbarn, China einzulassen bzw. zu verbünden. Moskau ist alles andere als naiv, dies nicht auch als Gefahr wahrzunehmen, die derzeitigen Prioritäten und die subjektive Gefährdungslage bestimmen das Vorgehen. Würde die Ukraine mit der Krim an den Westen fallen, könnte sich Russland auch gleich in sein vorbestimmtes Schicksal ergeben. Russland befindet sich gerade im Endspiel um seine Souveränität und es wird mit allen “unerlaubten“ Mitteln kompromisslos kämpfen!
    Mich stört, dass die Mitte Europas, also wir, wie so oft in der Geschichte mal wieder heftig involviert sein werden und am Ende auch wieder einmal selbst Schuld sein werden!

  • @Herr Bihari Sharan
    “Also was schlagen Sie alternativ vor, zur Entschärfung des Konflikts?“
    Sie wissen schon das wir absolut unwichtig sind und es egal ist was wir denken. Mal davon abgesehen, dass wir gar nicht über notwendiges Detailwissen verfügen und vorsätzlich dumm gehalten werden sollen. Jedes mehr an Wissen bedarf eben ein mehr als nur das einfache konsumieren von nett feil geboten Nachrichtenhäppchen. Es bedarf aufwendiger und intelligenter Recherche und das Verstehen auch zwischen den Zeilen etwas lesen und verstehen zu können. Nicht zuletzt ist auch eine gewisse Lebenserfahrung sowie geschichtliches Wissen erforderlich. Massenhaft ist das gar nicht zu leisten und vereinzelt sind wir für die Feudalkruste keine Gefahr. Die menschliche Masse ist bis heute gar nicht in der Lage differenziert und kritisch zu handeln, sie möchte und muss den engagierten “Vorturnern“ vertrauen und hinterherlaufen, das ist die menschliche Natur nur in der Gruppe überleben zu können und sich sicher zu fühlen. Entscheidend sind zuletzt immer die vorhandenen Schmerzen im Volkskörper, wenn sie eine kritische Grenze übersteigt, vorher ändert sich gar nichts. Eliten erleben auch Not die aus eigenem Unvermögen und letztlich aus eigenem Fehlverhalten wie z. B. übergroße Gier resultieren und die man wiederum immer auf die Allgemeinheit abschiebt. Das geht wie gesagt solange gut bis es einer kritischen Masse reicht und es zu gesellschaftlichen und systemischen Umbrüchen kommt. In der bisherigen Menschheitsgeschichte gelang das in den seltensten Fällen friedlich.
    Fortsetzung

  • Solange die „Herrscher – Diktatoren“ auf der Welt nach der Pfeife der USA – Israel pfeifen ist alles in Ordnung.

    Es sind gute Diktatoren. Sonst Fallen wie bei Saddam Hussein, Saudi Arabien,… - ermordet, besetzt, erpreßt,…
    Die westlichen Demokratien – ein verlogener korrupter „Mist-Haufen“.
    Parteien-Diktaturen gekauft und .....
    Und Schuld daran trägt die Mehrheit – weil sie es zulassen, das wenige Verbrecher die ganze Welt in den Abgrund reißen, um wenige raffgierige ...... zu bedienen.

    Die Spur des Geldes … alles in eine Richtung.
    EU, USA, … alle werden ausgeplündert. Die Völker – die normalen Menschen, die in Frieden miteinander leben wollen und würden, wenn wenige Verbrecher nicht immer wieder Kriege und Verbrechen anzetteln würden.

    Nein kein Tier macht so etwas!
    Indien und Massenvergewaltigungen und Ermordung der Mädchen und Frauen.
    Die Zerstörung von Gaza und Sippenhaft - Vertreibung von palästinensischen Familien u. Zerstörung der Häuser.
    USA und Israel haben viele Gemeinsamkeiten.
    Massen- und Völkermord, Vertreibungen, Kriege, Welt-Terror in jeder Form, ...

    Wird Zeit die Besatzer aus der BRD, Kuba, Afghanistan, Irak, Palästina, Saudi Arabien, .... zu verjagen.

  • @Marvin Wisnewsky - Daniel Mayr
    "Putin unterstützt die syrische Armee - die Armee eines Diktators"
    Ich schlage vor andere Konflikte ..., oder?

    Was Sie und Daniel Mayr hier „verzapfen“?
    Alle Konflikte hängen zusammen. Es sind die selben Verursacher für die Verbrechen, Morde, Terror, Zerstörungen, Destabilisierungen, ….
    Es sind die USA, Israel, GB, … und der Ober-Vasalle BRD.

    Die Verrohung, die Steigerung der Verbrechen … es geht von den USA – Israel und den auserwählten Volk aus.

    Seit Jahrzehnten werden die Verbrechen immer abartiger.
    Jedes Mittel wird von den Israelis und USA eingesetzt. Man verteidigt seine Beute und raubt weiter.

    Die Opfer werden als Täter da- und hingestellt. Völker- und Massenmord an Palästinensern – wie an den Indianern.
    Der Zukunft seit Jahrzehnten bestohlen.
    Ganzen Generationen wurde und wird das Land – Eigentum und die Hoffnung auf eine lebenswerte Zukunft gestohlen.

    Völkermord und Rassismus in allen Formen durch Israel und fast alle Juden auf der Welt.
    Die große Mehrheit der Juden war für die Zerstörung von Gaza und ist für weiteren Landraub in Jerusalem, Westjordanland, …
    Sie – die Juden wollen alles Land, Wasser und alle Bodenschätze stehlen.

    Muß man sich wundern, wenn andere es dann auch machen.
    Da wollen uns Schwule, Entarte, Perverse, Pädophile, … vorschreiben, wie die Mehrheit zu denken, leben und handeln hat.
    Kein Tier entartet und verroht immer mehr so, wie der Mensch.

    B. Netanjahu bezeichnet Palästinenser als „Tiere in Menschengestalt“
    http://www.handelsblatt.com/politik/international/kampf-um-jerusalem-angst-vor-erneuter-eskalation-waechst/10998944.html
    Kein Tier ist so wie der Mensch. Es ist eine Beleidigung aller Tiere.
    Netanjahu (u. E. Barak, Liebermann, …) sollte/n selber im Spiegel schauen und sehen welches Mo...… er/sie da sieht / sehen.
    E. Barak ermordete als Frau verkleidet Palästinenser in Beirut / Libanon. Nach Juden-Definition erlaubte Morde.

    Solange die „Herrscher – Diktatoren“ auf der Welt nach der Pfeife

  • @Frau Andrea Merker

    Gut. Kritisieren haben Sie gelernt und Schwächen, Unzulänglichkeiten, Bösartigkeit offenzulegen auch. Um eine Lösung zu finden, ist eine solche Fähigkeit der Analyse hilfreich, wenn Sie darüber hinausgehen und umsetzbare Lösungen daraus ableiten können. Nutzen Sie also ihre offensichtlich verhandenen geistigen Kapazitäten auch für kreative Lösungen.

  • @Frau Andrea Merker

    Gut. Kritisieren haben Sie gelernt und Schwächen, Unzulänglichkeiten, Bösartigkeit offenzulegen auch. Um eine Lösung zu finden, ist eine solche Fähigkeit der Analyse hilfreich, wenn Sie darüber hinausgehen und umsetzbare Lösungen daraus ableiten können. Nutzen Sie also ihre offensichtlich verhandenen geistigen Kapazitäten auch für kreative Lösungen.

  • Mit nichts anderem kann man mehr verletzten als mit der Wahrheit, die man als verunglimpfende Hetze verpackt! Ich habe Lust darauf und bin so dreist heute mit ein paar Wahrheiten so richtig in die US-Fresse rein zu schlagen.

    Der Durchschnittsamerikaner ist derart ungebildet und strunzen-doof, die meisten US-Bürger wissen noch nicht einmal wo die Ukraine liegt. Viele glauben, es handelt sich um einen Ort in den USA oder eine Region in Australien. Je geringer der Bildungsgrad, desto höher die Bereitschaft, das Militär schicken zu wollen.

    Dass die US-Amerikaner in der Masse so unterbelichtet sind, hat vor allem natürlich mit dem Bildungssystem zu tun und erst in zweiter Linie damit, dass ihre Massenmedien extrem zentralisiert sind. Eine handvoll Medienkonzerne kontrollieren die Köpfe der Menschen, bestimmen, was diese wissen und denken.
    Nur diese Konzerne arbeiten global und haben auch in der BRD die Finger in der Suppe. Auch hier sind es nur wenige Konzerne, die die gesamte Medienlandschaft kreieren. Okay, zur Abrundung haben wir aber noch die zwangsfinanzierten und staatsnahen GEZ Medien, aber noch haben wir ein besseres Bildungssystem für die Masse und noch ein freies Internet. In den USA haben nicht hochgradig intelligente Studenten keine Chance, ohne über beide Ohren verschuldet zu sein, ein Masterstudium abzuschließen und eigentlich insolvent die berufliche Laufbahn zu beginnen. Die persönlichen Tragödien die aufgrund wirtschaftlicher Schwächephasen daraus entstehen nehmen eklatant zu. Der Druck in der Mittelschicht wird in der jüngeren Generation unerträglich bis zur Hoffnungslosigkeit, die Unterschicht ist längst aufgegeben und endgültig abgehängt. Die USA das globale Feudalmonster hat demnächst fertig, die Sicherheit kommt nicht mehr nach mit der Sicherheit, Frust, Mord und Totschlag ist das was noch gedeiht. Wer kennt ihn noch und wer liebt ihn noch, den “American Dream“?!

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