Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Wegen Flüchtlingskrise EU will Beitrittsverhandlungen mit Türkei wieder anschieben

Die Verhandlungen über einen EU-Beitritt der Türkei stocken – schon seit Monaten. Doch nun könnte Schwung reinkommen: Die Türkei soll bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise helfen – und bekommt Milliarden in Aussicht.
17.10.2015 - 12:35 Uhr
Seit Monaten stocken die Verhandlungen über einen EU-Beitritt der Türkei. Wegen der Flüchtlingskrise könnte nun Schwung reinkommen. Quelle: dpa
Neustart

Seit Monaten stocken die Verhandlungen über einen EU-Beitritt der Türkei. Wegen der Flüchtlingskrise könnte nun Schwung reinkommen.

(Foto: dpa)

Berlin Die EU will die ins Stocken geratenen Beitrittsverhandlungen mit der Türkei im Gegenzug zu Hilfen bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise wieder anschieben. Die Verhandlungen über die Themen Rechtsstaat und Menschenrechte sollten aufgenommen werden, sagte Erweiterungskommissar Johannes Hahn dem „Spiegel“ vom Samstag. „Nur wenn man verhandelt, kann man Druck machen und Verbesserungen erreichen“, sagte er dem Magazin. Angesichts der Flüchtlingskrise versucht die Europäische Union (EU) mit der Türkei einen Neustart der Beziehungen und stellt dafür Milliardensummen in Aussicht, wenn das Land syrische Flüchtlinge besser betreut und deren Weiterreise in die EU verhindert. Bundeskanzlerin Angela Merkel reist am Sonntag in die Türkei, um das Thema zu erörtern.

Auch die „Welt“ berichtete, die EU wolle die Beitrittsverhandlungen beschleunigen. In den kommenden Wochen ein neuen Verhandlungskapitel zu den Themen Wirtschafts- und Währungspolitik eröffnet werden, berichtete die Zeitung unter Berufung auf EU-Diplomaten.

Die Beitrittsverhandlungen treten seit Monaten auf der Stelle. In der EU sind Bedenken gewachsen, dass Präsident Recep Tayyip Erdogan mit seinem rigorosem Vorgehen gegen Kritiker EU-Standards der Presse- und Meinungsfreiheit verletzt. Auch seine Haltung zur kurdischen Minderheit und der neu entbrannte Kampf gegen die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK stößt bei vielen europäischen Politikern auf entschiedene Ablehnung.

Die „Süddeutsche Zeitung“ berichtete, die EU-Kommission halte ihren turnusmäßigen sogenannten Fortschrittsbericht über die Türkei zurück. In einem Schreiben des EU-Verbindungsbüros des Bundestages, in dem alle wichtigen Ergebnisse des Berichts detailliert ausgeführt seien, würden türkische Gesetze als nicht konform mit demokratischen Standards im europäischen Staatenbund beschrieben. Dabei gehe unter anderem um Befugnisse der Polizei bei Festnahmen, Schusswaffengebrauch und Durchsuchungen. Kritisiert werden demzufolge auch Eingriffe in die Justiz, etwa dass Richter und Staatsanwälte wegen ihrer Entscheidungen festgenommen worden seien.

Top-Jobs des Tages

Jetzt die besten Jobs finden und
per E-Mail benachrichtigt werden.

Standort erkennen
    Zwischen Trauer und Wut
    Der Tag danach
    1 von 8

    Am Sonntag wurden die ersten Opfer des Bombenanschlags in Ankara vom Vortag beerdigt. Zwei Sprengsätze waren während einer regierungskritischen Demonstration detoniert, an der vor allem Kurden teilgenommen hatten.

    (Foto: dpa)
    Zeichen setzen
    2 von 8

    Aus diesem Trauerzug wurde beinahe eine Kundgebung, als Dutzende Menschen dem Sarg durch die Straßen Istanbuls folgten.

    (Foto: dpa)
    Wut auf Erdogan
    3 von 8

    Mindestens 97 Tote gab es bei dem Anschlag in Ankara, und schuld ist für viele die AKP-Regierung. Nach der vergangenen Parlamentswahl im Juni ist der Konflikt zwischen Staat und pro-kurdischen Rebellen wieder aufgeflammt. Auslöser war ein anderes Bombenattentat im Juli in der Nähe der türkisch-syrischen Grenze in Suruc und die Tötung zweier türkischer Polizisten durch die kurdischen Separatisten der PKK im Juli.

    (Foto: dpa)
    Anti-Gewalt-Demonstration am Sonntag
    4 von 8

    Der deutsche Grünen-Politiker Cem Özdemir forderte, jegliche Gespräche mit Erdogan bis zur nächsten Wahl am 1. November auszusetzen. Man dürfe keinen Staatschef stärken, der den Tod seiner Bürger in Kauf nimmt. Ähnlich äußerte sich der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger.

    (Foto: dpa)
    Blumen gegen Schlagstöcke
    5 von 8

    Trotz des Gemetzels vom Vortag gingen auch am Sonntag hunderte Menschen auf die Straße, um für Frieden zu demonstrieren.

    (Foto: dpa)
    Tod und Chaos in Ankara
    6 von 8

    Der türkische Innenminister Selami Altinok kündigte an, die Sicherheitsmaßnahmen zu verschärfen. Was das bedeute, wollte er noch nicht genau sagen. Neben der Parlamentswahl steht im nächsten Monat auch das Treffen der G-20-Staats- und Regierungschefs in Antalya auf dem Programm.

    (Foto: dpa)
    Plakate zu Leichentüchern
    7 von 8

    Die türkische Gemeinde in Deutschland fürchtet ein Übergreifen des Konflikts auf Deutschland. Zusammenstöße zwischen Kurden und nationalistischen Türken seien nicht auszuschließen.

    (Foto: dpa)
    • rtr
    Startseite
    Mehr zu: Wegen Flüchtlingskrise - EU will Beitrittsverhandlungen mit Türkei wieder anschieben
    Serviceangebote
    Zur Startseite
    -0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%