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Weltgeschichten unserer Korrespondenten

Weltgeschichte Warum Brasiliens Justiz nur in Zeitlupe funktioniert

Die Gerichte des südamerikanischen Staates brauchen manchmal Jahrhunderte, bis sie ein Urteil fällen.
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Der Justizpalast in Brasilia gehört zum Weltkulturerbe. Doch die Justiz des Landes hat längst nicht so viel Schwung wie das Gebäude. Quelle: picture alliance / robertharding
Der Justizpalast in Brasiliens Hauptstadt Brasilia

Der Justizpalast in Brasilia gehört zum Weltkulturerbe. Doch die Justiz des Landes hat längst nicht so viel Schwung wie das Gebäude.

(Foto: picture alliance / robertharding)

SalvadorUnter ausländischen Investoren gilt die brasilianische Justiz als mehr oder weniger funktionierend. Man bekommt sein Recht meistens, heißt es. Es kann nur manchmal etwas dauern. Das erlebt gerade Prinzessin Isabel, beziehungsweise deren Nachfahren. Die Tochter des brasilianischen Kaisers Pedro II. ist dafür bekannt, dass sie 1888 in Abwesenheit ihres Vaters das Gesetz zur Sklavenbefreiung unterschrieben hat, was in Brasilien pathetisch als „Goldenes Gesetz“ bezeichnet wird und das alle Kinder auswendig kennen.

Dass Brasilien als letzter westlicher Staat Sklaverei untersagt hat – zeigt ja bereits, dass die langen Wege der brasilianischen Justiz eine gewisse Tradition haben. Ihre Klage, welche sie vor 123 Jahren gegen den brasilianischen Staat einreichte, wurde gerade abgeschmettert.

Stellvertretend für die Prinzessin traten ihre Urenkel posthum als Kläger auf. Dabei geht es um den Palacio Guanabara, den Regierungssitz des Gouverneurs von Rio de Janeiro. Ein neoklassischer Bau, den die Prinzessin nach der Hochzeit als Mitgift bekam. Mit dem Militärputsch und der Ausrufung der Republik wurde der Palast enteignet. Die Prinzessin klagte 1895 auf ihr Wohnrecht – und wartet seitdem auf ein Urteil.

Brasiliens Regierungen haben seitdem von der Monarchie mehrfach zwischen Diktatur und Demokratie gewechselt. Pelé schoss Brasilien 1958 in Schweden zum ersten Weltmeistertitel. Oscar Niemeyer und Lucio Costa futuristisches Brasilia löste Rio de Janeiro als Hauptstadt ab. Die coole Bossa Nova begeisterte in den Sechzigerjahren des letzten Jahrhunderts die Welt. Die Generäle dankten 1985 nach zwei Jahrzehnten an der Macht ab.

Später wurde mit Lula ein Schuhputzer und Gewerkschafter Präsident. Der aktuelle Präsident Jair Bolsonaro hat gerade wieder die wichtigsten Ministerien mit Generälen besetzt. Über die Dekaden wurden Gerichte aufgelöst, dafür neue gegründet. Jahrzehntelang ging es beim dem Streit vor den Gerichten vor allem darum, festzustellen, ob die Klage nicht schon längst verjährt sei. Ist sie nicht, wurde irgendwann beschlossen. Doch noch immer konnten sich die Gerichte nicht zu einem letztinstanzlichem Urteil durchringen.

1950 waren die Enkel Isabels auf die Idee gekommen, die Klage noch zusätzlich auf die Rücknahme der – entschädigungslosen - Enteignung zu erweitern. Den Palast habe Kaiser Pedro II für seine Tochter gekauft. Folglich gelte das Eigentumsrecht, egal wie Brasilien regiert werde, erklären die Anwälte der zwei Top-Kanzleien Brasiliens, die sich seit vielen Jahren mit der Verteidigung des Anspruches der Prinzessinnen-Erben befassen.

Doch das Gericht argumentierte nun, dass der Palast ins Volkseigentum übergegangen sei. Auf das Wohnrecht zu insistieren, sei, als wolle ein Präsident nach Ende der Amtszeit weiterhin im Regierungspalast wohnen. Doch die Erben lassen sich von dem dreistündig vorgetragenen Urteil nicht beeindrucken. Es sollen inzwischen etwa 30 sein.

So genau wisse man das nicht, sagt Urenkel Dom Alberto de Orleans e Bragança, Rechtsanwalt und Sprecher der Familie. Sie wollen nun per Revision an den Obersten Gerichtshof. Und wenn auch das nicht hilft, an den Interamerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte in Costa Rica. Das klingt irrational. Doch das ist es nicht. Sie haben durchaus Chancen, irgendwann Recht zu bekommen. Es kann nur eben noch etwas dauern.

An den Palast selbst und die Entschädigungen für dessen jahrhundertelange Nutzung durch Gouverneure und Militärs werden die Erben jedoch nicht so schnell kommen, auch wenn sie tatsächlich Recht bekommen sollten. Denn dann würde ein ganz neuer Prozess losgehen. Dabei würde dann um die Höhe der Entschädigung gestritten.

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