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Welthandel am Scheideweg Letzte Hoffnung Bali

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Streit um Handelserleichterungen

Streit gibt es weiter bei den Handelserleichterungen. Hier geht es um den Abbau von Zollformalitäten und anderen bürokratischen Hemmnissen im internationalen Warenverkehr. Gemessen an der 2011 von der WTO in Doha verkündeten Vision einer Liberalisierung des gesamten Welthandels erscheint das geringfügig. Aber nach Berechnungen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) könnten dank solcher Erleichterungen die Handelskosten in Entwicklungsländern um bis zu 16 Prozent und in Industriestaaten um gut 10 Prozent sinken – insgesamt um etliche Milliarden Dollar.

Das Problem mit der Doha-Vision ist die Verfahrensweise „Alles oder nichts“: Nichts kann in Kraft treten, ehe nicht alles beschlussfähig ist. Das erwies sich im Interessenkampf zwischen Industrie- und Entwicklungsländern als zu komplex. Den Teufelskreis hofft Azevêdo nun durch verbindliche Bali-Abkommen auf einzelnen Gebieten zu durchbrechen, ehe man dann weitere Doha-Ziele angeht.

Erfolg wünscht ihm dabei auch die deutsche Wirtschaft. Leichtere Zollabwicklungen seien ein Förderprogramm für den Welthandel, das wenig kostet, meint Oliver Wieck, ICC-Generalsekretär in Deutschland. Ein Abschluss auf Bali wäre eine willkommene Stärkung der WTO. „Denn sie ist auch jene Organisation, in der große Handelsstreitigkeiten geschlichtet werden“, sagte Wieck der Nachrichtenagentur dpa. „Unsere Sorge ist, dass die WTO auch auf diesem Gebiet geschwächt werden könnte, sollte es nicht einmal zu einem Teilabschluss kommen.“

Neben dem Ringen um eine globale Handelsliberalisierung ist die Schlichtung von Handelsdisputen die bedeutendste Aufgabe der Anfang 1995 gegründeten WTO. Dazu gehören Differenzen mit China um dessen Rohstoffexporte oder der ebenfalls milliardenschwere Streit zwischen Boeing und Airbus. Bisher ist die WTO-Schlichtung ein Erfolgsmodell: 80 Prozent ihrer Schiedssprüche werden befolgt, obwohl sie dies nicht selbst erzwingen könnte. „Wenn die WTO aber mit der Welthandelsrunde scheitert, fragen sich viele, was sie noch wert ist“, warnt Wieck.

  • dpa
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