Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Wikileaks-Gründer Verfahren über US-Auslieferungsantrag für Assange im nächsten Jahr

Die Anhörung zu Wikileaks-Gründer Julian Assange soll am 25. Februar nächsten Jahres beginnen. Gegen seine Auslieferung regt sich Widerstand.
Kommentieren
Der Wikileaks-Gründer wurde am 11. April festgenommen. Quelle: AFP
Julian Assange

Der Wikileaks-Gründer wurde am 11. April festgenommen.

(Foto: AFP)

LondonEin Gericht in London hat das Verfahren über den US-Auslieferungsantrag für den Wikileaks-Gründer Julian Assange auf Februar nächsten Jahres angesetzt. Die fünftägige Anhörung solle am 25. Februar beginnen, berichtete die britische Nachrichtenagentur PA am Freitag aus dem Gerichtssaal.

Assange, der per Videostream aus dem Gefängnis zugeschaltet war, will sich gegen die Auslieferung wehren. Er verteidigte die Enthüllungsplattform Wikileaks als „nichts als eine Publikation“. Vor dem Gerichtssaal hatte sich eine Reihe von Unterstützern des 47 Jahre alten gebürtigen Australiers eingefunden, die seine Freilassung forderten.

Innenminister Sajid Javid hatte das Ersuchen der USA in dieser Woche förmlich zugelassen. Damit signalisierte die Regierung in London, dass sie einer Auslieferung nicht im Wege steht. Die Entscheidung liegt aber bei der Justiz.

Die USA werfen Assange vor, der amerikanischen Whistleblowerin Chelsea Manning – damals noch Bradley Manning – geholfen zu haben, geheimes Material von US-Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan zu veröffentlichen. Insgesamt liegen 18 Anklagepunkte vor. Bei einer Verurteilung in allen Punkten drohen ihm 175 Jahre Haft.

Assange sitzt seit April im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh im Osten der britischen Hauptstadt, nachdem ihm das Botschaftsasyl in der ecuadorianischen Landesvertretung entzogen worden war. Er hatte sich dort jahrelang verschanzt, um einer Auslieferung an Schweden zu entgehen. Dort wurde wegen Vergewaltigung gegen ihn ermittelt.

Assange behauptete stets, die Vorwürfe in Schweden seien nur ein Vorwand, um ihn festnehmen und an die USA ausliefern zu können. 2017 hatte die schwedische Staatsanwaltschaft die Vorermittlungen eingestellt, weil es ihr nicht gelungen war, die Vorwürfe ausreichend zu untersuchen. Später wurden sie wieder aufgenommen.

Deutscher Journalistenverband erhebt Kritik

Am 11. April dieses Jahres wurde Assange schließlich festgenommen. Er wurde zu einem knappen Jahr Gefängnis verurteilt, weil er mit der Flucht in die Botschaft gegen Kautionsauflagen verstoßen hatte. Dagegen haben seine Anwälte inzwischen Berufung eingelegt. Ob und wann eine Verhandlung darüber stattfinden soll, war zunächst unklar.

Aus Deutschland mehrten sich zuletzt Stimmen, die sich für eine Freilassung Assanges stark machten. Der Schriftstellerverband Pen in Frankfurt warnte vor einem „schweren Schlag gegen die Freiheit des Wortes, die Pressefreiheit und das Recht auf freie Meinungsäußerung“, sollte Assange ausgeliefert werden.

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hatte die britischen Behörden bereits am Donnerstag aufgefordert, Assange auf freien Fuß zu setzen. „Dem Wikileaks-Gründer wird etwas vorgeworfen, was nicht als strafbare Handlung geahndet werden darf: Beihilfe zum Landesverrat durch Veröffentlichungen“, sagte der DJV-Bundesvorsitzende Frank Überall einer Mitteilung zufolge. Auch die Bundesregierung müsse sich für seine Freilassung einsetzen. Auf keinen Fall dürfe Assange an die USA ausgeliefert werden.

Auch die Vorsitzende der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union (DJU), Tina Groll, warnte vor „einem massiven Eingriff in die verfassungsmäßig garantierte Pressefreiheit“, sollte Assange an die USA ausgeliefert werden. Außerdem dürfte es „abschreckend auf potenzielle Whistleblowerinnen und Whistleblower wirken und gravierende Konsequenzen für die Arbeit der Medien haben“, erklärte Groll.

Anfang der Woche hatte der chinesische Künstler Ai Weiwei Assange im Gefängnis besucht und sich besorgt über dessen Gesundheitszustand geäußert. Auch Ai Weiwei forderte Großbritannien und Europa auf, die Auslieferung des Wikileaks-Gründers zu stoppen.

Mehr: Das britische Innenministerium hat den Auslieferungsantrag der USA formell zugelassen. Die Entscheidung darüber liege aber nun bei der Justiz.

Brexit 2019
  • dpa
Startseite

Mehr zu: Wikileaks-Gründer - Verfahren über US-Auslieferungsantrag für Assange im nächsten Jahr

0 Kommentare zu "Wikileaks-Gründer: Verfahren über US-Auslieferungsantrag für Assange im nächsten Jahr"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

Serviceangebote