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William Lai Neuer Regierungschef in Taiwan ernannt

Taiwan hat einen neuen Ministerpräsidenten: William Lai folgt dem zurückgetretenen Lin Chuan nach und will sich für die Verbesserung der Beziehungen zu China einsetzen. China betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz.
05.09.2017 - 11:39 Uhr Kommentieren
Der Ex-Ministerpräsident Lin Chuan, Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen und der neue Ministerpräsident William Lai (v. l. n. r.) bei der Amtsübergabe in Taipeh. Quelle: AP
Neuer Regierungschef

Der Ex-Ministerpräsident Lin Chuan, Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen und der neue Ministerpräsident William Lai (v. l. n. r.) bei der Amtsübergabe in Taipeh.

(Foto: AP)

Taipeh Die taiwanische Präsidentin Tsai Ing-wen hat einen neuen Ministerpräsidenten ernannt. William Lai werde künftig die Regierung anführen und damit Nachfolger des zurückgetretenen Lin Chuan, teilte Tsai am Dienstag mit. Lin hatte darum gebeten, sein Amt vor den Kommunalwahlen im kommenden Jahr aufgeben zu dürfen.

Alle Reformvorhaben würden an Lai übergeben und weitergeführt, erklärte Tsai. Lai war elf Jahre lang Abgeordneter im taiwanischen Parlament und seit 2010 Bürgermeister der Stadt Tainan.

Lai gilt als bereit, seine Hand in Richtung des Rivalen China auszustrecken. Peking brach vor mehr als einem Jahr alle Kontakte zu Tsais Regierung ab, nachdem sie sich geweigert hatte, die chinesische Position gutzuheißen, wonach Taiwans chinesisches Territorium ist. China erhöhte den diplomatischen und wirtschaftlichen Druck auf Taiwan. Das wirkte sich auch auf die Zustimmungsraten für Tsai aus, die auf 33 Prozent fielen.

Tsais Demokratische Fortschrittspartei setzt sich für die Unabhängigkeit Taiwans ein, eine Haltung, die auch Lai vertritt. Die Partei hat die Vorgängerregierung unter Präsident Ma Ying Jeou für ihren Annäherungskurs an China kritisiert. Die hatte 23 Wirtschafts- und Handelsabkommen mit Peking geschlossen.

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    Lai sprach sich schon im Frühjahr dafür aus, auf China zuzugehen und die Beziehungen wieder zu verbessern. Bei der Pressekonferenz am Dienstag wurde China nicht erwähnt. Stattdessen ging es um innenpolitische Themen wie eine Steuerreform und die Energieversorgung. Der taiwanische Ministerpräsident leitet alle Ministerien und Kommissionen. In der Außenpolitik gibt traditionell die Präsidentin die Richtlinien vor.

    • ap
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