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WTO-Regeln „Lobster“ bleibt teuer: EU senkt Zölle auf bestimmte US-Waren vorerst nicht

Die USA haben in Brüssel auf Erleichterungen beim Export von Waren wie Hummer oder Chemikalien gebeten. Die EU lehnt unter Berufung auf die WTO ab.
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Die EU kann die Einfuhrzölle nur im größeren Stil im Rahmen eines umfassenderen Abkommens senken. Quelle: AP
Hummer aus Maine

Die EU kann die Einfuhrzölle nur im größeren Stil im Rahmen eines umfassenderen Abkommens senken.

(Foto: AP)

Brüssel Die USA haben bei der EU erfolglos für eine schnelle Senkung von Einfuhrzöllen auf Hummer und Chemikalien geworben. Die EU könne sicherlich auf das amerikanische Anliegen eingehen, schrieb EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström in einem Brief an den US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer. Die gewünschten Zollsenkungen sollten aus EU-Sicht aber Teil eines weiterreichenden Abkommens zur Liberalisierung von Zöllen auf Industriegüter und Fischereierzeugnisse sein.

Als Grund für ihre Position nannte Malmström Regeln der Welthandelsorganisation WTO. Diese beschränken Absprachen zwischen einzelnen Länder, wenn diese nur für wenige Produkte gelten.

In dem Brief an Lighthizer sprach sich Malmström zudem für stärkere Anstrengungen aus, die bestehenden Handelskonflikte zwischen den USA und der EU zu lösen. Es gebe aus ihrer Sicht Spielraum, mehr für die Streitbeilegung zu tun, schrieb die Schwedin mit Blick auf die US-Sonderzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte sowie die Auseinandersetzung um Subventionen für Flugzeugbauer.

Der Brief von Malmström an Lighthizer wurde bereits am 6. November verschickt, aber erst jetzt durch einen Bericht von „Politico“ bekannt. Das Schreiben liegt der Deutschen Presse-Agentur vor.

Mehr: Die USA wollen offenbar auf Strafzölle gegen europäische Autobauer verzichten. Im Gegenzug sind die Konzerne bereit, ihre Produktion in den Staaten auszuweiten.

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  • dpa
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