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Würgegriff verboten George Floyds Tod stößt in USA viele Veränderungen an

Der brutale Tod von George Floyd hat Millionen Menschen berührt. Nun haben amerikanische Behörden und Politiker zahlreiche Reformen verabschiedet.
06.06.2020 Update: 06.06.2020 - 17:56 Uhr Kommentieren
In mehreren US-Bundesstaaten sind Reformen verabschiedet worden. Quelle: REUTERS
Polizei in Buffalo

In mehreren US-Bundesstaaten sind Reformen verabschiedet worden.

(Foto: REUTERS)

Minneapolis, New York, Washington Sport, Politik, Polizei und Justiz - das sind nur vier der Bereiche des Lebens in den USA, die sich gerade wegen des brutalen Tods von George Floyd verändern. Und die friedlichen Demonstrationen im Land gegen Polizeigewalt und Rassismus dauern weiter an. In der Hauptstadt Washington wird am Samstag mit dem bislang größten Protest gerechnet; auch in anderen Metropolen wollen die Menschen wieder auf die Straße gehen.

„Während wir uns Gehör verschaffen, passen Sie bitte weiterhin aufeinander auf“, schrieb Bürgermeisterin Muriel Bowser auf Twitter. Auch viele Kinder würden demonstrieren. Bowser hatte einen Ort vor dem Weißen Haus am Freitag offiziell als „Black Lives Matter“-Platz benannt.

Auf eine dorthin führende Straße ließ Bowser in riesigen gelben Lettern ebenfalls „Black Lives Matter“ pinseln - auf Deutsch in etwa: „Die Leben Schwarzer sind wichtig“. An zwei Gebäuden ließ die Bürgermeisterin Leuchttafeln mit derselben Aufschrift anbringen.

Washington hat sich zu einem Zentrum der Proteste entwickelt - auch weil sich ein Teil der Wut gegen Trump richtet. In Raeford im Bundesstaat North Carolina - in der Nähe von Floyds Geburtsort Fayetteville - sollte am Samstag des Toten gedacht werden.

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    Der lokale Sender ABC 11 meldete unter Berufung auf die Behörden, 30.000 bis 40.000 Menschen würden erwartet. An diesem Dienstag soll Floyd im texanischen Houston beerdigt werden, wo er aufgewachsen war.

    Veränderungen in vielen Bereichen

    Floyds Tod hat das Land erschüttert und zu Veränderungen in vielen Bereichen geführt. Die Stadt Minneapolis kündigte umfassende Polizeireformen an. Künftig dürften Beamte keine Würgegriffe mehr anwenden und Verdächtige nicht am Nacken festhalten, erklärte Bürgermeister Jacob Frey.

    Zudem müssten alle Polizeibeamte, die Zeugen einer „ungenehmigten Gewaltanwendung“ ihrer Kollegen würden, dies unter Strafandrohung melden. Die mit dem Bundesstaat Minnesota juristisch bindend vereinbarten Reformen seien ein guter Schritt, um die Kultur der Polizei zu ändern und „systematischen Rassismus zu entwurzeln“, schrieb Frey auf Twitter.

    Auch im bevölkerungsreichen Westküstenstaat Kalifornien soll ein Würgegriff, bei dem die Blutzufuhr zum Gehirn unterbunden wird, künftig verboten werden. Gouverneur Gavin Newsom erklärte am Freitag, die Methode werde aus dem Trainingsprogramm für Polizeibeamte gestrichen, zudem solle auch eine gesetzliche Regelung folgen.

    Auch der Gouverneur des Bundesstaates New York, Andrew Cuomo, stellte am Freitag einen Gesetzentwurf vor, der unter anderem den Würgegriff bei Polizeieinsätzen verbieten soll. Zudem sollen Akten zu früherem Fehlverhalten von Polizisten transparent einsichtlich gemacht werden.

    In New York kündigte Manhattans Staatsanwalt Cy Vance an, Demonstranten nicht wegen Verstößen gegen die nächtliche Ausgangssperre zu belangen. „Die strafrechtliche Verfolgung von Demonstranten, denen diese geringfügigen Delikte vorgeworfen werden, untergräbt die wichtigen Verbindungen zwischen den Strafverfolgungsbehörden und den Gemeinschaften, denen wir dienen“, hieß es in einer Mitteilung.

    Debatte über Rassismus

    In der Millionenmetropole hatten zuletzt immer wieder Tausende Menschen weitestgehend friedlich demonstriert. New York, Atlanta, Los Angeles, Washington, Minneapolis und andere Städte hatten nach Ausschreitungen am Rande der Proteste zeitweise Ausgangssperren verhängt. In Washington zum Beispiel war die Polizei angewiesen worden, friedliche Demonstranten trotz Ausgangssperre nicht festzunehmen. Bowser hat die Ausgangssperre inzwischen wieder aufgehoben, weil die jüngsten Proteste friedlich verliefen.

    Der Tod Floyds hat nach Ansicht des früheren US-Präsidenten Barack Obama eine „ehrliche“ Debatte über Rassismus in den USA ausgelöst. Die von Floyds Tod ausgelöste Bewegung sei „inspirierend“, sagte der 58-jährige Ex-Präsident in einem Videochat. „Es hat in der vergangenen Woche in diesem Land so viel ehrliche Gespräche zum Thema Rassismus gegeben wie nie zuvor in der Zeit, an die ich mich erinnern kann“, sagte Obama. Nicht nur von Seiten einer Minderheit, sondern von „einem großen Teil des Landes“. Obama, der erste schwarze US-Präsident, hatte sich zuletzt nur sehr selten zu aktuellen politischen Themen geäußert. Seit Floyds Tod hat er aber bereits mehrfach über Rassismus gesprochen

    Mehr: Seit dem Tod George Floyds demonstrieren zehntausende Menschen in den USA gegen Rassismus. Auch in Deutschland soll an diesem Samstag daran erinnert werden.

    • dpa
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