Dem griechischen Parlament ist es nicht gelungen, einen neuen Präsidenten zu wählen. Deshalb stehen am 25. Januar Neuwahlen an. Nach Umfragen könnte die linkspopulistische Partei Syriza die künftige Regierung anführen. Deren Chef Alexis Tsipras gilt als Gegner der Sparauflagen der Troika aus Europäischer Zentralbank (EZB), Internationalem Währungsfonds (IWF) und EU-Kommission. Er will im Falle eines Wahlsieges Griechenlands Sparpolitik beenden und einen Schuldenerlass verlangen. Die Griechen könnten keine Sozialkürzungen mehr ertragen. (Quelle: dpa)
Die Bundesregierung pocht auf Erfüllung griechischer Spar- und Reformzusagen. Man erwarte von der griechischen Regierung – „egal wer sie stellt – dass die mit der EU getroffenen Vereinbarungen eingehalten werden“, sagte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ (Montag). Mit anderen Worten: Hält sich Athen nicht an die Vereinbarungen, dreht die Troika den Geldhahn zu.
In der Folge würde die EZB griechische Staatsanleihen nicht mehr als Sicherheiten für Zentralbankgeld akzeptieren, so dass griechische Banken von der Versorgung mit Euro abgeschnitten würden. Das könnte das Ende Griechenlands als Mitglied des Währungsraums bedeuten. Das Land müsste eine eigene Währung einführen, die schwächer als der Euro wäre. Das würde die Rückzahlung von Schulden zusätzlich erschweren.
Nein. Das sehen die europäischen Verträge nicht vor. Deshalb wird wieder vermehrt über einen „Grexit“ diskutiert: Das Wort setzt sich aus „Greece“ und „exit“ zusammen und meint, dass Griechenland selbst seinen Austritt aus der Eurozone erklärt. Auch das wäre Neuland für das Eurosystem, das für einen solchen Schritt keine Regelungen kennt. Auch deshalb warnen Ökonomen wie Clemens Fuest, Chef des Zentrums für europäische Wirtschaftsforschung (ZEW): „Ein Austritt wäre mit erheblichen Risiken behaftet, vor allem für Griechenland selbst, aber auch den Rest der Eurozone.“ Er würde es daher vorziehen, wenn Griechenland im Euroraum bliebe und seine Reformanstrengungen verstärke, sagte Fuest der „Rheinischen Post“ (Montag).
SPD-Fraktionsvize Carsten Schneider schätzt, dass ein Euro-Austritt Griechenlands Deutschland 30 Milliarden Euro oder mehr kosten könnte. „Wir haben fast 240 Milliarden an Krediten an Griechenland gegeben, um sie zu stabilisieren und im Euro zu halten“, sagte Schneider der Deutschen Presse-Agentur. Bei einem Umstieg auf die Drachme könne Athen das nicht zurückzahlen.
Nach Commerzbank-Berechnungen summieren sich die Schulden Griechenlands bei den europäischen Partnern, dem IWF und der EZB auf gut 257 Milliarden Euro. Diesen Berg könnte das Land im Falle eines Austritts nicht mehr abtragen. „Die Politiker in Geberländern wie Deutschland müssten ihren Wählern erklären, dass die Hilfskredite anders als stets behauptet verloren sind“, kommentierte Commerzbank-Chefvolkswirt Jörg Krämer. „Das wäre sehr unpopulär und würde eurokritische Parteien wie die AfD stärken.“
Experten halten das Risiko eines Flächenbrands für gering - auch deshalb, weil ausländische Banken ihr Engagement in Griechenland in den vergangenen Jahren tendenziell verringert haben. Die Bundesregierung hält einen „Grexit“ einem „Spiegel“-Bericht zufolge inzwischen für verkraftbar. Denn anders als beim Schuldenschnitt 2012 haben EU und EZB inzwischen Brandmauern eingezogen. Dazu gehört der Europäische Stabilitäts-Mechanismus (ESM), der Staaten im Notfall mit bis zu 500 Milliarden Euro beispringen kann. Die EZB hat ihre Geldpolitik extrem gelockert und versprochen, alles Erforderliche zu tun, um den Euro zu retten. Dadurch ist Vertrauen an den Finanzmärkten zurückgekehrt. Zudem haben Länder wie Spanien, Irland oder Portugal Reformen durchgesetzt, ihre Volkswirtschaften gesunden.
Das kann niemand vorhersagen. Noch gehen Ökonomen eher davon aus, dass Syriza die Wahlen entweder verlieren und die bisherige Regierung unter der Führung der konservativen „Neuen Demokratie“ Strukturreformen und Haushaltskonsolidierung fortsetzen wird – oder dass Tsipras zwar die Wahl gewinnt, dann aber von Wahlversprechen abrückt. „Er verspricht, Geld auszugeben, das er nicht hat und das ihm niemand leihen würde“, erklärt Holger Schmieding, Chefvolkswirt der Berenberg Bank. Er schätzt das „Grexit“-Risiko auf 30 Prozent.
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garnicht hätten die vom EUGH bekommen....
BRD is ne verwaltungs einheit....
und völkerrechtliche immunität... zumindst wurde die klage aus Italien vor ein paar jahren damit abgebügelt.. im urteil text.^^
wenn sie was wollen müssen sie das 3 reich verklagen....
das aber inaktiv ist...^^
der erste schritt wäre es dahingehend das die GR helfen das die D souverän werden und sich konsituell neu verfassen....
das wird aber nicht passieren da man D so besser an der leine hat..^^
Ich wäre geneigt zu sagen
geben wir es ihnen doch aber mit der forderung NIE mehr das thema anzuschneiden..... und dafür keiner weitern hilfe mehr...
die 11 mrd reichen nichtmal 12 monate.. dann ist das verdampft.
also bitte.....
die solen mal ausrechen was sie an zinsersparnis hatten während der jahre im Euro...
und was die D rentner und Sparer die niedrigzins politik an vermögen kostet...
da wird sicher manchem schwindelig...^^
und bishe rtragen die D das relativ Klaglos....
wen man sich dafür mal anschaut was in der AUslandspresse so dafür über uns getippselt wird....
wäre ich glatt dafür
gebt es ihnen....
dafür steigne wir aus dem euro aus...
dann könne die sich wieder an 18 % zinsen gewöhnen...
D darbt dann 5 jahre und wird umso stärker draus hervorgehn.... NNUR sind wir danach nicht mehr erpressbar auf so subtile weise
Sehr geehrte Frau Kroupi,
leider ist mein letzter Kommentar abgeschnitten worden, da er die zulässige Zahl der Zeichen überschritten hatte.
Mir ist der Ernst Ihrer Lage durchaus bewusst. Das Lehrergehalt in D ist meiner Meinung nach zu hoch, v.a. wenn man berücksichtigt, dass diese Berufsgruppe insgesamt 3 Monate bezahlte Ferien hat (und nachmittags oftmals frei, trotz Korrekturen). Aber das ist ein anderes Thema.
Sie können jedoch nicht Ihr Lehrerinnengehalt in G mit dem in D vergleichen. Da der griechichische Staat nunmal faktisch zahlungsunfähig ist, wird er seinen Beamten auch nur ein kleines Gehalt zubilligen können.
Es ist mir klar, dass sich Ihre finazielle Situation (und die Ihrer Familie) durch die Austernitätspolitik verschlechtert hat und Sie davon frustriert sind.
Nur frage ich Sie: Was hat das mit D zu tun? D hat G mit großen Geldsummen und Bürgschaften gehofen und geht dabei erhebliche finanzielle Risiken ein, die meines Erachtens von den deutschen Politikern überhaupt nicht verstanden wurden. Wenn D schon in so großzügigem Umfang hilft, dann hat es auch das Recht zu verlangen, dass G sich anstrengen und sparen muß. Wenn es G finanziell gut ginge, entstünde überhaupt kein Zwang zum Sparen und alle sich um die Macht bewerbenden Parteien würden nur so mit Wahlgeschenken um sich werfen.
Ich darf Ihnen mitteilen, dass hier in D seit dem Jahr 2000 nahezu kein Nettolohnzuwachs stattgefunden hat. In meinem persönlichen Fall wurde gar die Arbeitszeit erhöht ohne jegliche Kompensation. Dafür sind die Steuern stetig gestiegen.
Da Sie auch eine Familie haben, möchte ich Ihnen folgende Begenheit aus meinem direkten Umfeld mitteilen. Zum Höhepunkt der G-Krise vor 2 Jahren kam meine Tochter (damals 6 Jahre alt) auch der Schule nach Hause und fragte mich, warum sie einmal ihrer Freundin Sophia (hat eine griechische Mutter) die Miete zahlen müsse. Denn dass habe diese ihr eröffnet. Ich war erst einmal sprachlos, was kleine Kinder schon alles mitbekommen und konnte
Ich zahle nicht für die Fehler, die mein Urgroßvater gemacht hat. Packen sie die Nazi-Keule ein. Deutschland hat sich emanzipiert.
Und wenn wir anfangen über Reparationsforderungen zu reden, die in besetzten Gebieten stattfanden, fordern wir Deutsche Reparationen von Frankreich unter Napoleon, Italien unter Augustus und Schweden und Gustav. Geschichte ist Geschichte. Es hilft Griechenland auch keinen Meter weiter, solange sie ihre fiskalischen und staatsrechtlichen Defizite nicht beheben, werden sie immer Steuergeld von europäischen Arbeitnehmern brauchen. In der Biologie nennt man das parasitär.
Lieber Herr Brunnhuber,
leider läßt sich Ihr Kommentar nicht vollständig lesen, gern lasse ich mich in historischen Fragen belehren, nicht aber so sehr in der ethischen Seite der historischen Konsequenzen, denn auch meine Familie hat unsagbar unter dem Naziregime gelitten.
Ich finde es gut, dass wir uns zumindest in einem einig sind: dieses Europa ist gescheitert, es wäre eine blendende Idee, hätte man nicht an erster Linie die wirtschaftliche, sondern eher die soziale und kulturelle Seite gestellt, die ist so wunderbar reich in Europa. Hierin sind uns die USA meilenweit voraus.
Lassen Sie mich bitte auch aus persönlicher Sicht einen Einblick in die letzten sechs Jahre in Griechenland geben:
als Sekundarstufenlehrerin habe ich im Jahr 2009 Euro 1.300 Netto verdient, 2012-13 waren es 840 Euro, inzwischen knapp 1.000 Euro. Haben Sie eine Vorstellung, was ein deutscher Kollege für die entsprechende Arbeit verdient?
Mein Mann, der als Freiberufler tätig war, mußte sein Büro schließen, seitdem ist bei der hohen Arbeitslosigkeit absolut keine Arbeit in Sicht. Das Arbeitslosengeld beträgt in Griechenland pauschal 360 Euro im Monat und das nur für höchstens acht Monate. Zur selben Zeit sind die Steuern um 30% gestiegen (reelle Einkommenseinbußen also bei 60%). Wir haben diesen Winter unser Haus erstmals nach 4 schwierigen Wintern (in Athen haben wir heute um diese Uhrzeit 2 Grad über Null...) wieder geheizt und das nur, weil Brennöl endlich deutlich günstiger ist. Sollte einer von uns oder unsere Kinder ernsthaft erkranken, so wäre dies eine Katastrophe, da alle öffentlichen Krankenhäuser Personal entlassn mußten, aber in solchen Größen, dass nichts mehr funktioniert.
Ich möchte Sie nicht ermüden, denn die Liste wäre unendlich lang.
Trotzdem frage ich Sie: kann eine Austeritätspolitik, wie sie von Deutschland mit gnadenloser Härte vertreten wird, all diese Umstände rechtfertigen?
Ich frage Sie auch: ist es nicht an der Zeit, dass die deutschen Bürger etwas dage
Man muß immer, wenn es um Recht geht, unterscheiden nach dem moralischem und juristischem Recht. Könnten die Griechen den Europäischen Gerichtshof anrufen, hätten sie wohl Chancen, doch der kommt wohl kaum in Frage, da es ihn damals nicht gab.
Auch wenn Schäuble schäumt glaube ich nicht, dass sich Deutschland aufgrund juristischer Winkelzüge da ganz rausreden kann, doch man könnte jetzt die bereits erteilten Schuldenschnitte und sonstige Kosten der bisherigen und zukünftigen Rettungsmassnahmen in Abzug bringen.
Moralisch sind die Griechen im Recht, Staaten zu überfallen, Einwohner zu töten und zur Zwangsarbeit berpflichten ist nicht der Ausdruck guter Nachbarschaft, die USA, England, Frankreich, Israel .und Rußland haben letztlich auch Reparationszahlungen erhalten.
Ich denke, wenn Griechenland mitspielt und bei der weiteren Umgestaltung von Wirtscjaft, Behörden und dem Rechtssystem mitmacht, könnte man die Angelegenheit mit einem weiteren Schuldenschnitt regeln.
Sehr geehrte Frau Kroupi,
erstmal danke für Ihre Antwort.
Zu Ihrem historischen Verständnis muss jedoch gasagt werden, dass Sie einem Irrtum unterliegen.
Es war vielmehr so, dass Italien unter Mussolini Griechenland angegriffen hat, da es es erobern wollte.
Hitler hatte ursprünglich keine Interessen auf dem Balkan bzw. südlich davon. Vom einem Auftrag Deutschland an Italien kann keine Rede sein. Das können sie allen Quellen entnehmen (z.B. leicht auf wiki recherchierbar). Vielmehr war es so, dass die unzulängliche italienische Armee mit den Griechen nit fertig wurde und Mussolini seinen Bündnispartner Hitler zu Hilfe rufen mußte, um ein Desaster zu vermeiden. Dieser willigte auch ein (Stichwort Nibelungentreue), obwohl es seinen eigenen Plänen zuwider lief, zumal er den Angriff auf die Sowjetunion plante für Mai 41. nun mußte wegen Mussolini alles verschoben werden und die eigenen Kräfte auch noch überbeansprucht.
Dies nur als historischen Exkurs zu Ihrem Verständnis.
Aber zurück zum eigentlichen Thema:
was die Steuerhinterziehungen anbetrifft, so müssen Sie zugeben, dass Deutschland in den letzten Jahren wirklich viel getan hat diesen Sumpf auszutrocknen.
Ich vermisse eine solche Konsequenz seitens griechischer Behörden.
Die übrigen volkswirtschaftlichen Parameter, die Sie benennen sind lediglich, auch wenn dies zynisch klingen mag Folge der Krise dort.
Natürlich werden Si ebei schrumpfender Wirtschaft eine höchere Arbeitslosigkeit, Staatsversvchuldung und Immigration erleben.
Sie müssen zur Kenntnis nehmen, dass Griechenland völlig über seine Verhälnisse gelebt hat, indem es die durch den Euro für seine Bonität viel zu niedrigen Zinsen zu Schulden exszessen verschleudert hat. Doch Ihre Linke versucht nun mit allen Mitteln die Party weiter am Laufen zu halten. Und bezahlen soll das alles der blöde deutsche Michl.
Und ich gebe Ihnen recht: die EU ist gescheitert. Schauen Sie nur mal wie viele Völker Europas lieber "für sich" wären: Schotten, Katalanen, Flamen u
Verehrter Herr Brunnhuber,
zunächst einmal lebe ich nicht in Ihrem Land, sondern in meinem und leider, das bestätigen Sie mir nur mit Ihrem Kommentar, wird es nie ein vereintes Europa geben, wenn gewisse Länder eine Kolonialherrenmanier gegenüber anderen zu Tage legen.
Zu Ihrem historischen Verstehen:
Italien hat Griechenland im Autrag Deutschlands annektiert und wurde besiegt, es gab also nie eine italienische Besatzung.
Und zur sogenannten "griechischen" Krise:
Das Land wurde regelrecht mit verzinkten Daten, die Goldman Sachs mit der Unterschrift von IWF UND der derzeitigen europäischen Gläubiger (sprich auch Deutschland) in die europäische Währungsunion gemogelt. Können Sie sich denken, weshalb? Lesen Sie bitte in diversen Statistiken, wer wirklich aus diese Krise Gewinne erwirtschaftet hat/erwirtschaften wird, Sie werden erstaunt sein, wie gut es Deutschland durch diese heraufbeschworene Krise ergangen ist.
Zu den Steuerhinterziehungen: jeder Grieche, der in einem Arbeitsverhältnis steht, bezahlt seit eh und je seine Steuern (sie werden wie überall direkt vom Gehalt abgezogen). Die Großhaie, die Steuern hinterziehen, na, davon hört man ja auch in Deutschland einiges!
Und auch dies, Herr Brunnhuber: die Arbeitslosenquote war vor dem Memorandum bei 11%, nun bei 27%. Die Löhne lagen bereits vor dem Memorandum durchschnittlich unter denen in Deutschland, inzwischen sind sie um durchschnittlich 30% gekürzt worden.
Die Verschuldung des Landes lag bei 100% des BIP, nun -nach all dieser höllischen sechs Jahre für die Griechen, liegt die Verschuldung bei 170%.
Die Immigration stieg um 130%, zeitweise um 160%, ein Großteil ging nach Deutschland, das so nötig gut ausgebildete und billige Fachkräfte braucht.
Nein, Herr Brunnhuber, ein solches EUROPA braucht kein Mensch!
Bleiben Sie am Ball, Sie werden staunen, was in kurzer Zeit alles über die wahren Ursachen der Krise in Griechenland ans Licht kommt...
Ich denke, die BRD hat mit der Kostenübernahme für Griechenland schon mehr für einen Neuanfang getan, als jemals vorgesehen war. Weitere Forderungen mit Reparationszahlungen zu begründen ist nicht nur unverschämt, sondern auch an den Falschen gerichtet. Für die damaligen Verwerfungen kann man dem deutschen Volk keine Schuld zurechnen. Die Schuldigen waren die damaligen Machthaber, die sich teils selbst gerichtet haben, teils gerichtet wurden. Für Reparationen das deutsche Volk in Sippenhaft zu nehmen ist sicher nicht durch das Völkerrecht und die Vernunft gedeckt. Denn welches Volk hat in der Historie nicht an Greueltaten seiner Machthaber teilgenommen? Sind hier Reparationen verlangt und gezahlt worden. Deutschland hat unter den Greueltaten seiner Machthaber sicher am meisten gelitten und es war nicht der Wille der Bevölkerung.
Das leidige Thema von Schadenersatz und Wiedergutmachung durch die Bevölkerung muß langsam mal beendet werden. Für die Alliierten ist das Thema schon lange erledigt, obwohl bei ihnen sehr viele Menschen zu Tode kamen. Die Deutschen tun übrigens sehr viel, auch für Europa und auch für die Welt.
@ Evangelia Kroupi
Wenn Sie uns für so ein "armseliges, selbstverherrlichendes Volk" halten, steht es Ihnen frei dieses Volk, resp. sein Land zu verlassen und zwar bitte ohne Wiederkehr.
Warum verlieren Sie kein einziges Wort darüber, dass sich Griechenland nur durch Betrug in den Euro hineingeschwindelt hat?
Warum kein Wort über die immensen finanziellen, materiellen und personellen Hilfen, die es gerade aus Deutschland erhalten hat.
Warum kein Wort über die gigantische Steuerhinterziehung und Korruption in diesem Land, ganz abgesehen von den Milliardenbeträgen, die griechische Beamte aus dem Land geschafft haben.
Stattdessen reden Sie jenen das Wort, die die Hand, die Ihnen helfen will, kräftig und voller Verachtung wegschlägt.
Ein solches Land braucht kein Mensch.
Wenn man sich jedoch konsequent der Realität verweigert so wie Sie, dann glaubt man auch noch na das was Sie geschrieben haben
P.S.: Haben Sie auch schon mal an Reparationsforderungen an Italien gedacht, die bekanntermaßen damals G zuerst besetzt haben?