Die Aufsicht unter dem Dach der Europäischen Zentralbank (EZB) ist für die EU ein vordringliches Projekt. Wenn die Aufsicht für die Geldhäuser der Eurozone steht, kann der Rettungsfonds ESM marode Institute direkt rekapitalisieren. Paris drückt bei der Aufsicht aufs Tempo, Berlin hat es allerdings nicht eilig.
Euro-Länder könnten mit der EU individuelle Verträge abschließen, die das Umsetzen von Reformen besiegeln. Van Rompuy stellt bei Erfolg finanzielle Anreize in Aussicht. Diese könnten aus dem Eurozonen-Budget kommen. Berlin unterstützt die Idee.
Van Rompuy spricht nicht direkt von einem gemeinsamen Budget der Euro-Länder, sondern von der Entwicklung einer „Fiskalkapazität“. Sie könnte auch Finanzschocks in einzelnen Ländern auffangen. Höhe und Herkunft des Budgets sind noch offen.
Van Rompuy schlägt vor, „sichere und liquide Finanzanlagen“ für den Euroraum zu schaffen - das könnten Eurobonds oder Eurobills (kurzfristige Anleihen) sein. Berlin lehnt gemeinsame Anleihen im Währungsraum weiter ab.
Staatsschulden könnten unter bestimmten Auflagen in einen Tilgungsfonds für Altlasten überführt werden, schreibt Van Rompuy. Berlin weist die Idee zurück.
Schäuble fordert einen stärkeren EU-Währungskommissar, der Länderhaushalte mit zu hohen Defiziten an nationale Parlamente zurückverweisen könnte. Außerdem plädiert er für rasche Veränderungen des EU-Vertrags. Dafür ist allerdings Einstimmigkeit unter den 27 EU-Staaten nötig.
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wenn die Schuldenkrise nicht gelöst ist, muß sich aber Schäuble sowas von geirrt haben, gell?
Zur Beantwortung der Frage, ob der EURO überlebensfähig ist kann vielleicht eine Rückschau hilfreich sein.
Frage : Was ist die EU ?
Die EU ist ein Staatenbund zwischen souveränen Staaten und gründet auf vertraglichen Vereinbarungen, in denen zwecks Erfüllung von Gemeinschaftsaufgaben Souveränitätsrechte übertragen werden.
Die EU ist k e i n Staat mit einem Staatsvolk und einem fest umrissenen Staatsgebiet, ist nicht verfaßt
und gründet somit nicht auf einer vom Souverän, dem Bürger, genehmigten Verfassung.
Die EU ist demokratisch nicht legitimiert und das schafft Probleme in der Zielsetzung; denn
das Endziel der EU ist eine supranationale Behörde mit dem Namen „Vereinigte Staaten von Europa“, die unter Ausschaltung des Souveräns, des Bürgers, die Nationalstaaten weitestgehend in ihren Souveränitätsrechten aushöhlt und in wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Hinsicht „harmonisiert“, zum besonderen Vorteil der Finanzindustrie und international tätiger Konzerne.
Lt. Herrn Juncker dient der EURO mit seinen "Krisen" der Absicherung dieses Projektes und Herr van Rompuy wünscht sich auch nicht mehr Mitsprache des Souveräns.
Wäre die EU ein verfaßter Staat, würde es eine gemeinsame Finanz- und Wirtschaftspolitik geben ---- mit Transfers.
(Den Einführungsfehlern)
Da der rechtliche Unterbau des EURO fehlt wird nun versucht, mit finanziellen "Rettungsvehikeln", mit
(gescheitertem) Maastricht-Vertrag, (voraussichtlich auch scheiterndem )Fiskalpakt und voraussichtlich zukünftigen weiteren "Verträgen" diesen Mangel zu überwinden.
Alle diese Versuche werden scheitern und insbesondere der undemokratische supranationale Koloß namens EU !!
Die Lösung ist ein demokratisches, verfaßtes Europa des Rechtes, der Regionen, der kulturellen Vielfalt, in welchem die Bürger, der Souverän, in Frieden zusammenleben können und in dem - möglicherweise - eine gemeinschaftliche Währung überhaupt eine Basis finden kann.
Niedersachsen wählt , mit Braunschweig , Brunswick Territories und Heinrich der Löwe. Von der Fläche mehr als ganz DE . Fehlen nur die Menschen . Aber lieben Europa DE .
Test : ? Merkel lächelt lieb oder gefährlich ?
Test : ? M ist alein oder Partei .... mehr wollen nicht sagen ?
M gibt die Kraft zum schlagen .
Und genau dies wollen wir verhindern .
Dn Hundt zu fragen, hätte man sich ruhig sparen können. Der würde uch sein Sätzlein aufsagen, wenn man ihn nachts um vier weckte. Ein knallharter aber schon bald lächerlich wirkender einseitiger Interessenvertreter.
In 2 Jahren über 1,5 Mio. € Netto (nach Abzug der Gebühren und Steuern) durch klassisches Daytrading verdient.
Schlecht wäre es für mich, wenn die Schuldenkrise auf einmal vorbei sein sollte.
Mitt Merkel wird sich die Schuldenkrise nieh lösen . Warum auch Sie und ihre Partei profitieren davon .
Problem ist der Trend der Massen dieser Welt , gefühlt , es geht in Richtung Sozial und Green Nature 100 Obama . Versuch es zu Stoppen . Schreib , schreib Merkel - es bewegt sich Nichts . Ein Bild ein Satz , die ganze Welt lernt DE und will M. stürzen .
es wird zeit da mit auf zuhören es ist schon bald zu spät wird zeit das merkel und co gestürtz wird bei den wahlen so was verlogenes habe ich noch nicht gesehen wie dies partei cdu und csu und fdp unfähig nur alles den bürgern auflasten und keinen anderennicht den wird noch gegeben
Klar ist die Schuldenkrise nicht gelöst.
Und ganz klar wird Brüssel weitere Rettungs-Euros von Deutschland fordern. Und weil sich die deutsche Politik nicht traut, die Profiteure des Euro, die Exportindustrie und die Wirtschatsmanager dafür in Verantwortung zu nehmen, wird man anfangen, Rentner und Geringverdiener stärker zu belasten!
@AlexanderBerg
Klar, und wenn der Kahn absäuft, dann muß nicht der Schiffsbauer schwimmen können ...