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Deutschland Altmaier lehnt Konjunkturprogramm trotz Wirtschaftsschwäche ab

Bundeswirtschaftsminister Altmaier bleibt gelassen und hält Konjunkturspritzen derzeit für verzichtbar. Die Krise sei vor allem durch die Autobranche bedingt.
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Altmaier lehnt Konjunkturprogramm trotz Wirtschaftsschwäche ab Quelle: Reuters
Peter Altmaier

Der Bundeswirtschaftsminister sieht die Konjunkturlage optimistischer als andere.

(Foto: Reuters)

Berlin Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier sieht trotz der aktuellen Wirtschaftsschwäche keine Notwendigkeit für ein Konjunkturprogramm. Die Lage der Wirtschaft sei derzeit nicht einheitlich schlecht, sagte der CDU-Politiker am Dienstag in der ARD. Während das Handwerk wachse, leide die Exportwirtschaft. „Deshalb brauchen wir kein Konjunkturprogramm, aber wir brauchen mehr Ludwig Erhard. Wir müssen bereit sein, Bürokratie abzubauen. Wir müssen bereit sein, Steuern zu senken, damit das dann wieder reinvestiert werden kann in die Unternehmen.“

Vor allem der Mittelstand müsse entlastet werden, forderte Altmaier. Andere Länder wie die USA hätten dies längst getan. Die aktuelle Krise in Deutschland sei im wesentlichen bedingt durch die Krise der Automobilwirtschaft, die Fehler gemacht habe.

Die Zulieferer aus dem Mittelstand müssten dafür büßen. „Deshalb müssen wir die Körperschaftssteuer reformieren, und wir brauchen einen Steuerdeckel für den Mittelstand, dass es nicht mehr als 25 Prozent am Ende sind, die bezahlt werden.“

Die Bundesregierung hatte schon in der vergangenen Woche erklärt, dass es momentan keine Konjunkturspritzen brauche und damit auf eine Forderung der EU-Kommission reagiert. Es gebe in Europa eine wirtschaftliche Delle, aber noch keine Krise, sagte eine Regierungsvertreterin vor den Beratungen der Euro-Finanzminister in Luxemburg.

Mehr: Anlegern bereitet die schwächelnde Konjunktur in Deutschland Sorgen. Sie beurteilen die Lage so schlecht wie seit der Finanzkrise nicht mehr.

  • rtr
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