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Ende des TurbowachstumsChinas Schulden steigen
Düstere Aussichten: China steht in diesem Jahr vor einem riesigen Schuldenberg. Das Wachstum der einstiegen Turbo-Nation droht einzuschlafen. Jetzt hat die Regierung ein neues Wachstumsziel herausgegeben.
Peking Weniger Wachstum und mehr Schulden: China steht in diesem Jahr vor großen Herausforderungen, wie Finanzminister Lou Jiwei am Freitag am Rande der jährlichen Parlamentstagung einräumte. Es gelte, die Verschuldung im Zaum zu halten und zugleich dafür zu sorgen, dass die sich abkühlende Wirtschaft nicht „über die Klippe“ stürze. Der Staat werde daher nicht auf die Sparbremse treten und weiter eine „aktive Finanzpolitik“ betreiben. Das Haushaltsdefizit werde nach aktualisierten Berechnungen dieses Jahr de facto auf 2,7 Prozent der Wirtschaftsleistung anschwellen. Dies wäre der höchste Wert seit 2009, als die kommunistische Führung die Wirtschaft in der globalen Finanzkrise mit einem massiven Konjunkturprogramm anschob.
Zur Eröffnung der Sitzung des Nationalen Volkskongresses am Donnerstag hatte die Regierung das Defizit noch mit 2,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts beziffert. Lou erklärte die Differenz zu seinen höheren Zahlen damit, dass Ausgabeposten aus früheren Haushalten in den aktuellen Etat übertragen worden seien und diesen zusätzlich belasteten. Der Minister treibt eine umfassende Finanzreform voran, um den Schuldenberg der Regionalregierungen abzubauen. Sie haben mehr als drei Billionen Dollar an Verbindlichkeiten angehäuft. „Die Schuldenlast in manchen Bereichen ist zu hoch. Wir werden genauer darauf achten“, betonte Lou.
Die fünf großen Gefahren für Chinas Wirtschaftswachstum
Seit Jahren schießen die Immobilienpreise in Chinas Großstädten in ungeahnte Höhen - seit Monaten mehren sich jedoch Zeichen für einen Kollaps.
Neben den trägen Staatsbanken hat sich in China ein großer Markt von nicht-registrierten Geldinstituten etabliert, die der Staat bislang nicht kontrollieren kann.
Banken haben ohne genaue Prüfung Firmen immense Kredite für unproduktive und verschwenderische Investitionen gegeben.
Mit Subventionen der Regierung haben viele Branchen gewaltige Überkapazitäten aufgebaut, beispielsweise die Solarindustrie. Aber sie werden ihre Produkte nicht los.
Chinas Wirtschaft hängt vom Export ab. Geraten wichtige Abnehmerländer in Krisen, hat auch China Probleme.
Viele Regionen hatten sich am Konjunkturprogramm von 2009 beteiligt und beim Bau von Straßen und Flughäfen in Schulden gestürzt, die sie nun zurückzahlen müssen. Laut Lou wird der Großteil der Kredite in den Jahren 2015 bis 2017 fällig. Dies trifft den Staat doppelt schwer. Denn die Kassen sind wegen sinkender Steuereinnahmen im Sog der langsamer zulegenden Wirtschaft nicht mehr so üppig gefüllt wie in den Boomjahren, als China Jahr für Jahr zweistellige Wachstumsraten hinlegte.
Die Regierung hat auf dem Volkskongress für dieses Jahr ein Wirtschaftswachstum von rund sieben Prozent als Ziel ausgegeben. Es wäre das schwächste Plus seit einem Vierteljahrhundert, nachdem im vorigen Jahr die Vorgabe von 7,5 Prozent bereits knapp verfehlt wurde.
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