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IWF relativiert Neoliberalismus-Kritik Zurück auf Kurs

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„Evolution, nicht Revolution“

Vielmehr versuche der IWF auf der Basis praktischer Erfahrungen und neuer Forschungserkenntnisse die Effektivität seiner Beratungsleistungen und Krisenreaktionsprogramme zu verbessern. „Ich würde den Prozess als Evolution beschreiben, nicht als Revolution“, sagt Obstfeld.

Vor allem die Debatte um die Sparpolitik greift Obstfeld heraus. Der Neoliberalismus-Artikel war teils so interpretiert worden, als würde der IWF eine Abkehr von seinen fiskalpolitischen Anpassungsprogrammen vorbereiten, die oft mit harten Sparauflagen verbunden sind. Dies sei keinesfalls der Fall, argumentiert Obstfeld, der Währungsfonds propagiere kein munteres Schuldenmachen: „Regierungen können nicht langfristig über ihre Verhältnisse leben, ohne zahlungsunfähig zu werden.“ Staatspleiten seien mit hohen Kosten für die Bürger verbunden, gerade für die ärmsten. „Das ist ein Fakt, keine ideologische Position“, hebt Obstfeld hervor.

Es gebe aber Grenzen, wie groß die Schmerzen seien können, die Volkswirtschaften erdulden können oder sollten: „In besonders schwierigen Fällen empfehlen wir daher Umschuldungen oder Schuldenerleichterungen, die es erfordern, dass die Gläubiger einen Teil der Kosten tragen.“

Damit spielt Obstfeld auf den Problemfall Griechenland an, das von den Europartnern zu Sparzielen gedrängt wird, die der IWF für unrealistisch hält. Der Fonds macht sich deshalb für einen Schuldennachlass stark.

Generell, betont Obstfeld, sei es die Aufgabe des IWF, Regierungen so zu beraten, dass sie ihre Fiskalpolitik auf eine Art und Weise gestalten, die „schlechte Ergebnisse“ verhindert. Dies könne im Einzelfall allerdings auch bedeuten, einem Staat zu empfehlen, auf „exzessive Budgeteinschnitte“ zu verzichten, „die kontraproduktiv für Wachstums-, Gerechtigkeits- und selbst fiskalische Ziele seien können“.

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