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Prognose OECD: Italiens Defizit steigt in der Rezession

Die OECD prognostiziert, dass Italiens Staatsdefizit stärken steigen wird, als die Regierung ursprünglich mit der EU-Kommission vereinbart hat.
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Das Bruttoinlandsprodukt wird voraussichtlich um 0,2 Prozent schrumpfen und 2020 auch nur leicht um 0,5 Prozent wachsen. Quelle: Bloomberg
Italiens Finanzminister Giovanni Tria

Das Bruttoinlandsprodukt wird voraussichtlich um 0,2 Prozent schrumpfen und 2020 auch nur leicht um 0,5 Prozent wachsen.

(Foto: Bloomberg)

RomItalien wird seine Ziele für die Neuverschuldung nach Prognose der Industriestaaten-Organisation OECD in diesem Jahr wegen der Rezession verfehlen. Das Staatsdefizit werde auf 2,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes steigen, wie die Organisation für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (OECD) am Montag mitteilte.

Die Regierung aus populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und rechter Lega hatte sich Ende vergangenen Jahres nach wochenlangem Streit mit der EU-Kommission auf einen Wert von rund zwei Prozent geeinigt. Für das kommende Jahr geht die OECD von einem Anstieg auf drei Prozent aus - es sei denn, die Regierung erhöht die Mehrwertsteuer und damit ihre Einnahmen.

Für das laufende Jahr rechnet die Organisation mit einer Rezession: Das Bruttoinlandsprodukt wird demnach um 0,2 Prozent schrumpfen und 2020 auch nur leicht um 0,5 Prozent wachsen. „Italien leidet weiterhin unter langjährigen sozialen und wirtschaftlichen Problemen“, hieß es mit Blick auf Entwicklungen, die von niedriger Beschäftigung und steigender Armut bis hin zu einem starken Nord-Süd-Gefälle und stagnierender Produktivität reichten.

Die inflationsbereinigte Pro-Kopf-Wirtschaftsleistung sei heute niedriger als im Jahr 2000, was in keinem anderen der insgesamt 36 Mitgliedsländern der OECD der Fall sei.

Der Haushaltsplan der Regierung für 2019 ziele „zu Recht darauf ab, den Armen zu helfen“. Die Experten der OECD empfehlen aber, dass das „Bürgereinkommen“ mit deutlichen Verbesserungen bei Arbeitssuche und Ausbildungsprogrammen einher gehen müsse, um mehr Menschen in Lohn und Brot zu bringen. Kritik gibt es an der Senkung des Renteneintrittsalters. Dies werde das Wirtschaftswachstum mittelfristig verringern und dürfte die Staatsverschuldung erhöhen.

Die nach Deutschland und Frankreich drittgrößte Volkswirtschaft der Euro-Zone ist in der zweiten Jahreshälfte 2018 in die Rezession gerutscht. Italiens Notenbank zufolge hielt der Abwärtstrend zu Beginn dieses Jahres an, wie ihr Chef Ignazio Visco in Rom sagte. So kühlten sich das Geschäftsklima in der Industrie und das Verbrauchervertrauen im März weiter ab.

Das Land ächzt unter einem Schuldenberg in Höhe von mehr als 130 Prozent der Wirtschaftsleistung, dem höchsten in der Euro-Zone nach Griechenland. Der Staat muss deshalb viel Geld für den Schuldendienst aufbringen, zumal Investoren deutlich mehr Zinsen verlangen als etwa für deutsche Bundesanleihen.

  • rtr
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