Um den Teufelskreis zwischen angeschlagenen Banken und Staatsfinanzen zu durchbrechen, sollen Geldhäuser direkt aus dem Rettungsfonds ESM rekapitalisiert werden, heißt es in der Gipfelerklärung. Durch die Notkredite wird sich dann die öffentliche Verschuldung nicht mehr erhöhen - und die Zinsen könnten sinken. Mit dem Beschluss wird eine Kernforderung Spaniens erfüllt. Aber auch Irland wird in Aussicht gestellt, davon Gebrauch machen zu können, um die Schuldentragfähigkeit zu erhöhen. Die Hilfe soll an „angemessene Bedingungen" geknüpft werden.
Voraussetzung für die direkte Bankenhilfe ist eine effiziente Aufsicht auf der Euro-Ebene. Die Kommission wurde beauftragt, in Kürze einen Vorschlag für einen entsprechenden Mechanismus zu präsentieren, an dem die Europäische Zentralbank beteiligt sein soll. Die Mitgliedsstaaten werden aufgerufen, den Gesetzesvorschlag vordringlich bis Ende des Jahres zu prüfen.
Das bereits zugesagte Rettungsprogramm für die spanischen Banken soll so schnell wie möglich beschlossen werden. Anders als bislang vorgesehen, sollen die Kredite der Europartner keinen Vorrang vor Krediten der Privatgläubiger haben, wenn das Geld aus dem ESM kommt. Im Falle einer Pleite müssten die öffentlichen Geldgeber also genauso verzichten wie die Privatwirtschaft.
Länder, die den Brüsseler Spar- und Reformverpflichtungen nachgehen, erhalten einen erleichterten Zugang zu den Rettungsschirmen. Wenn sie die Instrumente - etwa den Aufkauf von Staatsanleihen durch den Fonds - nutzen, müssen sie sich keinem zusätzlichen Anpassungsprogramm unterwerfen. Sie müssen lediglich eine Vereinbarung unterzeichnen, dass sie die Vorgaben aus dem Stabilitäts- und Wachstumspakt und die Hausaufgaben der Kommission fristgerecht erfüllen. Das ist ein großes Entgegenkommen an Italien, das bislang aus Sorge vor den strengen Konditionen vor dem Griff zum Eurotropf zurückgeschreckt war.
Die Eurogruppe soll die Beschlüsse bis zum 9. Juli umsetzen.
Die Vertiefung der Eurozone wird vorangetrieben. Die Euro-Chefs einigten sich auf die Baustellen: Den Aufbau einer Banken-Union, einer Fiskal-Union und einer politischen Union. Im Arbeitspapier der Vierergruppe um EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy findet sich weiterhin der Unterpunkt einer schrittweisen Ausgabe von Gemeinschaftsanleihen. Die Bundesregierung wies die Mutmaßung von Italiens Ministerpräsident Mario Monti zurück, damit sei die Tür zu Euro-Bonds geöffnet. Über die Inhalte soll erst auf dem nächsten Gipfel im Oktober gesprochen werden.
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Kein Wunder dass Deutschland der arme Mann Europas ist
Artikel in der Finanzialtimes: "Deutschland gerät auf die schiefe Bahn"
Alle Achtung, jetzt kann ich es auch in der Zeitung lesen, was ich schon lange weiß. Endlich bekomme ich von den Medien auch mal Fakten geliefert und nicht vorgeschobene "Prügelknaben-Länder", zur Panik-Mache und um Hass zu schüren, und die Menschheit zermürbt und entzweit.
Die Medien sollten viel aktiver zur Aufklärung des "Unwissenden" beitragen, dann können wir vielleicht etwas verändern und den Wahnsinn nicht noch weiter treiben. Die Politik hat doch schon lange die "Realität" verloren. Das sehe ich doch schon an der Planvorgabe im Medaillengewinn im Sport. Was für ein Größenwahnsinn. Unrealistische Planwirtschaft. Alles und Jeden zu steuern, so wie es sich eine "Führung" vorstellt, wie im Kinderzimmer.
Die Bildung der uns steuernden Personen scheint nicht sehr hhoch zu sein. Nun, ja, wir müssen ja sparen, sogar an der Schulbildung.
Schade, dass das Handelsblatt zu solchen Aufklärungen nicht beitragen kann.
Es giebt so viele Wirtschaftökonomen, die das "Große und Ganze" verstehen.
Nur der "Bürger", worin das Wort bürgen steckt, soll es nicht verstehen, das wäre fatal für unsere deutschen, größenwahnsinnigen und arroganten Politiker.
@Londoner
Soros ein großer Philanthrop??? Dieser Mensch hat durch seine Spekulationen Volkswirtschaften zerstört und hunderttausende in Armut gebracht! Und so einen nennen Sie Philanthrop. Schämen Sie sich.
Noch heute, lange nach Beendigung der Asienkrise ist Soros der am meisten gehasste Mensch in Asien!
Sehr gut +++; denn genau dies IST das eigentliche Problem. Ich hätte und könnte, aber ich will nicht dort leben, geschweige denn begraben sein. Wenn die "Vordenker" aber weiterhin solch einen eklatanten Schwachsinn verbreiten, dann kann denen nur mit einem alsbaldigen Crash geholfen werden.
Seit 1982 entdecke ich immer mehr eine Nabelschnur politisch einseitiger Abhängigkeit Europas von den USA. Oder sollte hier bereis die Grundlage gelegt worden sein, den nächsten Stern in der Flagge vergeben zu haben. Europa hätte immerhin bereits 27 auf einen Schlag zu bieten.
Hüten wir uns davor der Vorhof der Vereinigten Staaten von Amerika zu werden, das was Südamerika in seiner ganzen Bandbreite lange genug war, und bis auf einige Ausnahmen heute auch noch ist.
Koks, die nächste Stufe der Veredelung von Kohle, wer hätte das gedacht, daß den sich jemals reinziehen möchte. Eine sehr gefährliche Krankheit, derer die sie ohnehin haben und denen die noch nicht soweit sind, wird er stets besorgt. Andere sagen wiederum, da kann man nichts machen.
Klar wer nicht will, der hat schon.
Ich kann hier nichts sinnvolles erkennen. 90% Gelaber und ein paar abstruse Ideen.
Europa sollte sich auch einmal darüber im klaren werden, dass seine Interessen NICHT deckungsgleich mit denen der Amerikaner sind. Sie sind sogar entgegengesetzt zu den Interessend der US-Hochfinanz.
Auf einem ersten Treffen in Brüssel hatte der Ökonomenkreis Ende Juni im Auftrag des von Hedgefonds-Manager George Soros finanzierten Inet zur Euro-Krise beraten.
Ich denke, mehr brauche ich hierzu gar nicht sagen. Wes Brot ich esse, des Lied ich singe. Hedge Fonds Manager Soros wird schon wissen warum er diese Vorschläge machen lässt.
Beschämend bleibt aber wieder einmal, wie von diesen ahnungslosen Ökonomen - die ja allesamt diese Krise nicht erkannt bzw. vorhergesehen haben - über das Deutsche Volksvermögen verfügt wird
Soros ist mit seiner Truppe nicht zu schlagen.
So, so Schuldner und Gläubiger können in einer Win-Win- Situation proftieren. Sagt der Pleitier, "Ey,ich kann dir meine Schulden nicht zahlen!" "Macht nix Du kriegst von mit nochmals das Doppelte, dann haben wir beide profitiert." So funktioniert Bofinger heute. Irgendwann ist der Pleitier wieder zu Geld gekommen. Sagt der ehemalige Schuldner: "Ich zahle jetzt zurück!" Antwort: "Lass stecken, die Win-Win-Situation von damals will ich noch etwas länger auskosten.
Leider kommen die obigen Ökonomen über diese Fakten nicht hinaus. Das ist eben ein "überzeugter Gelehrtenkreis."
Mehr dazu auf www.fortunanetz.de.
Wer so ungeschickt ist, sich vor den Karren eines Herrn Soros spannen zu lassen, offenbart m. e. seine Inkompetenz. Und wenn solche Leute sich anmaßen, aus Solidarität zu Zigmillionen Europäern, unsere Regierungen beraten zu wollen und das vielleicht auch noch dürfen, verwundert nichts mehr. Diese Menschen schaffen m. E.
Chaos und Probleme, anstatt diese nur ansatzweise lösen zu wollen oder können oder, oder, Hoffentlich blickt Karlsruhe durch. Und unser Bundespräsident?! Hoffentlich!
Hallo Peter,
danke für den Link zu diesem Video. Ich sah den Film. Interessant zu sehen, wie die Geopolitik in der Vergangenheit von England und Amerika beeinflusst wurde. Seit dem Zweiten Weltkrieg sind neue Eliten entstanden. Die Finanzoligarchie entwickelt inywischen mehr finanzielle Macht als alle politischen Systeme zu ihrer Verfügung haben. Mit Geld kann sie Regierungen beeinflussen, die Gesetze zu ihren Gunsten zu schreiben.
Mit Geld kann man fast alles kaufen in dieser Welt. Die meisten Menschen, und auch die Politiker können mit Geld korrumpiert werden. Politiker in Amerika, England, Europa und anderen Ländern werden immer mehr zu Marionetten, die an den Seilen der Finanzoligarchie hängen. Die Gier nach Profit und Geld ist unbegrenzt. Die Kluft zwischen den Reichen und den Armen wird immer größer. Vielleicht träumen einige dieser Eliten immer noch von einer Welt-Regierung oder einer Organisation, die schließlich den ganzen Planeten steuern kann. Der Film hat einige Passagen, die zeigen, wie die Öffentlichkeit durch Geld und Propaganda manipuliert werden kann.
In unserer Zeit hat dies noch zugenommen. Nur die Methoden sind viel subtiler geworden. Moderner Machiavellismus, Bestechung, Korruption und eine ausgefeilte Propaganda sind nur einige der Werkzeuge, die verwendet werden. In früheren Zeiten wedelte der Hund (Politik) mit dem Schwanz (Finanzoligarchie). Nun aber wedelt der Schwanz (Finanzoligarchie) mit dem Hund (Politiker). Macht, Ruhm, Einfluss, Geld und Sex sind der wahre Zucker unserer Zeit. Unsere Politiker sind sowohl Täter als auch Opfer und führen auf diesem Weg ihre Länder langristig in die Verarmung und Zerstörung, wie man dies in einigen Ländern Europa bereits sehen kann.
Auch ich beginne, eine sehr große und verwesende Ratte zu riechen. Vielleicht ist es die gleiche Ratte von der Sie sprachen oder eine Verwandte davon ;-)
Volker
Hallo Volker,
schauen Sie sich den Dokumentarfilm an: “Die wahre Geschichte der Vereinigten Staaten”. Er ist lang, aber interessant und ich frage mich, wie viel von dem, was ich in der Schule gelernt habe, wirklich wahr war. Sie müssen ihn bis zum Ende aufmerksam anschauen. Wenn Sie die letzte Finanzkrise unter Einbeziehung der Börsen und Spekulanten sehen und welchen Einfluss sie auf das Leben der Menschen hatte, dann meine ich eine sehr große und verwesende Ratte zu riechen. Ich dachte immer, Imperialismus und Kolonialismus endeten irgendwann zu Beginn des 20. Jahrhunderts aber vielleicht haben sie nur ihr Aussehen verändert.
Ich bin interessiert zu wissen, was Sie denken.
Viele Grüße, Peter
http://topdocumentaryfilms.com/1932-true-history-united-states/