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Regierung in Wirtschaftsbericht vorsichtiger Clement rechnet mit 1,6 Prozent Wachstum

Die Bundesregierung rechnet 2005 mit einem Anziehen der Binnenkonjunktur. Im neuen Jahreswirtschaftsbericht werden Regierungskreisen zufolge allerdings die Schätzungen zum Wachstum leicht nach unten und zu den Arbeitslosenzahlen deutlich nach oben revidiert.

HB BERLIN. In dem Bericht, den das Kabinett am Mittwoch verabschiedet, werde das Wachstum auf 1,6 nach bislang 1,7 % veranschlagt, hieß es am Dienstag in Regierungskreisen. Bei der Zahl der Arbeitslosen gehe die Regierung jetzt von 4,43 Mill. im Jahresdurchschnitt aus, was einem Anstieg von rund 50 000 gegenüber dem Vorjahr entspricht. Unter Berücksichtigung der statistischen Effekte aus der Hartz-IV-Reform könnte sich sogar ein Zuwachs um 150 000 ergeben. Im Oktober hatte Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement noch davon gesprochen, dass die Arbeitslosigkeit im Jahresdurchschnitt um 25 000 abnehmen werde. Der neue Vorsitzende des Sachverständigenrates, Bert Rürup, siedelte die Wachstumsprognose der Regierung „am oberen Rand des Realistischen an“. Durchaus möglich sei, dass demnächst die Marke von fünf Mill. Arbeitslosen überschritten werde, was jedoch maßgeblich auf statistische Effekte in Verbindung mit der Hartz-IV-Reform beruhe.

Der Wachstumsschätzung der Regierung steht eine Prognose des Sachverständigenrates aus dem Herbst von 1,4 % gegenüber. Viele Experten gehen sogar von einem noch niedrigeren Wachstum aus und liegen zum Teil unter der Marke von einem Prozent. Wegen der geringeren Zahl an Arbeitstagen 2005 würde die Regierungszahl allerdings bereinigt gegenüber dem Vorjahr eine stärkere Wachstumsdynamik bedeuten. Im Jahr 2004 war die deutsche Wirtschaft um 1,7 % gewachsen.

Die neuen Prognosewerte der Regierung für den Arbeitsmarkt nannte Rürup in der ARD insgesamt „ziemlich realistisch“. Das gelte auch für den erwarteten Anstieg der Erwerbstätigenzahl um 300 000. „Wir werden eine Zunahme der Beschäftigung haben“, sagte Rürup. Was man nicht abschätzen könne, sei der Effekt der Hartz-IV-Reform. Daher werde es in diesem und im nächsten Monat zu einer statistischen Aufblähung der Arbeitslosenzahlen kommen mit der Gefahr der Überschreitung der Fünf-Millionen-Marke. Im Jahresverlauf allerdings erwartet die Regierung eine Besserung.

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