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Wie Bauern im Süden und Osten die Krise bewältigen

18.07.2018, Sachsen, Wildenhain: Landwirt Matthias Böbel von der Erzeugergemeinschaft Agrarprodukte eG steht auf einem vertrockneten Feld, auf dem nur wenige Maispflanzen wachsen.

(Foto: dpa)

Branchen im Blick: Landwirtschaft, Ausbildungsvergütung, Netzausbau Bei vielen Bauern geht es um die blanke Existenz

Bundesweit leiden Bauern unter der Hitzewelle. Nun drängen viele auf finanzielle Unterstützung aus der Politik. Doch der Bund zögert. Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner verweist auf einen Erntebericht, den sie Ende August vorlegen will. Die SPD sieht Brüssel am Zug.
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BerlinLandwirtschaft: Streit über Dürre-Nothilfen

Für Julia Klöckner ist die Sache klar: Bei ganz vielen Landwirten geht es aufgrund der wochenlangen Trockenheit um die "blanke Existenz". "Denn man hat nicht im Griff, wie die Ernte aussieht, und von der Ernte lebt eine ganze Familie", sagt die Bundeslandwirtschaftsministerin. Trotz der offenkundigen Not zögert die CDU-Politikerin , wenn es um mögliche staatliche Hilfen für die betroffenen Betriebe geht. Klöckner verweist dann auf einen Erntebericht, den sie Ende August vorlegen will. Und verspricht: "Dann haben wir wirklich einen Überblick über die Lage in Deutschland." Danach könne man entscheiden, wer auf welcher Ebene helfe.

Der Punkt ist wichtig. Denn zuständig für Unterstützungsangebote sind zuerst die Länder, die Zuschüsse geben können. Erst wenn Schäden von "nationalem Ausmaß" festgestellt werden, kann auch der Bund Finanzhilfen leisten. Zuletzt war dies 2003 wegen einer Dürre der Fall und 2013 wegen massiver Hochwasserschäden. Experten des Bundesagrarministeriums und der Länder sollten deshalb am Dienstag eine "erste Bestandsaufnahme" der Schäden vornehmen. An diesem Mittwoch stellt Klöckner die Ergebnisse im Kabinett vor. Damit übernimmt die Ministerin auch offiziell das politische Krisenmanagement in der Dürrefrage. Dem Deutschen Bauerverband ist das Prozedere schon jetzt zu schwerfällig.

Ungeduldig verweist Verbandspräsident Joachim Rukwied auf erste Erhebungen. Die zeigten bereits in eine "eindeutige Richtung": "Es geht deutlich ins Minus", sagte er dem Handelsblatt. Was er nicht sagt: Die Landwirtschaft profitiert bereits heute von Subventionen, etwa durch eine Steuerglättung. Danach können Landwirte ihre Steuererklärung auf drei Jahre strecken. Heißt: Wenn in einem Jahr die Ernte wetterbedingt schlecht läuft, können sie so im nächsten Jahr Steuern sparen.


Die aktuellen Schäden dürfte das indes wohl kaum ausgleichen. Allein bei Getreide schätzt Rukwied die Verluste auf 1,4 Milliarden Euro in diesem Jahr. Auch andere Agrarbereiche seien betroffen. Nötig seien direkte Hilfen von Bund und Ländern für Landwirte, deren Ernten um über 30 Prozent im mehrjährigen Vergleich gesunken seien. Eine Milliarde Soforthilfe stellt sich der Bauernverband vor. Verständnis findet der Verband in der Großen Koalition. "Denn die Luft brennt in den Betrieben", sagte die Unions-Fraktionsvize Gitta Connemann (CDU).

Gerade viele der kleinen und mittleren Betriebe hätten sich von den Krisen der vergangenen Jahre kaum erholt. Erste Hilfsmaßnahmen der Länder reichten deshalb nicht. Zusätzlich möglich wären direkte Zuschüsse, Steuerstundungen, Sonderkredite der Landwirtschaftlichen Rentenbank oder Transporthilfen für Futter. Der SPD-Agrarpolitiker Rainer Spiering, mahnt allerdings, die aktuelle Situation "differenziert" zu betrachten.

In einigen Regionen seien die Ernteergebnisse "dramatisch eingebrochen", in anderen lägen sie im langjährigen Mittel. Daher sollten die Landwirte nicht "reflexartig" Geld verlangen, sagte Spiering dem Handelsblatt. Überhaupt wundert sich der SPD-Politiker über die Zurückhaltung der EU-Kommission. Schließlich sei die Trockenheit kein rein deutsches Problem. Er sieht deshalb auch Brüssel am Zug, mit der sogenannten landwirtschaftlichen Krisenreserve einzuspringen. Diese beträgt pro Jahr mindestens 400 Millionen Euro. "Diese Gelder sollten nun noch vor nationalen Mitteln zügig und unbürokratisch zur Verfügung gestellt werden", sagte Spiering.

Auf Länderebene ist die Stoßrichtung eine andere. Die Regionen im Osten und Norden, die besonders stark von Ausfällen bei Getreide, aber auch bei Gras als Tierfutter betroffen sind, dringen auf rasche staatliche Unterstützung. Es wäre wünschenswert, wenn die Bundesregierung nicht erst nach Vorlage des Ernteberichts zu dem Schluss käme, dass es eine Notsituation gibt, sagte der Agrarminister von Mecklenburg-Vorpommern Till Backhaus (SPD) im Deutschlandfunk. Allein für sein Bundesland bezifferte der Minister die bisherigen Schäden auf bis zu 350 Millionen Euro.


Auch Sachsens Ressortchef Thomas Schmidt (CDU) sagte: "Da die Auswirkungen so dramatisch sind, sind wir der Überzeugung: Hier muss uns der Bund zur Seite stehen." Die Grünen unterstützen kurzfristige Hilfen für betroffene Höfe. "Die pauschale Milliardenforderung vom Bauernverband ist hingegen eine reine Lobbyforderung", sagte Fraktionschef Anton Hofreiter dem Handelsblatt. Hilfen sollten an konkrete Bedingungen geknüpft werden. "Wir müssen endlich umsteuern hin zu einer umweltfreundlichen und klimaangepassten Landwirtschaft." Auch der SPD-Politiker Spiering plädiert für die Förderung einer umwelt- und klimafreundlicheren Landwirtschaft mit mehr Fruchtfolgen, dem Anbau robusterer Arten oder einer bodenschonenden Bewirtschaftung. Davon will die FDP in der derzeitigen Akutsituation nichts wissen. "Es geht hier um eine Soforthilfe bei einer Naturkatastrophe, ähnlich wie bei der Nothilfe für Flutopfer", sagte Fraktionsvize Michael Theurer. "Es wäre absurd, sie noch an zusätzliche Bedingungen zu knüpfen." Das will auch Klöckner nicht: "Es wäre unfair, dem Landwirt, der jetzt gerade um seine Existenz bangt, ihm die große Aufgabe Klimawandel vor die Tür zu kippen." Dies sei eine gesamtgesellschaftliche und globale Aufgabe.

Ausbildungsvergütung: Kostentreiber Azubi

Lehrjahre sind keine Herrenjahre. Das werden viele junge Leute erfahren, wenn sie jetzt ins neue Ausbildungsjahr starten und Ende August ihren Kontostand anschauen. Wer sich in Ostdeutschland im Fleischerhandwerk ausbilden lässt, erhält 310 Euro im Monat. Schornsteinfeger oder Bäcker bekommen laut Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) in Ost wie West 500 Euro oder weniger.

Und dabei handelt es sich um die tarifliche Ausbildungsvergütung. In nicht tarifgebundenen Betrieben wird teilweise noch weniger gezahlt. Für die Gewerkschaften ist deshalb klar: Wenn Betriebe zu Beginn des Lehrjahres über nicht besetzte Ausbildungsplätze klagen und jeder vierte Auszubildende seine Lehre abbricht, dann hat das auch mit der Bezahlung zu tun. "So ist auffällig, dass bei den Friseurinnen und Friseuren die Quote der Vertragslösungen bei rund 50 Prozent liegt", sagte die Vizevorsitzende des Deutschen


Gewerkschaftsbunds (DGB), Elke Hannack, dem Handelsblatt. Das sei für Betriebe wie Azubis gleichermaßen schlecht. Die Mindestausbildungsvergütung könne neben der Verbesserung der Ausbildungsqualität ein Schutz gegen Abbrüche sein. Die Bundesregierung will die Mindestausbildungsvergütung bis zum 1. Januar 2020 im novellierten Berufsbildungsgesetz verankern, auch um die duale Ausbildung attraktiver zu machen. So steht es im Koalitionsvertrag.

Noch ist offen, bei welchem Betrag die Untergrenze, die vor allem auf nicht tarifgebundene Unternehmen zielt, eingezogen werden soll. Das BIBB hat in einer Studie, die dem Handelsblatt vorab vorliegt, schon mal die Belastung der Betriebe für verschiedene Szenarien durchgespielt. Demnach müssten bei einer Mindestausbildungsvergütung von 500 Euro im ersten Lehrjahr rund elf Prozent aller Ausbildungsbetriebe ihren Lehrlingen mehr zahlen als heute. Bei einer Untergrenze von 650 Euro wäre schon mehr als jeder dritte betroffen.

Die Simulation lasse zwar keine abschließenden Aussagen über die tatsächlichen Auswirkungen zu, kommentierte BIBB-Präsident Friedrich Hubert Esser die Zahlen. Aber: "Letztendlich gilt es, die Ausbildungsbereitschaft gerade der Kleinbetriebe nicht weiter zu gefährden." Denn sie sind es, die die Hauptlast der Ausbildung tragen. 85 Prozent der Ausbildungsbetriebe haben weniger als 50 Beschäftigte. Von den Kleinstbetrieben mit weniger als zehn Beschäftigten wären 17 Prozent durch eine Untergrenze von 500 Euro tangiert. Bei 650 Euro wäre es dagegen schon fast jeder zweite. Die Unternehmen im Osten wären überproportional betroffen. Die 650 Euro hat das BIBB dabei nicht aus der Luft gegriffen. So fordert der DGB, die Untergrenze bei 80 Prozent der durchschnittlichen tariflichen Ausbildungsvergütung einzuziehen. Für 2017 hätte das 635 Euro im ersten Lehrjahr entsprochen. Danach stiege die Vergütung über 696 Euro im zweiten und 768 Euro im dritten, auf 796 Euro im vierten Jahr. "Im Kern geht es um die Frage: Sehen Betriebe ihre Azubis als billige Arbeitskräfte, oder investieren sie in ihre künftigen Fachkräfte?", sagt Hannack.

Die BIBB-Zahlen zeigen, dass das Handwerk von einer Untergrenze besonders stark tangiert würde. Demnach zahlt heute jeder zweite Handwerksbetrieb weniger als 650 Euro, immerhin noch jeder fünfte unterschreitet die 500-Euro-Marke. Etwas besser sieht es im Zuständigkeitsbereich der Industrie- und Handelskammern (IHK) aus. Der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK), Eric Schweitzer, hatte denn auch jüngst bei der Präsentation der Ausbildungsumfrage erklärt, dass die geplante Untergrenze seine Verbandsmitglieder wahrscheinlich kaum treffen werde.


Ein Trugschluss: Denn 650 Euro Mindestvergütung bedeuten laut BIBB auch für 27 Prozent der IHK-Betriebe eine Mehrbelastung. Beim Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) sieht man die Pläne der Bundesregierung äußerst kritisch. "Ausbildungsvergütung und Lohn dürfen nicht in einen Topf geworfen und verwechselt werden", sagte Generalsekretär Holger Schwannecke dem Handelsblatt.

Eine Ausbildungsvergütung sei ein Zuschuss zum Lebensunterhalt während einer Zeit des Lernens und Erlernens, Azubis seien noch keine vollwertigen Arbeitskräfte. "Auch ein Student bekommt während seiner universitären Ausbildung schließlich keine Studienvergütung", sagte Schwannecke. Dafür habe er Vergünstigen wie zum Beispiel ein Semesterticket, von denen Lehrlinge nicht profitierten.

Die Wirtschaft fürchtet vor allem die höheren Kosten. Über alle Ausbildungsbereiche, Betriebsgrößen und Regionen hinweg wenden die Unternehmen heute 7 114 Euro je Auszubildendem und Jahr auf. Nach der Simulation des BIBB würden diese Kosten durch die Vergütungsuntergrenze um zwei bis sieben Prozent steigen. Sollten Betriebe durch staatlich festgesetzte Mindestausbildungsvergütungen überfordert werden, würde sich vermutlich der ein oder andere Betrieb aus der Ausbildung zurückziehen, warnt Schwannecke. Ein Alarmruf: Denn schon im vergangenen Jahr ist die Quote der Ausbildungsbetriebe an allen Unternehmen erstmals unter 20 Prozent gesunken.

Netzausbau: Strom, Gas – und Internet

Die Vulkaneifel in Rheinland-Pfalz ist landschaftlich ausgesprochen reizvoll - aber auch äußerst abgelegen. Auf rund 600 Meter Höhe und weit entfernt von den Ballungszentren sind die Einwohner nur im Schneckentempo im Internet unterwegs. Im Sommer 2019 soll aber auch in der Vulkaneifel die Digitalisierung beginnen. Bis dahin werden rund 170 Kilometer Glasfaser verlegt. In 65 unterversorgten Gemeinden werden etwa 3 000 Haushalte und Unternehmen sowie 26 Schulen an das Highspeed-Internet angeschlossen.

14 Millionen Euro kostet das Projekt. Verlegt wird die Glasfaser aber nicht von der Deutschen Telekom oder einem ihrer Konkurrenten, sondern von einem Energiekonzern: Innogy. "Wir verlegen schon seit Jahren parallel zu unseren Stromleitungen auch Glasfaser. Jetzt wollen wir unser Tempo hier noch deutlich erhöhen", kündigt Hildegard Müller, im Vorstand zuständig für Netz und Infrastruktur, im Gespräch mit dem Handelsblatt an. Deutschlands größter Stromnetzbetreiber will nach ihren Worten die Investitionen in den Breitbandausbau "in den kommenden Jahren mindestens verdoppeln". Zuletzt hatte das Unternehmen 100 Millionen pro Jahr investiert, künftig sollen es also mehr als 200 Millionen Euro sein. Der größte Teil davon soll nach Deutschland fließen.


Innogy hat schon 20 000 Kilometer an Glasfaserleitungen verlegt und bereits mehr als eine Million Einwohner an das Breitbandnetz angeschlossen. "Wir sehen aber noch viel Potenzial", sagt Müller. Innogy steht damit nicht alleine. Alle großen Energiekonzerne und auch viele Stadtwerke wollen sich verstärkt beim Breitbandausbau engagieren. "Der Breitbandausbau ist in der Branche ein großes Thema", sagt Andreas Stender, Energieexperte bei A. T. Kearney. Die Energieunternehmen seien alle auf der Suche nach neuen Geschäftsmodellen. Der Breitbandausbau biete da "sehr vielversprechende Möglichkeiten". Die Versorger nutzen Synergien beim parallelen Verlegen von Strom- und Datenleitungen, verdienen am Vermieten der Leitungen - oder nutzen sie selbst für Telefon- und Internetangebote. "Eon will die Breitbandaktivitäten ausbauen", bestätigt auch Thomas König, Netzvorstand bei Eon. Aktuell analysiere der Konzern, wo Lücken im Glasfasernetz bestehen, die er "wirtschaftlich schließen" könne. Eine eigene Einheit, "Eon Glasfaser", kümmert sich inzwischen um den Bereich. Aktuell betreibt Eon in Deutschland schon 25 000 Kilometer Glasfaserleitungen. Diesen Geschäftsbereich verfolgt Eon also genauso energisch wie Innogy - und die geplante Übernahme des Konkurrenten würde die Kräfte bündeln.

"Gemeinsam sind wir sicherlich noch schlagkräftiger als jeweils allein", sagt König. Aber auch die EnBW sieht in Highspeed-Internetzugängen "eine der wichtigsten Infrastruktur-Herausforderungen Deutschlands". "Deshalb wollen wir genau hier wachsen und haben das in unserer neuen Strategie bis 2025 verankert", sagt Technikvorstand Hans-Josef Zimmer. Derzeit betreibt die Tochter NetCom BW ein Netz von 11 400 Kilometer Länge. Bis 2021 sollen jährlich mindestens 200 Kilometer dazukommen. Derzeit haben dadurch 100 000 Haushalte und Unternehmen Zugang zum schnellen Internet. Bis 2025 soll diese Zahl auf 450 000 steigen. Und selbst Regional- und Kommunalversorger bauen am Breitbandnetz mit. Besonders weit ist EWE aus Oldenburg.

Das Unternehmen hat aktuell ein Glasfasernetz von 25 100 Kilometern, das nach Angaben des Unternehmens fast täglich ausgebaut wird. "Über 1,2 Milliarden Euro wird EWE in den nächsten Jahren in den Glasfaserausbau investieren", kündigt Michael Heidkamp, Vorstand Markt, an. Natürlich reichen die Glasfaserleitungen der einzelnen Versorger bei Weitem nicht an das Netz der Telekom heran, die zuletzt 455 000 Kilometer an Glasfaser meldete und alleine im vergangenen Jahr 40 000 Kilometer neu verlegt hat. Alles in allem summieren sich die Leitungen der Energieunternehmen aber auf rund ein Viertel - und der Anteil könnte mit Blick auf die rasante Beschleunigung in der Branche noch steigen. Der Telekom ist das Engagement der Energieunternehmen erst einmal willkommen.


Anfang des vergangenen Jahres schloss sie beispielsweise ein umfassendes Kooperationsabkommen mit Innogy beim Breitbandausbau für zahlreiche Landkreise. Innogy und die anderen Versorger helfen schließlich mit, den von der Politik mit Vehemenz eingeforderten Ausbau des Breitbandnetzes schneller voranzutreiben - und vor allem in der Fläche die Lücken zu schließen. "Kein Unternehmen wird in der Lage sein, Deutschland im Alleingang mit Glasfaser bis zur Haustür zu versorgen", sagt Telekom-Konzernchef Tim Höttges. "Wir sind keine Dogmatiker: Wir sind technikneutral und offen für neue Formen der Zusammenarbeit." Aktuell verhandelt die Telekom beispielsweise mit EWE über die Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens, das im Nordwesten Glasfaser bis zur Haustür verlegen soll. Wenn die Versorger neue Wohn- oder Gewerbegebiete ans Stromnetz anschließen, verlegen sie die Glasfaserleitungen gleich mit, oder sie "schießen" Glasfaser in bestehende Leerrohre ein. Mit Druckluft geht das auch über mehrere Hundert Meter. Das technische Know-how beim Verlegen neuer Leitungen und beim Betrieb von Netzen ist bei den Energieunternehmen ohnehin groß. Die EnBW beispielsweise fühlt sich mit ihrem Know-how im Betrieb von Kraftwerken, Netzen und anderen komplexen Systemen prädestiniert für den Breitbandausbau, wie Technikvorstand Zimmer betont.

Für die Versorger ist das Engagement im Glasfaserausbau ein wichtiges Argument, um die Beziehungen zu Bürgermeistern und Landräten in den Regionen zu pflegen, in denen sie Konzessionen für den Betrieb von Strom- und Gasnetzen haben - oder wo sie neue erwerben wollen. "Für Kommunen ist der Zugang zum schnellen Internet ein wichtiger Standortfaktor", erläutert Innogy-Vorständin Müller. "Aber das ist nicht der einzige Grund für unser Engagement. Wir sehen im Breitbandausbau auch ein lukratives Geschäft." Und das gleich mehrfach. Zum einen vermieten die Energieunternehmen die Kapazitäten im Breitband an Telekommunikationskonzerne wie die Telekom. Zum anderen - und hier wird es für Telekom und Co. kritisch

drängen sie selbst in den Markt. Innogy beispielsweise bietet mit der Tochter TelNet selbst Internet und Telefon an - als Bündelprodukte mit Strom. Das Geschäft ist erst im Aufbau, hat aber schon eine fünfstellige Zahl an Kunden gewonnen. "Viele Kunden sind froh, wenn sie viele Dienstleistungen aus einer Hand bekommen", sagt Müller. Innogy verlegt die Glasfaserleitungen deshalb jetzt auch verstärkt direkt zu den Häusern. Bisher war in der Regel beim Verteilerkasten Schluss. Mittelfristig will Innogy nach Müllers Worten auch bundesweit aktiv sein. Die EnBW-Tochter NetCom BW hat schon 40 000 Privatkunden für Internet und Telefon und will die Zahl in den kommenden Jahren jeweils um 25 Prozent steigern. Hinzu kommen rund 5 000 Geschäftskunden.

Hier sollen Jahr für Jahr 700 bis 1 000 hinzukommen. Besonders erfolgreich ist Regionalversorger EWE. Das Unternehmen aus Norddeutschland hatte schon vor 22 Jahren EWE Tel gegründet und bietet seither neben Strom und Gas auch Telekommunikationsdienstleistungen an. Insgesamt hat EWE stolze 855 000 Telekommunikationskunden. In den 90er-Jahren, als der Telekommunikationsmarkt liberalisiert wurde, hatte sich die Energiebranche schon einmal im großen Stil in das Geschäft vorgewagt. Eons Vorläufer Veba und Innogys Mutterkonzern RWE hatten damals ausgehend von einem historisch gewachsenen internen Fernmeldenetz eigene Telefongesellschaften gegründet und sie später zum Anbieter Otelo fusioniert. Zwischenzeitlich war Otelo einer der größten Wettbewerber der Telekom, wurde aber schon bald an Mannesmann verkauft. Der Wettbewerb um Telefonkunden war damals so hart, dass sich die Energieunternehmen rasch wieder zurückzogen. EWE hielt als einer der wenigen an dem Geschäft fest. Mit dem Breitbandausbau ergeben sich jetzt aber ganz neue Möglichkeiten.


"Breitband und Telekommunikation passen gut zu Energieversorgern, wenn eine kritische Größe erreicht wird", meint Berater Stender: "Es gibt ja eine große Nähe zum bisherigen Geschäft." Die Versorger hoffen sogar auf Impulse für das Energiegeschäft. Auch in der Energiebranche ist die Digitalisierung das beherrschende Thema. Die Branche baut das Stromnetz zum intelligenten Netz um, mit dem Stromangebot und -nachfrage in der Welt der Dezentralisierung und der erneuerbaren Energien besser in Einklang gebracht werden können. Deshalb brauchten auch Energieunternehmen neben Stromnetzen "intelligente Datennetze", wie EWE-Vorstand Heidkamp erklärt: Diese böten die Grundlage für digitale Geschäftsmodelle, die auch die Energiewelt in kürzester Zeit "beherrschen werden". "Glasfaser ist die Infrastruktur der Zukunft", hält Heidkamp fest. Auch für Energieversorger.

Branchen auf einen Blick: Landwirtschaft, Ausbildungsvergütung, Netzausbau – erschienen im Newsletter des Handelsblatt Research Institute am 3. August 2018. Die Autoren der Texte sind: Jürgen Flauger, Dietmar Neuerer, Barbara Gillmann und Frank Specht.

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