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Wirtschaftsministerium Kein Konjunkturprogramm in Planung

Das Wirtschaftsministerium hat am Mittwoch einen Zeitungsbericht dementiert, wonach ein Notfallplan gegen einen drohenden Abschwung in Vorbereitung ist. Die Bundesregierung hält an ihrer Wachstumsprognose für 2014 fest.
03.09.2014 - 14:10 Uhr Kommentieren
Das Bundeswirtschaftsministerium erarbeitet kein Konjunkturprogramm. Quelle: dpa

Das Bundeswirtschaftsministerium erarbeitet kein Konjunkturprogramm.

(Foto: dpa)

Berlin Das Bundeswirtschaftsministerium hat einen Medienbericht über die Vorbereitung eines Notfallplans gegen einen drohenden Abschwung dementiert. Es werde kein Konjunkturprogramm erarbeitet, sagte eine Sprecherin am Mittwoch der Nachrichtenagentur Reuters. „Dafür gibt es auch keinen Anlass“, ergänzte sie. „Denn die Binnenkonjunktur ist intakt.“

Das Ministerium reagierte damit auf einen Bericht der Wochenzeitung „Die Zeit“, wonach ein ohnehin geplantes Arbeitsprogramm der Regierung um Konjunkturmaßnahmen ergänzt werden solle. So werde darüber nachgedacht, im Falle einer Krise den Unternehmen zu ermöglichen, Maschinen und andere Anlagegüter schneller abzuschreiben. Mit dieser sogenannten degressiven Abschreibung könnten die Firmen Steuern sparen und mehr investieren. Auch eine Abschaffung der Stromsteuern und höhere öffentliche Investitionen seien ein Thema. Allerdings sollten die Maßnahmen nur zum Einsatz kommen, wenn die Konjunktur tatsächlich erheblich an Fahrt verliere.

Im zweiten Quartal war das Bruttoinlandsprodukt überraschend um 0,2 Prozent geschrumpft. Bislang hält die Bundesregierung an ihrer Wachstumsprognose für 2014 von 1,8 Prozent fest.

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