Bildungsoffensive Bund will ab 2019 für Digitalisierung von Schulen zahlen

Die Bundesregierung will den Ländern bei der Digitalisierung von Schulen mit Geld helfen. Doch ein Projekt kommt nicht voran – es herrscht Uneinigkeit.
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Bundesbildungsministerin Anja Karliczek von der CDU kündigt Maßnahmen für die Digitalisierung an. Quelle: dpa
Kultusministerkonferenz in Erfurt

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek von der CDU kündigt Maßnahmen für die Digitalisierung an.

(Foto: dpa)

ErfurtBund und Länder wollen die Digitalisierung von Schulen voranbringen und bis Ende des Jahres eine Vereinbarung über den geplanten Digitalpakt schließen. Bis September soll der Bund einen ersten Entwurf dazu vorlegen. Darauf einigten sich Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) und die Kultusminister der Länder am Freitag nach einem gemeinsamen Treffen in Erfurt.

Karliczek machte klar, dass sie am Ziel festhält, den Digitalpakt für schnelles Internet an den Schulen 2019 zu starten. Ab dann sollen fünf Milliarden Euro in fünf Jahren in die Kommunen fließen, kündigte sie auf der Kultusministerkonferenz (KMK) in Erfurt an. „Wir haben letzte Fragen ausgeräumt. In den Ländern kann jetzt der Glasfaserausbau bis in die Schulen organisiert werden.“

Streit gibt es noch darüber, wie viel Geld die Länder beisteuern müssen. Bislang liegt der Digitalpakt auf Eis, weil dafür eine Grundgesetzänderung nötig ist. Das Vorhaben verzögert sich, weil die Bundesregierung diese zusammen mit weiteren Änderungen auf den Weg bringen will.

Hamburgs Bildungssenator Ties Rabe (SPD) hatte am Donnerstag gefordert, den entsprechenden Artikel notfalls abzukoppeln und separat beschließen zu lassen. Karliczek zeigte sich am Freitag offen dafür: „Wir sind uns im Kabinett einig, dass wir uns vorstellen können, die Änderung des Artikels 104c auch allein auf den Weg zu bringen.“

Karliczek und ihre Länderkollegen sprachen in Erfurt auch über den geplanten Bildungsrat. Die Kultusminister und -senatoren legten ein Papier mit eigenen Vorstellungen zu dem Gremium vor. „Wir wollen, dass der Bildungsrat kleiner wird, als vom Bund vorgeschlagen“, sagte KMK-Präsident Helmut Holter (Linke). Einig sei man sich darüber, dass der Bildungsrat aus zwei Kommissionen bestehen solle.

Streit gibt es vor allem über die Frage, wieviel Gewicht die Länder in dem Gremium haben sollen. Holter erneuerte die Forderung, dass es unmöglich sein soll, die Länder im Bildungsrat zu überstimmen. Karliczek entgegnete: „Es geht nicht darum, jemanden zu überstimmen.“ Sie betonte, dass der Bildungsrat nicht nur für Schulen Empfehlungen geben solle, sondern auch für andere Themen wie lebenslanges Lernen.

Die große Koalition in Berlin hatte sich in ihrem Koalitionsvertrag darüber geeinigt, einen Bildungsrat einzurichten - unter anderem, um für mehr Vergleichbarkeit etwa beim Abitur zu sorgen. Das Gremium soll den Ländern aber nur Empfehlungen aussprechen können.

  • dpa
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