Bundeskanzler Olaf Scholz: Lebenslauf, Gehalt und politische Karriere des SPD-Politikers

Düsseldorf Die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP steht. Der Koalitionsvertrag ist unterschrieben, die Minister und Ministerinnen sind benannt. Damit steht das Team der neuen Regierung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Er selbst wird am Mittwoch, den 8. Dezember 2021, vereidigt.

Der Ablauf: Gegen 9 Uhr tritt das Parlament im Reichstag zusammen, um Olaf Scholz (SPD) zum Bundeskanzler zu wählen. Anschließend erfolgt die offizielle Ernennung des Kanzlers und seines Kabinetts durch den Bundespräsidenten im Schloss Bellevue. Ab 13.30 Uhr folgt die Vereidigung des gesamten Kabinetts durch Bundestagspräsidentin Bärbel Bas. Dann wird Scholz den Amtseid gemäß Artikel 56 des Grundgesetzes vortragen: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“ Wahlweise kann der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden.

Doch wer ist Olaf Scholz? wie verlief seine bisherige Karriere, und welche Fehltritte hat er sich bereits erlaubt? Ein Überblick.

Drei Fakten zu Olaf Scholz

• künftiges Amt: Bundeskanzler
• bisheriges Amt: Bundesminister für Finanzen (SPD)
• Parteimitgliedschaft: Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), seit 1975 
• Familienstand: verheiratet

Olaf Scholz: Lebenslauf und politische Erfolge

Quelle: SPD

Olaf Scholz: Seine politische Karriere und Erfolge

Olaf Scholz und die SPD verbindet eine lange Geschichte: Noch vor dem Abitur trat er 1975 den Jusos, der Jugendorganisation der SPD, bei. Sieben Jahre später übernahm Scholz das Amt des Bundesvorsitzenden und ebnete so seine politische Laufbahn. Zehn Jahre später stieg Scholz innerhalb der Partei auf. Während seiner politischen Karriere innerhalb der Bundes-SPD blieb Olaf Scholz seiner Heimat Hamburg immer treu.

Das Verblüffendste an Olaf Scholz ist, dass er überhaupt noch da ist. Oft schon schien er politisch erledigt. Doch Scholz tauchte immer wieder auf. Nachdem er 2001 als Innensenator in Hamburg die Wahl verlor, machte ihn Gerhard Schröder 2002 zum SPD-Generalsekretär. 2004 musste er wegen der Agenda-Reformen nach nur 18 Monaten zurücktreten.

Doch Scholz kämpfte sich zurück, wurde 2007 Bundesarbeitsminister, 2011 Hamburger Bürgermeister, 2018 Vizekanzler und unter Angela Merkel Bundesfinanzminister. Als er beim Rennen um den SPD-Vorsitz Ende 2019 den Kürzeren zog, schien Scholz‘ Aus erneut besiegelt. Nur neun Monate später ist er der Kanzlerkandidat seiner Partei.

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Wenige Politiker haben so ein festes Image wie Scholz. Er gilt als durchsetzungsstark, zuverlässig, als Meister des Kompromisses, aber auch als spröde, langweilig, uninspirierend. Mit diesen Tugenden hat er das Hamburger Rathaus und das Amt des Vizekanzlers erobert. Scholz ist ein schneller Denker, aber ein schlechter Kommunikator. Er und seine Unterstützer sind dennoch überzeugt: Nach 16 Jahren Angela Merkel sehnen sich die Bürger nach einer männlichen Version der Dauerkanzlerin. Und niemand verkörpere diese Merkel-Attribute besser als Scholz.

Doch tatsächlich gibt es entscheidende Unterschiede zwischen den beiden Charakteren. Taucht man tiefer in seine Biografie ein, spricht mit früheren Weggefährten, dann zeigt sich: Scholz hat sich immer wieder als deutlich wandlungsfähiger erwiesen, als gemeinhin angenommen wird.

Olaf Scholz‘ Gehalt: So viel verdient der SPD-Politiker verdient

Sollte Olaf Scholz soviel wie Angela Merkel verdienen, liegt sein Gehalt bei 285.000 Euro pro Jahr. Damit steigt Scholz' Salär ein wenig. In seiner Position als Bundesminister der Finanzen hat er 226.512 Euro brutto pro Jahr verdient. Dies geht aus den Bezügen von Regierungsmitgliedern in Bund und Ländern des Bundestags hervor. Olaf Scholz selbst hatte sein Gehalt von rund 200.000 Euro brutto pro Jahr zuletzt persönlich Ende Juni in einem Interview mit der „Bild“-Zeitung bestätigt.

Er selbst forderte im März, dass Abgeordnete künftig ihre Nebeneinkünfte ab dem ersten Euro angeben müssen. „Wir brauchen endlich echte Transparenz in den Parlamenten“, sagte er der Bild am Sonntag. „Die Bürger müssen wissen, wen sie wählen - und woher er Geld bekommt“. Bei der Plattform des gemeinnützigen Vereins „Abgeordnetenwatch.de“, dass die Nebeneinkünfte von Abgeordneten aufzeigen möchte, hat er aber selbst bisher keine Zustimmung zu einem Transparenzversprechen gegeben.

Olaf Scholz: Politische Fehltritte im Wahlkampf

Der Sozialdemokrat Olaf Scholz stand vor allem wegen des Wirecard-Skandals in der Kritik. Der Bundesfinanzminister musste vor einem Ausschuss aussagen, da die Bafin dem Finanzministerium untersteht. Die Finanzaufsicht hatte im Februar 2019 ein Leerverkaufsverbot verhängt und damit das Signal gesendet, dass an den damals schon kursierenden Vorwürfen gegen Wirecard nichts dran sei.

Sie stellte sogar Strafanzeige gegen Journalisten, die über Hinweise auf Betrug beim früheren Dax-Konzern berichteten. „Die Bafin hat offen Partei ergriffen für Wirecard“, heißt es. Denn mit dieser Bewertung hätten die Behörden „auf der falschen Seite mitgespielt“.

Zum vollständigen Artikel: „Multiples Versagen“ – aber besonders Olaf Scholz steht in der Causa Wirecard noch einmal im Feuer

Nur eine Woche später muss Scholz im Ausschuss zum Cum-Ex-Steuerskandal aussagen. Anlass des Hamburger Untersuchungsausschusses sind Vorgänge aus den Jahren 2016 und 2017, als Scholz im Hamburger Rathaus als Erster Bürgermeister tätig war. 2016 wollten Hamburger Finanzbeamte für das Steuerjahr 2009 einen Betrag von 47 Millionen Euro zunächst von der Hamburger Warburg Bank zurückfordern, die aus illegalen Cum-Ex-Geschäften stammen sollen. Doch die Behörde änderte ihre Meinung und verzichtete auf das Geld. Ende 2017 spitzte sich die Situation wieder zu. Diesmal ging es um das Steuerjahr 2010 – und einen strittigen Betrag von 43 Millionen Euro.

In Hamburg gab es einen großen Streit innerhalb der Behörde. Schließlich mussten die Hanseaten vom Bundesfinanzministerium in Berlin per Weisung gezwungen werden, die Forderungen nicht verjähren zu lassen. Der Verdacht bei Opposition und Medien: Vorherige Treffen zwischen den Bankeignern Christian Olearius und Max Warburg mit Scholz könnten zu dem Meinungswechsel in der Steuerverwaltung beigetragen haben. Fakt ist, dass sich Scholz mehrfach mit den Warburg-Bankern getroffen und auch über das Steuerthema gesprochen hat. Scholz hatte diese Treffen nach dem Bekanntwerden der Tagebucheinträge von Olearius bestätigt. Mehr dazu: Scholz will sich im Cum-Ex-Skandal an nichts erinnern

Ein anderer kritischer Fall waren die Krawalle während des G20-Gipfels 2017. Hamburg war nicht ausreichend vorbereitet. Scholz sagte hier vor einem Sonderausschuss zu den Ausschreitungen beim G20-Gipfel aus. In echte Bedrängnis kam er dabei allerdings nicht, da Scholz begründete, dass die Ausmaße der Ausschreitungen im Voraus nicht abzusehen gewesen seien.

Dieser Punkt bleibt weiterhin strittig, da Kaufleute und Anwohner in den Wochen und Tagen vor dem G20-Gipfel die Ausschreitungen erwartet und entsprechende Vorkehrungen getroffen hatten. In einigen Stadtteilen wurden die Schaufenster von Geschäften mit Brettern vernagelt, Eltern schickten ihre Kinder in der Zeit des Gipfels nicht zur Schule oder in den Kindergarten. Scholz verkündete noch kurz vor dem G20-Gipfel, dass man die Sicherheit garantieren könne – es sollte anders kommen.

Leben und Familie von Olaf Scholz

Am 14. Juni 1958 in Osnabrück geboren, wuchs der heutige SPD-Kanzlerkandidat zusammen mit seinen zwei jüngeren Brüdern in Hamburg-Rahlstedt auf. Früh engagierte er sich politisch, etwa als Schulsprecher seines Gymnasiums in Hamburg-Rahlstedt, der Eintritt in die SPD erfolgte noch vor dem Absolvieren des Abiturs. Mitte der Achtzigerjahre lernte Scholz seine heutige Ehefrau Britta Ernst kennen, die er 1998 heiratete. Das Ehepaar ist kinderlos.

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