Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Digitalreform Russisches Parlament beschließt Gesetz für eigenständiges Internet

Die Reform soll Russland unabhängig von Cyberattacken machen. Kritiker werfen dem Staat vor, das Internet zensieren und kontrollieren zu wollen.
Kommentieren
Russland: Parlament beschließt Gesetz für eigenständiges Internet Quelle: dpa
Duma in Moskau

Das russische Parlament will das Land unabhängiger von ausländischen Cyberattacken machen.

(Foto: dpa)

MoskauDas russische Parlament hat in zweiter und entscheidender Lesung den Weg für ein eigenständiges Internet im Land geebnet. Das umstrittene Gesetz fand am Donnerstag eine große Mehrheit in der Duma in Moskau.

Demnach soll künftig der russische Internetverkehr über Server im eigenen Land gelenkt werden. Nach Angaben des Parlaments soll damit bei einem Ausfall oder einem großen Cyberangriff durch ein anderes Land das Internet unabhängig sein.

Duma-Abgeordnete kritisierten der Agentur Interfax zufolge während der Debatte, das Gesetz bringe die Menschen um ihr Recht auf ein freies Internet. Damit werde die „digitale Sklaverei“ eingeführt. Viele Russen befürchten, dass das Land digital isoliert und Zensur sowie Überwachung leichter möglich gemacht werden könnten. Das Parlament wies diese Bedenken als unbegründet zurück.

Die dritte Lesung des Gesetzes ist der Duma zufolge für kommende Woche geplant. Dann wird es dem Föderationsrat vorgelegt, was im Allgemeinen reine Formsache ist. Danach setzt Präsident Wladimir Putin seine Unterschrift unter das Gesetz und damit Kraft.

Anfang März hatten in Russland Tausende Menschen gegen das Gesetz demonstriert. Sie warfen der Regierung Zensur vor. Zuletzt waren bereits Gesetze verabschiedet worden, die hohe Geldstrafen oder sogar Arrest für die Verbreitung falscher Informationen im Internet vorsehen.

  • dpa
Startseite

0 Kommentare zu "Digitalreform: Russisches Parlament beschließt Gesetz für eigenständiges Internet"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.