Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Facebook Trump bleibt vorerst auf Facebook-Plattformen gesperrt – erneute Prüfung binnen sechs Monaten

Facebook-Chef Zuckerberg hatte Trump im Januar von seinen Diensten ausgeschlossen. Ein Gremium verlangt nun eine erneute Prüfung der Entscheidung.
05.05.2021 - 15:51 Uhr Kommentieren
Dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump (links) hatte Facebook-Chef Mark Zuckerberg im Wahlkampf zunächst sogar Lügen auf seiner Plattform erlaubt. Er stellt sich als Verfechter der Meinungsfreiheit dar. Quelle: AFP
Donald Trump und Mark Zuckerberg

Dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump (links) hatte Facebook-Chef Mark Zuckerberg im Wahlkampf zunächst sogar Lügen auf seiner Plattform erlaubt. Er stellt sich als Verfechter der Meinungsfreiheit dar.

(Foto: AFP)

Düsseldorf Die Sperre des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump auf den digitalen Plattformen Facebook und Instagram bleibt vorerst bestehen. Ein unabhängiges, von Facebook eingesetztes Gremium mit dem Namen „Oversight Board“ befand jedoch am Mittwoch, dass die Sperrung von Trump „bis auf Weiteres“ kein angemessener Schritt gewesen sei.

Es sei gerechtfertigt gewesen, Trumps Nutzerkonto mindestens für die Zeit des erhöhten Risikos von gewalttätigen Ausschreitungen zu sperren, sagte der Co-Vorsitzende des Gremiums, Michael McConnell. „Es war jedoch unangemessen und eine Verletzung Facebooks eigener Regeln und des allgemein anerkannten Prinzips der Meinungsfreiheit, diesen Ausschluss für einen undefinierten Zeitraum auszusprechen.“

Der ehemalige Richter kritisierte zudem, dass Facebook keine Regeln veröffentlicht habe, nach denen ein Nutzer permanent gesperrt werden könne. Es sei wichtig, dass solche Regeln für alle Nutzer gleichermaßen gelten würden.

„Unsere Entscheidung nimmt den Ausgang des Verfahrens nicht vorweg. Das ist nicht unser Job“, sagte McConnell. Facebook müsse aber eine Entscheidung treffen und dafür verantwortlich gemacht werden können. Facebook müsse nun entweder den Zugang wiederherstellen, die Suspendierung dauerhaft aussprechen oder diese in eine befristete Suspendierung umwandeln und den Beschluss seinerseits begründen. Diese Entscheidung solle innerhalb von sechs Monaten getroffen werden.

Top-Jobs des Tages

Jetzt die besten Jobs finden und
per E-Mail benachrichtigt werden.

Standort erkennen

    Donald Trump war am 7. Januar aus den sozialen Netzwerken Facebook und Instagram ausgeschlossen worden. Am Tag zuvor waren Tausende Anhänger des damals scheidenden US-Präsidenten in den Kongress eingedrungen. Damit eskalierten die Proteste gegen den Wahlausgang zugunsten des Demokraten Joe Biden, die Trump mit Betrugsvorwürfen angestachelt hatte.

    Trumps Facebook-Bann heizt erneut die Debatte über die Macht der Internetkonzerne an. Allein die zentrale Plattform des Facebook-Konzerns nutzen monatlich 1,8 Milliarden Menschen. Ein Nutzungsverbot für einzelne Menschen kann weitreichende Folgen haben. Für Trump waren Facebook, Twitter und Youtube wichtige Mittel im Wahlkampf.

    Gemeinhin positioniert sich Facebook-Chef Mark Zuckerberg als Verfechter der Redefreiheit. Er hatte Trump im Wahlkampf auch zugestanden, Lügen zu verbreiten – die Menschen sollten sich nach Zuckerbergs Aussagen selbst ein Bild von dem Kandidaten machen können.

    Sein ungewohnt hartes Einschreiten gegen den Ex-Präsidenten begründete er schließlich mit der Aussage, Trump nutze seine Plattform, „um die Aktionen seiner Anhänger vielmehr zu billigen als zu verurteilen“. Das Risiko, ihm die Nutzung der Facebook-Dienste weiterhin zu erlauben, sei derzeit einfach zu groß. Twitter und Youtube ergriffen mit dem Hinweis auf die Gefahr weiterer Gewaltausbrüche ähnliche Maßnahmen. Im Fall von Twitter soll die Entscheidung endgültig sein.

    Zuckerbergs digitales Platzverbot sollte ursprünglich gelten, „bis die friedvolle Machtübergabe vollzogen ist“. Später übertrug er die Entscheidung über die Dauer des Ausschlusses dem „Oversight Board“.

    Trump hat eigenen Blog gestartet

    Facebooks Aufsichtsgremium hatte seine Arbeit erst kurz vor den US-Wahlen im Herbst aufgenommen. Es wurde eingerichtet, um Entscheidungen auf der Plattform unabhängig zu prüfen. Und wohl auch, um Zuckerberg aus der Verantwortung für politisch strittige Entscheidungen zu nehmen. Das hat nun nicht geklappt.

    Dabei ging es bisher insbesondere um Fälle gelöschter Inhalte, die meist zugunsten der Verfasser entschieden und damit wiederveröffentlicht wurden. Die Entscheidung über das digitale Schicksal von Donald Trump ist die weitaus wichtigste für das Gremium bisher.

    Ursprünglich wollten die Verantwortlichen binnen 90 Tagen im Fall Trump entscheiden. Die Frist wurde verlängert, nachdem mehr als 9000 Zuschriften im Zuge eines öffentlichen Eingabeprozesses das Gremium erreicht hatten.

    Trump selbst hat schon vor der Entscheidung am Mittwoch sein digitales Schicksal selbst in die Hand genommen und einen eigenen Blog gestartet. Dort können andere Menschen nur ihre Zustimmung äußern – oder seine Kommentare mit einem Klick auf den digitalen Plattformen teilen, unabhängig davon, ob er dort selbst ausgeschlossen ist oder nicht.

    Mehr: Aufsichtsgremium entscheidet nun bei Facebook über strittige Inhalte

    Startseite
    Mehr zu: Facebook - Trump bleibt vorerst auf Facebook-Plattformen gesperrt – erneute Prüfung binnen sechs Monaten
    0 Kommentare zu "Facebook: Trump bleibt vorerst auf Facebook-Plattformen gesperrt – erneute Prüfung binnen sechs Monaten"

    Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

    Zur Startseite
    -0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%