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Gericht entscheidet Titel Kein Versand von Arznei im Internet

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ap FRANKFURT/MAIN. Arzneimittel dürfen künftig auch aus dem Ausland nicht mehr via Internet nach Deutschland versandt werden. Das Landgericht Frankfurt verbot am Donnerstag über eine Einstweilige Verfügung der niederländischen Internet-Apotheke Doc Morris, weiterhin in Deutschland elektronisch Medikamente zu vertreiben. Bei Zuwiderhandlung droht dem Unternehmen mit Sitz in Kerkrade ein Ordnungsgeld von 500 000 DM. Das Gericht gab damit einem Antrag des Deutschen Apothekerverbandes Recht, der auf Unterlassung geklagt hatte. In Deutschland gilt seit zwei Jahren ein Versandverbot für Arzneimittel.

Die Richter der Dritten Zivilkammer begründeten ihre Entscheidung mit dem Verstoß der Internet-Apotheke gegen die guten Sitten des Wettbewerbs. Doc Morris verstoße gegen das deutsche Arzneimittel- und Heilmittelgesetz. Erst vor kurzem hatten Bundesgerichtshof und Bundesverwaltungsgericht das Versandverbot für deutsche Apotheken als rechtswirksam und verbindlich bestätigt.

Der Vorsitzende des Deutschen Apothekerverbandes, Hermann Stefan Keller, begrüßte die Entscheidung, weil damit die Arzneimittelsicherheit gewährleistet bleibe. Dies könne bei der Internet-Apotheke nicht garantiert werden. Die Anwälte von Doc Morris bedauerten die Entscheidung und kündigten den weiteren Vertrieb von Medikamenten via Internet an.

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