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In Frankreich Facebook will erstmals Autoren von Hassbotschaften preisgeben

Das soziale Netzwerk gibt in Frankreich künftig Auskunft über Identitäten an die Justiz weiter. Für Präsident Macron ist das ein Meilenstein.
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Facebook will Frankreich Identität von Hassrednern preisgeben

ParisFacebook will in Frankreich künftig die Identitäten mutmaßlicher Autoren von Hassbotschaften an Richter weiterleiten. Das soziale Netzwerk habe sich dazu weltweit erstmals bereit erklärt, sagte der französische Minister für Digitales, Cedric O, am Dienstag in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters. „Dies sind große Neuigkeiten, das bedeutet, dass nun juristische Verfahren normal laufen können.“

Facebook hat sich zur Weiterleitung der Identitäts-Daten nach mehreren Treffen zwischen Konzern-Chef Mark Zuckerberg und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bereit erklärt. Macron strebt eine führende Rolle im weltweiten Kampf gegen Hetze und der Verbreitung falscher Nachrichten im Internet an. Bislang hat Facebook in Frankreich mit der Justiz bei der Fahndung nach Terroristen zusammengearbeitet, indem der Konzern die IP-Adressen und andere Identitäts-Daten der Verdächtigen weiterleitete.

Facebook hat bislang die Weitergabe der persönlichen Daten der Nutzer, die unter Hass-Botschaften-Verdacht stehen, zurückhaltend gehandhabt. Der US-Konzern hat dabei auf Abmachungen zwischen den USA und Frankreich verwiesen, nach denen es zur Weitergabe nicht verpflichtet sei. Außerdem verwies Facebook darauf, dass Länder ohne unabhängige Justiz die Hassbotschaften-Regelung missbrauchen könnten.

Mehr: Der frühere britische Vize-Premier Nick Clegg ist so etwas wie der Außenminister von Facebook. Seine wichtigste Aufgabe: Die Bemühungen gegen Fakenews zu kommunizieren.

  • rtr
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