Kritische Beiträge Russische Behörden verlangsamen Twitter-Nutzung – und drohen mit Blockade
Die Regierung in Moskau bemüht sich derzeit um einen größeren Einfluss auf die großen US-Internetplattformen.
Moskau Die russischen Behörden haben den Zugang zu Twitter begrenzt. Die staatliche Medienaufsicht Roskomnadzor gab am Mittwoch bekannt, dass die Nutzung des Kurznachrichtendienstes verlangsamt werde. Zugleich drohte sie mit einer kompletten Sperre.
Zur Begründung hieß es, das US-Unternehmen habe zum wiederholten Male verbotene Mitteilungen nicht von seiner Plattform beseitigt. Aktuell enthielten mehr als 3000 Beiträge Inhalte, die gegen russische Gesetze verstießen. Von Twitter war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten.
Die Regierung in Moskau bemüht sich derzeit um einen größeren Einfluss auf die großen US-Internetplattformen. Die Behörden werfen den Konzernen vor, sich nicht ausreichend an russisches Recht zu halten. Twitter und andere US-Plattformen werden in Russland häufig von Anhängern des inhaftierten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny genutzt. Der Fall Nawalny führte zu landesweiten Protesten gegen die Regierung.
In ihrer Mitteilung nannte die Medienaufsicht allerdings den Namen Nawalny nicht. Vielmehr enthielten die Verbotenen Beiträge Kinderpornographie, Informationen zum Drogenkonsum und Aufrufe an Minderjährige, sich das Leben zu nehmen, erklärte die Behörde.
Der verlangsamte Zugang zu Twitter betreffe alle mobilen Endgeräte sowie 50 Prozent der festinstallierten Desktops. Zudem seien die Maßnahmen auf Videos und Fotos begrenzt, Texte seien nicht betroffen. Das russische Präsidialamt betonte, die Regierung habe nicht das Bedürfnis, Inhalte zu blockieren. Aber die Unternehmen müssten sich an die Gesetze halten.
Parallel zu dem Vorgang meldete der russische Telekomanbieter Rostelecom Störungen mehrerer Regierungs-Webseiten, wie die Nachrichtenagentur Tass berichtete. Dies habe aber nichts mit den Maßnahmen gegen Twitter zu tun, wurde betont. Es handele sich vielmehr um eine technische Störung.
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