Megaupload Richter gibt den Fall Kim Schmitz ab

Das Auslieferungsverfahren im Fall des Megaupload-Gründers Kim Dotcom läuft alles andere als rund. Jetzt hat der zuständige Richter den Fall abgegeben.
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Der deutsche Internetmillionär wartet auf Ausreise: Kim Dotcom. Quelle: dapd

Der deutsche Internetmillionär wartet auf Ausreise: Kim Dotcom.

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WellingtonDer zuständige neuseeländische Richter David Harvey hat den Fall um das Auslieferungsverfahren um den Megaupload-Gründer Kim Dotcom abgegeben. Er zieht mit seiner Entscheidung die Konsequenz aus einer umstrittenen Äußerung bei einer Internet-Konferenz - Harvey sagte kürzlich zu Bestrebungen der USA für eine Verschärfung internationaler Urheberrechtsbestimmungen: „Wir sind dem Feind begegnet, es sind die USA.“

Diese Äußerung könnte ein schlechtes Licht auf seine Unparteilichkeit in dem Fall werfen, erklärte die Chefrichterin des Bezirksgerichts, Jan-Marie Doogue, nach einem Bericht der Zeitung „New Zealand Herald“. Die Leitung für das komplexe Verfahren wurde nun an Richter Nevin Dawson übergeben. Dieser hatte Kim Dotcom, der früher Kim Schmitz hieß, nach einem Monat in Haft gegen Zahlung einer Kaution und weitere Auflagen freigelassen. Die nächste Anhörung in dem Fall wurde auf Ende März 2013 verschoben. Dotcom warf daraufhin den USA eine „schmutzige Verzögerungstaktik“ vor.

Der Gründer der Filehoster-Plattform Megaupload darf sich bei seiner Familie in seinem Haus nördlich von Auckland aufhalten. Er wurde im Januar zusammen mit mehreren Mitarbeitern festgenommen. Die US-Behörden werfen ihm vor, die inzwischen geschlossene Plattform zu einem der größten Umschlagplätze für illegale Kopien von Filmen und Musik gemacht zu haben - den Rechteinhabern sei eine halbe Milliarde Dollar Schaden entstanden. Dotcom weist die Vorwürfe zurück und wehrt sich gegen die Auslieferung in die USA. Bei einem Schuldspruch droht Dotcom eine Haftstrafe bis zu 20 Jahren.

  • dpa
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1 Kommentar zu "Megaupload: Richter gibt den Fall Kim Schmitz ab"

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  • Es geht den USA [...] nur um die globale Kontrolle des Internet.

    Was kriegstreibenden USA / GB nicht mit Waffen geschafft haben, versuchen sie nun mit dem Internet. Die 1-Welt Regierung und untedrücken von allen freinen Informationen.

    Und Merkel / Trickser-Schäuble helfen auch noch als IT Totengräber.

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