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Research in Motion Blackberry-Hersteller erneut vor Gericht

Der Blackberry-Hersteller Research in Motion (RIM) muss sich erneut wegen angeblicher Patentverletzung vor Gericht verantworten.

dpa HAMBURG. Die Firma Visto, Herstellerin von drahtloser E-Mail- Software, wirft dem Hersteller des populären E-Mail-Handys vor, vier seiner eigenen Patente zu verletzen und hat Klage bei einem Bezirksgericht in Texas eingereicht. Erst vor zwei Monaten hatte RIM einen Patentrechtsstreit mit dem Unternehmen NTP mit der Zahlung von über 600 Mill. Dollar beigelegt.

Vergangenen Freitag hatte Visto in einem anderen Patentrechtsstreit gegen den Softwarehersteller Seven Networks gewonnen. Das beklagte Unternehmen soll dem Unternehmen mit Sitz in Redwood City (Kalifornien) 3,6 Mill. Dollar zahlen. Die Klage gegen RIM basiere auf den gleichen Patenten wie das erfolgreich abgeschlossene Verfahren gegen Seven Networks, teilte das Unternehmen mit. Man erwarte, dass nun auch RIM untersagt werde, die patentrechtlich geschützten Technologien ohne Lizenzzahlung zu nutzen.

Wie das „Wall Street Journal“ in seiner Online-Ausgabe berichtet, erkennt RIM die Ansprüche nicht an und erwägt, seinerseits Klage gegen Visto zu erheben. Unter dem lang andauernden Patentstreit mit NTP hatte zuletzt das Geschäft des Unternehmens deutlich gelitten. Zwischenzeitlich war nicht klar, ob RIM seinen E-Mail-Dienst weiter aufrechterhalten kann, was potenzielle Käufer zurückgehalten hatte. Der Blackberry ist vor allem unter Geschäftsleuten sowie Regierungs- und Verwaltungsangesttellten sehr beliebt. Ende 2005 war Visto auch gegen Microsoft vor Gericht gezogen, weil der Softwaregigant mit seinem Windows Mobile 5.0 angeblich drei Patente von Visto verletzt.

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