Softwarekonzern SAP zahlt Millionenstrafe in USA wegen illegalen Exporten in den Iran
Der deutsche Softwarekonzern entging durch eine Selbstanzeige einer deutlich schwereren Strafe.
Washington Der deutsche Softwarehersteller SAP hat in den USA ein Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen das Sanktionsrecht beigelegt. Der Dax-Konzern habe den jahrelangen illegalen Export von Software an Firmen im Iran zugegeben und eine Geldstrafe von insgesamt acht Millionen US-Dollar akzeptiert, teilte das Justizministerium am Donnerstag mit.
Man akzeptiere die volle Verantwortung und begrüße die Einigung, erklärte SAP am Freitag. Aufgrund der Verbesserung der internen Kontrolle und der „umfassenden und proaktiven Zusammenarbeit“ mit den US-Behörden sei es zu einer einvernehmlichen Lösung gekommen.
Der nun geschlossene Vergleich bedeutet, dass keine Anklage erhoben wird. Auch auf das Einsetzen eines externen Kontrolleurs verzichtet das Justizministerium. Damit kommt SAP vergleichsweise glimpflich davon.
Es war der erste Fall überhaupt, in dem ein Unternehmen eine Möglichkeit des US-Justizministeriums zur Selbstanzeige nutzte. Sie gilt für den Fall, dass widerrechtlich Güter in Länder geliefert werden, die von Sanktionen betroffen sind. Wenn die Firmen das Fehlverhalten vollumfänglich selbst melden, bevor die Behörden ihnen auf die Schliche kommen, erhalten sie Straferlass.
SAP exportierte nach Angaben des Ministeriums von 2010 bis 2017 Software illegal in den Iran. Das Topmanagement habe davon gewusst, dass es keine Filter geben, um den Download von Software im Iran zu verhindern. Zudem habe der Konzern die Nutzung von Cloud-Diensten zugelassen.
Das Justizministerium beziffert das Geschäftsvolumen nicht, es spricht lediglich von „Millionen von Dollar“. Für SAP dürfte es sich indes um überschaubare Summen handeln. Die meisten Downloads sind nach Behördenangaben auf lediglich 14 Unternehmen zurückzuführen. Die Cloud-Produkte nutzten nur knapp 2400 iranische Anwender.
SAP habe signifikante Änderungen vorgenommen, um illegale Exporte zu verhindern, betont edas Justizministerium. Dazu zählen beispielsweise das Blockieren von Nutzern, die sich im Iran befinden, eine stärkere Kontrolle von Partnern, die SAP-Lösungen verkaufen sowie eine robustere Kontrolle, ob Zukäufe Exportkontrollen einhalten. Die Kosten dafür belaufen sich auf 27 Millionen Dollar.
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