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Staatliche Internet-Kontrolle China stellt Videoportale unter Aufsicht

Die chinesische Regierung will die Nutzung von Videoportalen im Internet einschränken. Webseiten, die Filme anbieten, sollen nur noch von staatlich kontrollierten Firmen betrieben werden dürfen. Betroffen könnte auch das in China populäre Portal YouTube werden.

HB HONGKONG. China will die Verbreitung von Videos im Internet drastisch einschränken. Webseiten, die Filme anbieten, wie zum Beispiel das auch in China populäre Portal YouTube, sollen ab dem 31. Januar nur noch von staatlich kontrollierten Firmen betrieben werden dürfen. Das wurde am Donnerstag auf den Webseiten der staatlichen Medienbehörde und des Informationsministeriums mitgeteilt.

Zunächst war unklar, welche Auswirkungen die neuen Vorschriften auf im Ausland ansässige Privatunternehmen wie YouTube haben würden. Mit den neuen Vorschriften sollen Anbieter den Angaben zufolge daran gehindert werden, Videos zu verbreiten, die pornografische Inhalte haben, Staatsgeheimnisse verraten, die Stabilität der Gesellschaft gefährden oder der Reputation Chinas abträglich sind. „Wer Videodienste im Internet anbietet, sollte darauf pochen, dem Volk und dem Sozialismus zu dienen“, hieß es in der Erklärung.

Mit Blick auf die Olympischen Spiele in Peking im Sommer hatten Menschenrechtsgruppen China zuletzt wiederholt aufgerufen, die Internet- und Medienkontrollen zu lockern. Regierungskritische Blogs wurden zuletzt schlicht verboten.

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