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Staatsanwaltschaft beschlagnahmt MP3-Player Razzia auf der Cebit

Die Messe der Technik-Innovationen ist wie jedes Jahr ein Tummelplatz für Produktpiraten - und ihre Verfolger. In diesem Jahr sind Zollbeamte und Fachanwälte verstärkt unterwegs und haben schon ganze Arbeit geleistet. Die Fahnder beschlagnahmten über 300 MP3-Geräte.

HB HANNOVER. Die Staatsanwaltschaft Hannover hat auf der Computermesse Cebit bei einem Dutzend Firmen mehr als 300 Geräte beschlagnahmt, die die MP3- und MP4-Technik nutzen. Wegen mutmaßlicher Verstöße gegen das Patentgesetz habe man insgesamt zwölf Messestände durchsucht und gegen die Verantwortlichen der überwiegend in China ansässigen Firmen Ermittlungsverfahren eingeleitet, sagte Oberstaatsanwalt Manfred Knothe am Freitag in Hannover. Die Durchsuchung gehe auf Strafanzeigen der italienischen Patentschutzfirma Sisvel zurück.

Nach Angaben des Oberstaatsanwalts wurden bei den Durchsuchungen am Donnerstag und Freitag MP3-Player, Kameras, Navigationsgeräte, Wecker, DVD- und DVBT-Receiver und zudem Werbematerial für die Geräte beschlagnahmt. Die Durchsuchungen hätten Beamte des Zolls in Zivil diskret auf der Computermesse durchgeführt. Eine ähnliche Beschlagnahmeaktion nach Anzeigen von Sisvel habe es bereits auf der Internationalen Funkausstellung in Berlin gegeben.

Die betroffenen Firmen ständen im Verdacht, die MP3-Technik eingesetzt zu haben, ohne die dafür notwendigen Lizenzen zu besitzen. Entsprechende Verstöße gegen das Patentgesetz würden mit Geldstrafe oder mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren bestraft.

Zollbeamte und Fachanwälte sind in diesem Jahr verstärkt auf der Computermesse unterwegs und suchen nach Ausstellern, die ohne Erlaubnis fremde Technik benutzen oder kopieren.

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