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Streit um Telekom-Glasfasernetz EU setzt auf Einlenken Berlins

Die Europäische Kommission setzt bei dem Streit um das geplante schnelle Glasfasernetz der Deutschen Telekom auf ein Einlenken der Bundesregierung.

dpa HANNOVER. „Im Moment sind wir nicht dabei, Verfahren einzuleiten. Wir setzen darauf, dass die Bundesregierung Entscheidungen fällt, die dies nicht erfordern“. Das sagte EU- Medienkommissarin Vivian Reding am Mittwoch in Hannover bei einer Fachtagung zur Computermesse Cebit.

Die Bundesregierung will das Telekommunikationsgesetz (TKG) ändern, um das geplante Hochgeschwindigkeits-Glasfasernetz der Telekom für eine befristete Zeit von der Regulierung freizustellen. Die Kommission hatte aus diesem Grund der Regierung im Februar eine Stellungnahme geschickt. Diese wurde nach den Worten des Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) in der Fachabteilung mit Befremden aufgenommen worden.

„Wir diskutieren derzeit mit der deutschen Regierung. Die europäischen Vorschriften sind ganz klar und die sehen vor, dass dereguliert wird und keine neue Monopole geschaffen werden“, sagte sie. Die EU sehe, dass möglicherweise Entscheidungen herbeigeführt würden, die genau dies tun. Es gebe genau definierte Märkte, die Ausnahmen ermöglichen. Dieser Fall gehöre nicht dazu.

Die Deutsche Telekom will drei Mrd. Euro in das Hochgeschwindigkeitsnetz investieren. Die ersten von insgesamt 50 Großstädten sollen noch vor der Fußball-WM Mitte des Jahres angeschlossen werden. Mit dem neuen Netz will das Bonner Unternehmen die Grundlage für so genannte „Triple Play“-Angebote schaffen, also die Bündelung von Internet, Telefonie und Medieninhalte. Das Netz soll Übertragungsraten von bis zu 50 Mbit pro Sekunde ermöglichen.

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