Google droht Australien wegen Mediengesetzes mit Abschalten der Suchfunktion

Sydney Der Internetriese Alphabet droht Australien mit der Abschaltung seiner Suchmaschine Google, sollte er zu Zahlungen an Medienunternehmen für Verbreitung von deren Inhalten verpflichtet werden. Der US-Konzern reagierte damit auf Pläne der australischen Regierung für neue Medienrichtlinien, nach denen IT-Riesen wie Alphabet oder Facebook lokalen Medienunternehmen Geld zahlen müssen, wenn sie deren Inhalte verbreiten. Bezahlt werden sollen nach dem Willen der australischen Regierung unter anderem auch Links und Vorschauen.

Der Gesetzentwurf sieht vor, dass die Internetriesen mit Verlagen und Sendern eine Nutzungsgebühr aushandeln sollen. Scheitern die Verhandlungen, soll ein staatlich bestellter Schiedsrichter die Gebühren festlegen. Google sei zwar bereit, Verlagen Geld für ihre Inhalte zu bezahlen, aber nicht unter den von der australischen Regierung vorgeschlagenen Bedingungen.

„Sollte diese Fassung der Medienrichtlinien Gesetz werden, dann werden wir keine andere realistische Möglichkeit haben, außer die Google-Suchfunktion in Australien nicht mehr zugänglich zu machen“, erklärte der für Australien und Neuseeland zuständige Alphabet-Manager Mel Silva in einer Anhörung des Senats-Ausschusses. „Und das wäre ein schlechtes Ergebnis, nicht nur für uns, sondern auch für das australische Volk, die Medienvielfalt und die kleinen Geschäfte, die unsere Produkte jeden Tag nutzen.“

Prompt folgte die Antwort von Premierminister Scott Morrison: „Wir reagieren nicht auf Drohungen.“ Das australische Parlament und die Regierung machten die Gesetze für das, was man im Land tun dürfe.

Silva verurteilte das Gesetz als voreingenommen; es stelle unkalkulierbare Risiken für Googles Finanzen und Betrieb dar. Auch Facebook hat sich dagegen ausgesprochen und gedroht, Nachrichteninhalte von seiner Plattform in Australien zu nehmen.

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