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Technologiestreit Tiktok-Mutter Bytedance erhebt schwere Vorwürfe gegen die US-Regierung

US-Präsident Donald Trump will die beliebte Video-App in den USA verbieten. Auch von der chinesischen Regierung kommt nun Gegenwind.
07.08.2020 Update: 07.08.2020 - 14:12 Uhr Kommentieren
Trump sieht Tiktok als «Bedrohung» Quelle: dpa
Die Icons für die Smartphone-Apps TikTok und WeChat sind auf einem Smartphone-Bildschirm geladen.

Trump sieht Tiktok als «Bedrohung»

(Foto: dpa)

Peking Die Tiktok-Mutter Bytedance hat am Freitag im Streit mit der US-Regierung rechtliche Schritte angekündigt. US-Präsident Donald Trump hatte am Donnerstagabend angeordnet, dass US-Bürgern künftig „Geschäfte“ mit Bytedance verboten werden.

Die App stelle eine Bedrohung der nationalen Sicherheit dar, hieß es in der Verfügung. Der Dienst sammele große Mengen an Nutzerdaten und könne es der Kommunistischen Partei Chinas ermöglichen, Amerikaner auszuspionieren.

Tiktok ist eine App, die kurze Videos zeigt, und von dem chinesischen Unternehmen Bytedance ausschließlich außerhalb von China angeboten wird. In den USA konnte der Dienst innerhalb kürzester Zeit vor allem junge Nutzer gewinnen. Derzeit findet sich die Tiktok-Mutter Bytedance jedoch in einem Disput der Weltmächte wieder.

Der chinesische Konzern erhob in seinem Statement am Freitag schwere Vorwürfe gegen die USA. „Wir sind schockiert über die jüngste Ausführungsverordnung, die ohne ein ordnungsgemäßes Verfahren erlassen wurde“, hieß es von Bytedance.

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    Seit fast einem Jahr bemühe sich das Unternehmen, in gutem Glauben mit der US-Regierung zusammenzuarbeiten, um eine konstruktive Lösung für die geäußerten Bedenken zu finden. „Was uns stattdessen begegnete, war, dass die Regierung den Fakten keine Beachtung schenkte, die Bedingungen eines Abkommens diktierte, ohne die üblichen rechtlichen Verfahren zu durchlaufen, und versuchte, sich in Verhandlungen zwischen Privatunternehmen einzumischen“, so die Stellungnahme weiter.

    Das Unternehmen werde alle zur Verfügung stehenden Rechtsmittel nutzen, um sicherzustellen, dass die Rechtsstaatlichkeit nicht über Bord geworfen werde und dass das Unternehmen und seine Nutzer fair behandelt werden – „wenn nicht von der Regierung, dann von den US-Gerichten“, hieß es.

    Großes Thema in sozialen Netzwerken

    US-Präsident Donald Trump hatte in einer weiteren Verfügung auch Schritte gegen die in China äußerst beliebte Messenger-App WeChat angekündigt. Danach soll es US-Bürgern auch verboten werden, mit WeChat oder dem Eigentümer Tencent Geschäfte zu machen. Beide Verbote sollen innerhalb von 45 Tagen in Kraft treten. Fast alle Menschen in China nutzen den Messenger-Dienst WeChat, um miteinander zu kommunizieren, viele nutzen ihn auch, um Zahlungen zu tätigen.

    In chinesischen sozialen Netzwerken war die Verfügung großes Thema. Hu Xijin, der Chefredakteur der chinesischen Staatszeitung „Global Times“ schrieb auf dem chinesischen Twitter-Pendant Weibo: „Laut der Durchführungsverordnung kann die US-Regierung Apple und Google anweisen, alle Produkte von ByteDance in App-Stores auf der ganzen Welt zu entfernen, so dass TikTok nicht weiterhin neue Nutzer erreichen kann und schrumpfen wird“.

    Nutzer diskutierten daraufhin auch die Möglichkeit, dass die US-Regierung Apple auch verbieten könnte, WeChat auf seinen Geräten anzubieten. iPhones sind in China sehr beliebt.

    Von der chinesischen Regierung kam am Freitag erneut heftige Kritik an den USA. „Unter dem Vorwand der nationalen Sicherheit missbrauchen die Vereinigten Staaten regelmäßig ihre nationale Macht und unterdrücken in unangemessener Weise wichtige Unternehmen“ sagte ein Sprecher des Außenministeriums.

    Der US-Softwareriese Microsoft hatte sich in Stellung gebracht, das US-Geschäft von Tiktok zu übernehmen. Das Unternehmen will bis Mitte September einen Deal mit Bytedance aushandeln.

    Mehr: Bytedance-Gründer Zhang Yiming: Vom Nerd zum Spielball der Großmächte

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