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Video-App US-Gericht setzt Download-Stopp für Tiktok aus

Ein Richter in Washington hat das von Donald Trump geforderte Download-Verbot von Tiktok verhindert – doch die nächste Frist läuft bereits.
28.09.2020 Update: 28.09.2020 - 03:32 Uhr Kommentieren
US-Präsident Donald Trump bezeichnet die App als Sicherheitsrisiko. Quelle: AFP
Tiktok

US-Präsident Donald Trump bezeichnet die App als Sicherheitsrisiko.

(Foto: AFP)

Washington, San Francisco Ein US-Bundesrichter hat das von US-Präsident Donald Trump verfügte Download-Verbot der chinesischen Videoplattform Tiktok in den USA gestoppt – wenige Stunden, bevor es in Kraft treten sollte.

Richter Carl Nichols gab einer Klage von Tiktok gegen eine Exekutivanordnung Trumps statt, die die extrem populäre Video-App voraussichtlich aus den App-Stores von Google und Apple verbannt hätte. Eine einstweilige Verfügung verhindert das nun vorerst.

Tiktok, das zum chinesischen Digitalkonzern Bytedance gehört, hatte argumentiert, ein Verbot würde sofortigen und irreparablen Schaden anrichten und sei zudem schwach begründet. Nichols’ Begründung ist nicht öffentlich – pikant ist allerdings, dass der Bundesrichter in der US-Hauptstadt von Trump selbst berufen wurde.

Die Trump-Regierung argumentierte, Tiktok würde die Daten seiner 100 Millionen Nutzer in den USA an den chinesischen Staat weitergeben. Öffentliche Beweise legte sie dafür nicht vor, Tiktok bestritt den Vorwurf.

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    Bislang war der einzige Ausweg für Tiktok der Verkauf an US-Eigentümer. Einen entsprechenden Deal hatte Bytedance vergangenes Wochenende mit dem US-Techkonzern Oracle und dem Einzelhändler Walmart ausgehandelt. Diese hätten zusammengerechnet eine 20-prozentige Beteiligung am globalen Geschäft der Videoplattform erhalten.

    Bytedance gewinnt vor US-Gericht: Download-Blockade von Tiktok vorläufig abgewendet

    Allerdings waren zahlreiche Details noch unklar, etwa ob Bytedance tatsächlich wie von Trump gefordert die Mehrheit an Tiktok abgibt. Trump hatte behauptet, kein Chinese habe mit dem Deal mehr Einfluss auf Tiktok. Tatsächlich soll Bytedance aber zunächst 80 Prozent an Tiktok Global behalten, zumindest bis zu einem Börsengang, der in den kommenden zwölf Monaten erfolgen soll.

    Schon am vergangenen Sonntag war eine Frist für ein Tiktok-Verbot abgelaufen. Sie war wegen der vorläufigen Deals um eine Woche verlängert worden. Nun erhalten die Parteien erst einmal mehr Zeit, die offenen Fragen zu klären und einen Verkauf zu finalisieren. Sofern die Trump-Regierung keine neue Frist setzt, reicht diese Zeit bis zum 12. November.

    Für diesen Tag hat die Trump-Regierung ein komplettes Tiktok-Verbot avisiert, falls Tiktok dann noch nicht verkauft ist. Tiktoks Klage gegen diese Frist gab Nichols nicht statt.

    Mehr: Tiktok-Mutterkonzern Bytedance widerspricht Trump

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